Grundrechte, Verfassung
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Die Grundrechte der Bundesrepublik Deutschland - Worum es gehtLeserwertung: 4,5/5,0
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von | Grundrechte, VerfassungDie Grundrechte der deutschen Verfassung bilden die Grundlage für das Verhältnis des einzelnen Menschen zum deutschen Staat. Für Exekutive und Judikative stellen sie daher unmittelbar geltendes Recht dar...GrundrechtVerfassung- Gewöhnung an Zensur - Widerspruch zur grundrechtlich garantierten MeinungsfreiheitLeserwertung: 4,4/5,0
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von RA Dr. Andreas Neumann | Grundrechte, Verfassung | 21.06.2024Löschung von Diskurs-Beiträgen sowie ganzer Profile auf Facebook und LinkedIn als Beispiel einer bedenklichen Entwicklung / Auf Microsofts LinkedIn ist eine Kritik an den milliardenfach verspritzten Spike-Stoffen - mit Hilfe künstlicher RNA werden körpereigene Zellen zu Spike-Fabriken umfunktioniert - bekanntlich schon aufgrund des berühmten Gründers und Pharma-Milliardärs ...ZensurMeinungsfreiheitGrundrechteFacebookLinkedIn - Vertraulichkeit der Mandanten-Anwalts-GesprächeLeserwertung: 3,8/5,0
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von RA Robert Weber | Grundrechte, Verfassung | 27.05.2024Schweigepflicht bietet besonderen Schutz der Kommunikation zwischen Anwalt und Mandant / Mandanten besprechen mit ihren Anwälten zumeist sehr private Dinge, die bei Bekanntwerden peinlich und oft rechtlich nachteilhaft sind. Daher hat der Staat die ...MandantAnwaltVertraulichkeitSchweigepflichtKommunikation - GPS-Überwachung der eigenen Kinder?Leserwertung: 4,6/5,0
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von | Grundrechte, Verfassung | 20.03.2023Heimliche Überwachung verstößt gegen Persönlichkeitsrecht der Kinder / Bei uns häufen sich die Meldungen über versuchte Kindesentführungen. Darf ich die Handys meiner Kinder über einen entsprechenden Dienst heimlich orten lassen...BewegungsprofileGPSGPS-ÜberwachungÜberwachungKinderPersönlichkeitsrechtDetektei - Der politische DisputLeserwertung: 4,2/5,0
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Grundrechte, Verfassung | 17.01.2023Das politische Personal in Deutschland ist nicht nur zweitklassig, sondern, abgesehen von wenigen Ausnahmen, sogar drittklassig. Dies liegt an der Parteienstruktur in unserem Land. Alle Parteien funktionieren dabei im Grunde gleich ...Partei - Gleichbehandlung von Frauen mit Männern: Frauen können und dürfen fischen
von RA Jens Usebach, LL.M. | Grundrechte, VerfassungDas Amtsgericht Memmingen hat mit Urteil vom 31.08.2020 zum Aktenteichen 21 C 952/19 entschieden, dass Frauen genauso gut fischen können, wie Männer. Die Parteien streiten darüber, ob ein gemeinnütziger Verein verpflichtet ist, eine Frau, die Vereinsmitglied ist, in die Gruppe der Stadtbachfischer aufzunehmen und ob der Verein die Frau aufgrund des weiblichen Geschlechts ...DiskriminierungGleichbehandlungGleichberechtigungMännerFrauen - Sächsischer Verfassungsgerichtshof stärkt Rechte von Schülern mit BehinderungenLeserwertung: 4,7/5,0
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Grundrechte, VerfassungDiskriminierungsverbot der UN-Behindertenrechtskonvention in der Bundesrepublik Deutschland direkt anwendbar / Der Sächsische Verfassungsgerichtshof gab der Verfassungsbeschwerde einer Schülerin, die an einem Asperger-Syndrom leidet, und die eine Verlängerung der gymnasialen Oberstufe von zwei auf vier Jahre begehrte, statt. ...BehindertenrechtskonventionSchülerBehinderungChancengleichheitNachteilsausgleichSchule - Corona: Massive Einschränkungen von FreiheitsrechtenLeserwertung: 3,4/5,0
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von | Grundrechte, VerfassungSind die Eingriffe in die Grundrechte der Bürger wegen Covid-19 verfassungsgemäß? / Deutschland erlebt in der Coronakrise Einschränkungen von Grundrechten in nicht bekanntem Ausmaß. Sind die Einschränkungen legitim und verhältnismäßig? Rechtsanwältin und Verfassungrechtlerin Elisabeth v. Dorrien untersucht im Interview mit 123recht.de die Vorgehensweise der Regierung zur Eindämmung der Pandemie.CoronavirusGrundrechteEinschränkungverfassungsgemäßCovid-19 - Save the Wahl!Leserwertung: 2,5/5,0
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Grundrechte, VerfassungAcht kleinere Parteien kippen die Sperrklausel im NRW-Kommunalwahlrecht / Der Verfassungsgerichtshof NRW ist ein Gericht, das weitgehend unbekannt ist und von keinem Bürger direkt angerufen werden kann.WahlrechtSperrklauselVerfassungsrechtMinderheitentschutzParteien - Strafrechtliche Rehabilitierung von DDR-HeimkindernLeserwertung: 4,6/5,0
