Das richtige Verhalten nach Erhalt einer Abmahnung wegen einer Urheberrechtsverletzung

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Genügt es als Anschlussinhaber die beigelegte Unterlassungserklärung abzugeben?

Obwohl Ende 2013 das Gesetz gegen unseriöse Geschäftspraktiken in Kraft getreten ist, sind weiterhin vielfach Abmahnungen im Umlauf.

Gegenstand der Abmahnungen sind insbesondere Werke aus dem Film-, Musik- und Computerspielbereich, aber auch aus dem Metier der Erwachsenenunterhaltung.

Auch wenn die Abmahnungen insgesamt zurückgegangen sind, stagnieren sie auf hohem Niveau. So ist auch in diesem Jahr wieder mit einer Abmahnwelle der Rechtsanwaltskanzleien Waldorf Frommer, Rasch, Negele Zimmel Greuter Beller, Daniel Sebastian, FAREDS, Schulenberg & Schenk und einigen weiteren zu rechnen.

Falls auch Sie eine Abmahnung wegen angeblicher Urheberrechtsverletzungen durch Zurverfügungstellung eines urheberrechtlich geschützten Werkes über Online-Tauschbörsen erhalten haben, möchten wir Ihnen mit diesem Artikel zeigen, wie Sie sich in solch einem Fall verhalten sollten.

Die Fristen:

Es wird verlangt, innerhalb einer Frist von wenigen Tagen eine oftmals beigelegte Unterlassungserklärung zu unterschreiben, sowie Schadensersatz zu zahlen und die durch die Verfolgung der vorgeworfenen Rechtsverletzung angefallenen Rechtsanwaltskosten. Mit der Zahlung eines pauschalen Vergleichsbetrages sehen die Rechteinhaber die Ansprüche als abgegolten an. Bleiben Sie ruhig und reagieren Sie besonnen. Lassen Sie sich nicht durch die kurzen Fristen irritieren, die oftmals nur gesetzt werden, um Sie zu vorschnellem Handeln zu zwingen.

Ihre Reaktion

Eine Reaktion auf die Abmahnung sollte auf jeden Fall erfolgen. Sie riskieren sonst die Einleitung von Gerichtsverfahren verbunden mit zusätzlichen Kosten. Auch wenn Sie es nicht waren, der den Rechtsverstoß begangen hat: Prüfen Sie, ob jemand aus dem Haushalt oder Freundeskreis für die Rechtsverletzung in Betracht kommt.

Die Unterlassungserklärung

Unbedingt geprüft werden muss, ob und wie eine Unterlassungserklärung (nicht die oftmals beigefügte) abgegeben werden sollte. In der Ihnen vorgegebenen Form sollte die geforderte Unterlassungserklärung nicht abgegeben werden. Dies kann dazu führen, dass Rechtsverletzungen bis zu lebenslang zu Vertragsstrafen führen können. Unterschreiben Sie nichts ungeprüft!

Die Zahlungsansprüche der Gegenseite

Zahlungen sollten ohne sorgfältige anwaltliche Prüfung der Sachlage nicht erfolgen.

FAZIT

Es gilt jeden Einzelfall gesondert zu betrachten. Daher ist es unerlässlich, sich fachkundigen Rat zu holen. Hüten Sie sich davor, die Sache selber in die Hand zu nehmen und Ihren Standpunkt der abmahnenden Kanzlei zu erklären. Sie riskieren, der Gegenseite Informationen an die Hand zu geben, die gegen Sie verwendet werden können."

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