Arbeitsrecht Verfall

Seit März 2020 hat die Corona-Pandemie die Welt fest im Griff und Reiseeinschränkungen, Reiseverbote und Reisewarnungen sind an der Tagesordnung. Arbeitnehmer müssen Urlaubsreisen absagen oder verschieben. Viele Arbeitnehmer treten deshalb von dem vom Arbeitgeber bewilligten Erholungsurlaub zurück oder verschieben diesen. Arbeitnehmer haben zunächst keinen Anspruch ...

Gilt die 15-Monatsfrist auch bei unterlassener Mitwirkung des Arbeitgebers? / Das Bundesarbeitsgericht hat am 07.07.2020 zum Aktenzeichen 9 AZR 245/19 z ur Klärung der Frage, ob und unter welchen Voraussetzungen der Anspruch auf bezahlten Jahresurlaub eines Arbeitnehmers , bei dem eine volle Erwerbsminderung im Verlauf des Urlaubsjahres eingetreten ist, 15 Monate nach ...

Das Bundesarbeitsgericht hat am 07.07.2020 zum Aktenzeichen 9 AZR 401/19 zur Klärung der Frage, ob und unter welchen Voraussetzungen der Anspruch auf bezahlten Jahresurlaub einer im Verlauf des Urlaubsjahres arbeitsunfähig erkrankten Arbeitnehmerin bei seither ununterbrochen fortbestehender Arbeitsunfähigkeit 15 Monate nach Ablauf des Urlaubsjahres oder zu einem späteren ...

Geänderte Voraussetzungen zum Urlaubsverfall / Wieder geht ein Jahr zu Ende. Aber was passiert eigentlich mit nicht genommenen Urlaubstagen? I. Grundsatz: Urlaub muss grundsätzlich im laufenden Jahr genommen werden / Der Urlaub muss nach dem Bundesurlaubsgesetz (BUrlG) grundsätzlich im laufenden Jahr genommen werden, da er ansonsten verfällt. Er kann auf ...

Wöchentliche Arbeitszeitverkürzung stelle keinen Erholungsurlaub / Das Landesarbeitsgerichts Köln hat mit Urteil vom 09.04.2019 zum Aktenzeichen 4 Sa 242/18 entschieden, dass der Urlaubsanspruch eines Arbeitnehmers in der Regel nur dann am Ende des Kalenderjahres verfällt, wenn der Arbeitgeber den Arbeitnehmer zuvor über seinen Urlaubsanspruch und die Verfallfristen belehrt ...

Nach dem Bundesarbeitsgericht sind zahlreiche Ausschlussklauseln unwirksam / Ausschlussklauseln oder auch Verfallklauseln sind ein übliches Mittel im Arbeitsvertrag. Durch eine solche Klausel wird geregelt, dass Ansprüche innerhalb einer bestimmten Zeit geltend zu machen sind. Wird diese Zeit überschritten, dann verfallen alle nicht geltend gemachten Ansprüche. Zwei ...

In der Praxis werden häufig Überstunden geleistet, die zunächst nicht vergütet werden. Viele Arbeitnehmer verzichten zunächst auf eine Geltendmachung der Vergütung, teilweise, weil sie den Arbeitgeber nicht verärgern wollen, teilweise weil sie auf andere Vorteile ...

Bundesarbeitsgerichts entscheidet über Verfallsfristen / In vielen Arbeitsverträgen oder auch Tarifverträgen sind sog. Ausschlussfristen enthalten, wonach ...

Arbeitnehmer haben bei Vorsatzhaftung gute Chancen, eigene Ansprüche trotz Verfallsklausel einzuklagen / In Arbeitsverträgen wird oft vereinbart, dass beiderseitige ...

Verfall des Anspruchs nach 15 Monaten rechtmäßig / In einer neuen Entscheidung hatte das Bundesarbeitsgericht (BAG) die Frage zu entschieden, ob eine schwerbehinderte Arbeitnehmerin ...

Der sogen. Urlaubsabgeltungsanspruch verfällt künftig nicht mehr automatisch zum Jahresende, so das Bundesarbeitsgericht ...

Der volle Urlaubsanspruch des Arbeitnehmers wird erst nach Ablauf einer sechsmonatigen Wartezeit erworben, § 4 BUrlG. Bei Beginn eines Arbeitsverhältnisses kann ...

War ein Arbeitnehmer das ganze Urlaubsjahr krank, wurde nach bisheriger Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts der Urlaub automatisch auf das Folgejahr übertragen und musste dann bis zum 31. März des Folgejahres genommen werden. ...

Der Europäische Gerichtshof hat in einem Vorabentscheidungsersuchen nach Art. 234 EG eine interessante Entscheidung zum nicht Verfallen von krankheitsbedingt nicht realisierten Urlaubsansprüchen getroffen. ...

Das Bundesarbeitsgericht hat aktuell zur Wirksamkeit einzelvertraglicher Ausschlussfristen entschieden, dass bei einer so genannten zweistufigen Ausschlussfrist die zweite Stufe mit mindestens 3 Monaten bemessen sein muss (Bundesarbeitsgericht vom 25.05.2005 – 5 AZR 572/04).