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Arge fordert von mir Geld Zurück

18.4.2012 Thema abonnieren
 Von 
elizac
Status:
Frischling
(7 Beiträge, 7x hilfreich)
Arge fordert von mir Geld Zurück

Hallo

letztes Jahr hatte ich Hartz4 bezogen. Am Ende Juli habe ich einen Job gefunden, die ich auch sofort zum Arge gemeldet habe. Das Gehalt für die ein Paar Tage im Juli im Höhe von ca. 316 Euro Netto habe ich erst am Ende August zusammen mit dem Gehalt von August bekommen. Ausserdem erstanden für mich Fahrkosten, da der Arbeitsort 70 Km vom Wohnsitz liegt.

Jetzt will die Arge, dass ich die Höhe der Unterstutzung vom Monat Juli zurück zahle.
Durfen Sie das ?

Ich habe Arge geshrieben und das erklärt aber ich bekamm keine Antwort. Wochen später bekamm ich eine Anforderung vom Inkasso

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10 Antworten
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#2
 Von 
AxelK
Status:
Gelehrter
(11638 Beiträge, 3789x hilfreich)

@elizac:

Ich vermute mal eher, dass die Leistungen für August, die Du Ende Juli im voraus erhalten hast, zurückgefordert werden. Schau mal bitte im Erstattungsbescheid, was da genau drin steht.

Eine Rückforderung für Juli, egal in welcher Höhe, wäre aufgrund des Lohnzuflusses im August unzulässig.

Wurde gegen den Rückforderungsbescheid Widerspruch eingelegt?

quote:
Ich habe Arge geshrieben und das erklärt aber ich bekamm keine Antwort.

Was genau hast Du da geschrieben und ist die Zustellung beim Jobcenter (so heißt die ARGE heute) nachweisbar? Von wann ist der Erstattungsbescheid, von wann dieses Schreiben?

Gruß,

Axel

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"Ausführliche Infos zu ALG 2 auf meiner Website: http://www.axelkrueger.info"

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#3
 Von 
elizac
Status:
Frischling
(7 Beiträge, 7x hilfreich)

Die Arge hatte in Ihrer ersten Anschreiben darauf hingewesen, dass das Gehalt vom Juli im August berechnet wurde und daher sollte ich die Summe von ganzen Juli zurückzahlen.

Ich hatte Wiederspruch erhoben und meine Zweifel an diese Forderung gedeutet und zweitens, wie gesagt, ich habe hingewesen auf die erstandenen Fahrkosten während den letzten Tagen im Juli.

Leider bakamm ich vom Arge keine Antwort. Vom Inkasso aber bekamm ich einen Brief. Wiederum habe ich wiederspruch gegen Inkasso erhoben und ein Teil vom Geld überwiesen mit dem Hinweis (mit Vorbehalt).
Vom Inkasso bekamm ich eine Antwort, dass der wiederspruch an die Arge weitergeleitet wurde.

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#5
 Von 
AxelK
Status:
Gelehrter
(11638 Beiträge, 3789x hilfreich)

@Nick:

quote:
Ich kann mir nicht vorstellen, dass das da wirklich so einfach stand.

Man hat zwar schon Pferde :kotz: sehen, und das direkt vor der Apotheke, aber ich ehrlich gesagt auch nicht.

Ich glaube, der TE versteht den Bescheid nicht wirklich.

quote:
Im Zweifelsfall bringst du persönlich einen erneuten Widerspruch mit Fristsetzung, eine Kopie von den Inkasso-Schreiben und eine Kopie des ersten Widerspruchs zum JobCenter und lässt dir den Eingang quittieren.

Ich gehe davon aus, dass die Widerspruchsfrist abgelaufen und ein erneuter Widerspruch deshalb unzulässig ist.

@elizac:

Ohne die notwendigen Informationen kann Dir hier niemand helfen. Nachfragen werden (meistens) nicht gestellt um Dich zu ärgern, sondern einfach deshalb, weil weitere Informationen erforderlich sind, um Deine Fragen zu beantworten. Also beantworte bitte mal folgende Fragen:

1. Wann und in welcher Form wurde dem Jobcenter die Arbeitsaufnahme mitgeteilt? Ist diese Mitteilung beweisbar?

2. Von wann ist der Erstattungsbescheid? Was steht da genau drin (bitte den genauen Wortlaut abtippen oder den Bescheid anonymisiert einscannen, hochladen und verlinken)?

3. Hat es vor dem Erstattungsbescheid eine Anhörung gegeben, wurde Dir also die Möglichkeit gegeben, Dich zu der vorgesehenen Rückforderung zu äußern? Wenn ja, wann war das? Wann und was hast Du darauf geantwortet?

4. Wann hast Du den Widerspruch geschrieben? Wie wurde der dem Jobcenter zugestellt (Einschreiben, einfacher Brief, persönlich mit/ohne Zeugen)?