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von RAin Diana Blum | Grundrechte, VerfassungGerichte dürfen Sachverhaltsvortrag der Opfer nicht einfach übergehen / Am 24. September konnte ich einen großen Erfolg vor dem Verfassungsgerichtshof des Landes ...StrafrechtRehabilitierungHeimkinderHeimDDROpfer - Brandenburg: Unsere kleine DDRLeserwertung: 4,3/5,0
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Grundrechte, VerfassungOder: ´Wie Bodenreformland zum 2. Mal gestohlen wurde.´ / Nein, ich will mich hier nicht noch einmal darüber beklagen, dass das in den Jahren 1945 bis 1949 enteignete Bodenreformland (´Junkerland in Bauernhand´) den Eigentümern gestohlen wurde. ...Bodenreform - Wird die "GEZ" jetzt endlich für verfassungswidrig erklärt?Leserwertung: 4,0/5,0
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von | Grundrechte, VerfassungSeit der GEZ-Reform zum 01.01.2013 ist der Rundfunkbeitrag (früher: GEZ-Gebühren) nicht wie gewohnt an das Vorliegen von Empfangsgeräten wie Radio, TV oder Internet-Empfang geknüpft, sondern lediglich an die Wohnung. Somit gilt die Beitragspflicht grundsätzlich für jeden. ...GEZRundfunkbeitragBeitragspflichtGebührenbescheidBeitragsservice - Hat Mittenwalde bald zwei Bürgermeister?Leserwertung: 4,8/5,0
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Grundrechte, VerfassungWahleinspruch läuft noch, da gibt es schon die Neuwahl / Das Verwaltungsgericht Cottbus hat am Freitag in einem Eilverfahren entschieden, dass eine Bürgermeisterwahl stattfinden darf, obwohl über den Wahleinspruch des abgewählten Bürgermeisters noch nicht entschieden ist...BürgermeisterwahlKommunalwahlAbwahlBürgerbegehrenKommunalverfassung - Menschenrecht auf diskriminierungsfreie BildungLeserwertung: 4,5/5,0
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von RA Dr. Dr. Seyed Shahram Iranbomy | Grundrechte, VerfassungEinrichtung von Antidiskriminierungsstellen für Schulen / Die fehlende Chancengleichheit von Migrantenkindern an Deutschlands Schulen ist nach wie vor ein ungelöstes ...DiskriminierungAntidiskriminierungsstelleSchulenAusländerMigranten - Muss ich das Filmen mit Google Glass zulassen?Leserwertung: 4,5/5,0
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von | Grundrechte, VerfassungUngenehmigte Aufnahmen mit Datenbrille verstoßen gegen Persönlichkeitsrecht / Mit der Brille "Glass" von Google kann man Bilder und Videos machen und diese z.B. live ins Internet übertragen. Was ist, wenn ich heimlich gefilmt werde?Google GlassDatenbrilleFilmenheimlichAufnahmeVideoPersönlichkeitsrecht - Bushido und sein "Skandalsong"Leserwertung: 4,3/5,0
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Grundrechte, VerfassungWie weit geht die Kunstfreiheit? / Ich versuche mich in diesem Text in erster Linie juristisch, als Fachanwalt für Strafrecht, mit dem Songtext von Bushido auseinanderzusetzen, ...KunstfreiheitBeleidigungBushidoGewaltverherrlichungWowereitKunstSongtext - Rundfunkgebühren auch für internetfähige PCsLeserwertung: 4,6/5,0
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Grundrechte, VerfassungVerfassungsbeschwerde gegen GEZ-Gebühren erfolglos / Wer einen internetfähigen PC besitzt, muss GEZ-Gebühren bezahlen, auch wenn er keine Rundfunksendungen empfängt. ...RundfunkgebührenVerfassungsbeschwerdeGEZPCGrundrechte - Betreuungsrecht: Zwangsbehandlung gerichtlich durchsetzbar ?Leserwertung: 4,2/5,0
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Grundrechte, VerfassungMenschen, die wegen einer psychisch Erkrankung unter Betreuung stehen, dürfen selbst in einer psychiatrischen Krise nicht gegen ihren Willen medikamentös behandelt werden (Zwangsmedikation). ...ZwangsbehandlungGrundrechtseingriffkörperliche UnversehrtheitBetreuungsgerichtBetreuung - 1:1 in der Frage der obligatorischen Erfassung von Fingerabdrücken in ReisepässenLeserwertung: 4,7/5,0
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Grundrechte, VerfassungVG Gelsenkirchen legt Frage der obligatorischen Erfassung von Fingerabdrücken im Reisepass dem Europäischen Gerichtshof vor / Im Dezember 2004 verabschiedete der Europäische ...ErfassungReisepassDatenschutzEuropäischer GerichtshofFingerabdruck - UnterbringungsrechtLeserwertung: 3,7/5,0
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Grundrechte, Verfassung"Verrückte Liebe" kein Grund für geschlossene Unterbringung / Der BGH hatte in folgendem Fall über die Rechtmäßigkeit einer geschlossenen Unterbringung ...UnterbringungGrundgesetzArt.2FreiheitsgrundrechtVerhältnismäßigkeitsgrundsatz - Rauchverbot im Saarland verfassungsgemäßLeserwertung: 4,1/5,0
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Grundrechte, VerfassungDer Verfassungsgerichtshof des Saarlandes hat heute entschieden, dass das absolute Rauchverbot in saarländischen Gaststätten ...Rauchverbot
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