OVG: Auffällig gewordene Fahranfänger müssen zur Nachschulung

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Gericht findet an Regelungen zur Nachschulung nichts zu beanstanden

OVG: Auffällig gewordene Fahranfänger müssen zur Nachschulung

Fahranfänger, die wegen erheblicher Verkehrsverstöße aufgefallen sind, werden zu einer Nachschulung verpflichtet, gleichzeitig verlängert sich die Probezeit. Die entsprechenden Regelungen zur Nachschulung und zum Führerschein auf Probe sind völlig legitim, wie jetzt das Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz in Koblenz (OVG) entschied. Die Richter fanden an der Nachschulung nichts auszusetzen, da sich jeder Fahranfänger in den ersten zwei Jahren nach Führerscheinerwerb beweisen müsse. ( Az 7 A 11244/01.OVG)

Geklagt hatte eine junge Führerscheininhaberin, die mit ihrem Fahrzeug 130 km/h statt der zugelassenen 100 km/h gefahren war. Gegen die daraufhin angeordnete Nachschulung und die Verlängerung ihrer Probezeit wendete sie ein, diese "Einheitssanktion" stehe in keinem Verhältnis zur Geringfügigkeit der hier vorliegenden Übertretung.

Die Richter des OVG folgten dieser Argumetation wie auch schon die Vorinstanzen nicht. "Jeder Fahranfänger muss sich in den ersten zwei Jahren nach Führerscheinerwerb besonders bewähren", stellten sie klar. Die Überschreitung der zulässigen Geschwindigkeit um 30 km/h falle auch ins Gewicht, da nicht angepasste Geschwindigkeiten häufig Unfallursache seien. Zwar würden Fahranfänger, für die die besondere Probezeit gelte, und sonstige Führerscheininhaber ungleich behandelt. Dies sei aber gerechtfertigt, weil Anfänger nach der Verkehrsunfallstatistik drei- bis viermal so häufig an Verkehrsunfällen beteiligt seien wie ältere Fahrer.

Die Fahrerlaubnis wird in Deutschland nach der bestandenden Führerscheinprüfung nur auf Probe erteilt: Die Probezeit dauert zwei Jahre. Begeht der Fahranfänger innerhalb der Probezeit eine schwerwiegende oder zwei weniger schwerwiegende Zuwiderhandlung, muss er sich in einem so genannten Aufbauseminar nachschulen lassen. Gleichzeitig verlängert sich die Probezeit um weitere zwei Jahre.

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