5. Wann (Eingang auf Deinem Konto) hast Du die letzte Zahlung des Jobcenters erhalten?

Gegen eine Zahlungsaufforderung der Regionaldirektion (Inkassostelle der BA) kann man - mit Ausnahme gegen die Festsetzung der Mahngebühren - keinen Widerspruch einlegen, weil es sich nicht um einen Verwaltungsakt handelt. Der Regionaldirektion kann man nur mitteilen, dass der Bescheid, der Grundlage für die Forderung ist, mit einem bisher nicht beschiedenen Widerspruch angefochten wurde und darum bitten, vorläufig auf Vollstreckungsmaßnahmen zu verzichten. Dem wird eigentlich immer stattgegeben.

Außerdem leistet man an die RD auch keine Zahlungen unter Vorbehalt. Sollte sich - was ich nicht wirklich glaube - herausstellen, dass die Forderung unberechtigt ist, hast Du den schwarzen Peter und musst die Rückerstattung Deiner Zahlung notfalls gerichtlich geltend machen.

Gruß,

Axel



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#6
 Von 
elizac
Status:
Frischling
(7 Beiträge, 7x hilfreich)

Hallo

erstmals vielen Dank für die zahlreichen Feedback.

Ich habe alles nochmal geprüft und in Ruhe gelesen auch den Bescheid vom Arge und meine Kontoauszuege, ich hatte was falsch verstanden und übersehen.

folgendes ist passiert:

Die Arge hatte mir das Geld für den Monat August überwiesen und sie vorderte diesen Betrag zurück und nicht den Monat Juli. Mein Fehler.Jetzt verstehe das Erstaunen von Nick_19 (erste Antwort).

Danke, ihr habt mir die Augen geöffnet ;-)

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#7
 Von 
AxelK
Status:
Gelehrter
(11638 Beiträge, 3789x hilfreich)

@elizac:

Danke für die Info. So hat sich dann ja alles aufgeklärt und die Rückforderung kann wohl als korrekt angesehen werden.

Du solltest nun entweder den Restbetrag an die Regionaldirektion zahlen oder dort eine Ratenzahlung beantragen. Je nachdem, wie hoch der offene Betrag noch ist und wie hoch Dein Einkommen jetzt ist, ist das eigentlich problemlos möglich.

Gruß,

Axel

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"Ausführliche Infos zu ALG 2 auf meiner Website: http://www.axelkrueger.info"

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#8
 Von 
elizac
Status:
Frischling
(7 Beiträge, 7x hilfreich)

Hallo Axel

du schreibst, dass die Rückforderung kann wohl als Korrekt sein.
War das auch nicht so, dass den Bezug von der Unterstützung gultig war, solange ich kein Einkommen habe d.h so lange ich kein Geld bekomme. Weil ich habe mein Gehalt erst Ende August bekommen dazu musste ich meine Fahrkarten selbst bezahlen (Das ist nur eine Gedanke).
Ausserdem vom Arge bekomme ich keine Rückmeldung auf meine Fragen.

Gruß

Eli


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#9
 Von 
AxelK
Status:
Gelehrter
(11638 Beiträge, 3789x hilfreich)

@elizac:

Einkommen ist in dem Monat anzurechnen, in dem dieses zufliesst, egal ob das am ersten oder letzten Tag des Monats ist.

Auch wenn Du an einem Monatsersten eine Tätigkeit aufnimmst, wird es immer so sein, dass Du Deinen ersten Lohn frühestens am Monatsende erhälst. Es ist also geängige Praxis - und auch gar nicht anders lösbar - dass Leistungen für den Monat der Arbeitsaufnahme zunächst weiter gezahlt und später zurück gefordert werden.

Bei der Höhe der Rückforderung ist natürlich von entscheidender Bedeutung, wie hoch Dein bisheriger Leistungsanspruch war und wie hoch dann Dein Einkommen war. Ich habe Dich aber so verstanden, dass Dein Einkommen bedarfsdeckend ist und dann ist die Rückforderung der Gesamtleistung für August korrekt.

Bezüglich der Fahrtkosten hättest Du seiner Zeit eine Übergangshilfe/Mobilitätshilfe beantragen können. Dafür ist es jetzt allerdings längst zu spät.

Wenn Du formell Widerspruch gegen den Erstattungsbescheid eingelegt hast, muss das Jobcenter selbstverständlich darüber entscheiden, sofern der Widerspruch nicht zurückgenommen wird. Hierfür müsste aber, wie bereits mehrfach geschrieben, nachweisbar sein, dass der Widerspruch beim Jobcenter eingegangen ist. Die diesbezüglichen Nachfragen hast Du bisher nicht beantwortet.

Gruß,

Axel

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#10
 Von 
elizac
Status:
Frischling
(7 Beiträge, 7x hilfreich)

Danek ALex nochmal für deine Antwort und sory. ich war abwesend udn habe erst gerade deine Antwort gelesen-

Für den Beweis:
Der erste Wiederspruch habe ich persönlich beim Job Center abgegeben leider aber ohne einen Empfangbestätigung. Der zweite Wiederspruch habe ich zur Inkasso (per Anschreiben) geschickt und die Inkasso haben das weitergeleitet (Einen Brief vom Inkasso) über die Weiterleitung habe ich bei mir.

Ich habe wie gesagt und nur zum Sicherheit 2 Mal 50 Euro überwiesen mit dem Hinweis "Mit Vorbehalt"

Danke

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