Wettbewerbsrecht

Was müssen von der Abmahnung betroffene Unternehmen beachten? / Uns liegt eine Abmahnung der Kanzlei Fareds aus Hamburg vor, die hier für die iParts GmbH unlauteres wettbewerbsrechtliches Verhalten behaupten und verfolgen. In dem Abmahnschreiben, die für die iParts GmbH ausgesprochen werden, handelt es sich um eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung. Gegenstand der Abmahnung ...

Das Oberlandesgericht Koblenz – 9 W 356/19 - hat im Rahmen einer Kostenbeschwerde entschieden, dass der IDO Verband aus Leverkusen im Bereich „Schmuck“ seine sog. Aktivlegitimation nicht darlegen konnte und daher in diesem Bereich nicht berechtigt ist, eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung auszusprechen. Was war passiert? / Der IDO Verband aus Leverkusen hatte eine Dawanda-Händlerin ...

Wettbewerbszentrale klagt in Musterprozess gegen Start-up / Wie einfach darf krank sein werden? Der Ärztemangel befeuert den technischen Fortschritt nun auch im Arbeitsrecht. Die Internet-Sprechstunde ist auf dem Vormarsch. Nun hat die Wettbewerbszentrale rechtliche Schritte gegen ein Start-up eingeleitet, die eine Krankschreibung per WhatsApp ermöglichen wollen. Attest ...

Werturteil oder Tatsachenbehauptung / Immer wieder kommt es vor, dass unzufriedene Reisegäste, unzufriedene Patienten oder sonstige Kunden eine schlechte Bewertung auf den einschlägigen Internetportalen abgeben. Dies kann für den Betroffenen mitunter eine erhebliche Rufschädigung verbunden mit Umsatzeinbußen sein. im Folgenden wird beschrieben, welche Gesichtspunkte ...

Spezielles Wissen ist vonnöten, um zu erkennen, welches Verhalten überhaupt gegen das Kartellverbot verstößt / Gebietsabsprachen und Preisabsprachen stellen Hardcore-Kartellverstöße dar. Die Kartellämter ahnden immer härter mit Millionen Bußgeldern. Der Unternehmensführung obliegt es daher, solche Bußgelder vom Kartellamt, Geld- und Freiheitsstrafen sowie Schadensersatzforderungen ...

Welche Anforderungen ein Seitenbetreiber für ein vollständiges Impressum erfüllen muss / Abmahnungen wegen fehlender oder unvollständiger Impressen häufen sich in den vergangenen Wochen. Dabei haben findige Kanzleien nicht mehr nur gewöhnliche ...

Abmahnung nur dann erlaubt, wenn Musterbelehrung nicht der aktuellen Gesetzeslage entspricht und Verbraucher getäuscht wird / Wettbewerbsrechtliche Abmahnungen wegen vermeintlich falscher AGB, oder falscher Widerrufsbelehrungen sollten grundsätzlich mit Skepsis betrachtet werden...

Betroffenen wird ein Verstoß gegen die Preisangabenverordnung vorgeworfen / Abmahnung Rechtsanwalt Helge Stackfleth für Bettina Meyer. In ungewöhnlicher Schlag-und Stückzahl ...

Angeblicher Wettbewerbsverstoß durch angeblich fehlerhaftes Impressum / Aktuell läuft eine Abmahnung wegen angeblicher Impressumsverstöße und einer daraus ...

Die reduzierte Ware war zu kurz als Angebot in der Werbeaktion für den Kunden verfügbar und damit rechtswidrig / „Cyber Monday 2010" war eine Werbeaktion von ...

Aufgrund der Verwendung unrichtiger AGB im Internet z.B. beim Online-Handel drohen wettbewerbsrechtliche Abmahnungen. / Durch die Verwendung von unrichtigen Allgemeinen ...

Wer auf eBay oder einer anderen Online-Auktionsplattform innerhalb von 6 Wochen mehr als 500 Artikel zum Verkauf anbietet, ist ...

Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshof stellt der Versand von E-Mail-Werbung ohne vorherige Einwilligung des Empfängers eine wettbewerbswidrige Handlung dar, ...

Der Verband sozialer Wettbewerb e. V. mahnt wieder einmal konsequent ab und behauptet sogar Verstöße dort, wo keine vorliegen. ...

Die Wettbewerbsrechtliche Abmahnung ist ein Instrument für Marktteilnehmer oder Dritte (wie z. B. Interessenverbände oder Verbraucherzentralen), Ihre Konkurrenz ...

Ein Überblick / Wie kaum ein anderer Bereich ist der Gesundheitssektor in den letzten Jahren einer rechtlichen Umgestaltung unterworfen. Insbesondere durch das Gesundheits-Modernisierungs-Gesetz (GMG), kam der Wille des Gesetzgebers zum Ausdruck...

Das Landgericht Hamburg hat sich in einer aktuellen Entscheidung im einstweiligen Rechtsschutz mit der Problematik der Störerhaftung für unlauteren Wettbewerb ...

Eine Zeit lang war es still geworden um die so genannten Serienabmahnungen. Fast jeder hat davon gehört, nicht wenige waren selbst betroffen. Nun häuft sich die Anzahl der Abgemahnten wieder. Aber warum? Grundsätzlich dient eine Abmahnung dazu, einer Person aufzuzeigen, dass sie die Rechte einer anderen Person verletzt...

Da diese Problematik bei Abmahnungen im Wettbewerbsrecht in letzter Zeit vermehrt diskutiert wird, möchte ich in einem kurzen Überblick die weniger bekannten Probleme ansprechen, die eine Abmahnung mit sich bringen kann...

eBay hat sich zum Volkssport entwickelt. Jeder kennt es, viele tun es. Nicht zuletzt, weil es auch so gewollt ist und von der Werbung entsprechend gefördert wird...