Arbeitsrecht Unwirksam

Gratifikation für Betriebstreue und erbrachte Arbeitsleistung, kann nicht vom Bestand des Arbeitsverhältnisses zum Jahresende abhängig gemacht werden / Eine Sonderzahlung mit Mischcharakter, die auch Vergütung für bereits erbrachte ...

Es verstößt regelmäßig gegen den Grundsatz von Treu und Glauben, wenn der Arbeitnehmer im unmittelbaren Anschluss an eine Arbeitgeberkündigung ohne Gegenleistung in einem ihm vom Arbeitgeber vorgelegten Formular auf die Erhebung einer Kündigungsschutzklage verzichtet ...

Nach dem Bundesarbeitsgericht sind zahlreiche Ausschlussklauseln unwirksam / Ausschlussklauseln oder auch Verfallklauseln sind ein übliches Mittel im Arbeitsvertrag. Durch eine solche Klausel wird geregelt, dass Ansprüche innerhalb einer bestimmten Zeit geltend zu machen sind. Wird diese Zeit überschritten, dann verfallen alle nicht geltend gemachten Ansprüche. Zwei ...

Entweder man nimmt sie an, lehnt sie ab, oder nimmt sie unter Vorbehalt an und klagt dagegen vor dem Arbeitsgericht – diese drei Möglichkeiten hat der Arbeitnehmer im Fall einer Änderungskündigung. Warum sich die Variante mit der arbeitsgerichtlichen Klage fast immer lohnt, erklärt Kündigungsschutzexperte Alexander Bredereck. Mit einer Änderungskündigung verstößt der ...

Begeht ein Arbeitnehmer eine Straftat zulasten des Arbeitgebers, ist das in aller Regel Grund für eine (fristlose) Kündigung. Im Streitfall, also wenn sich der Mitarbeiter mit einer Kündigungsschutzklage zur Wehr setzt ...

Immer wieder sorgt die ehemalige Mitarbeit von Arbeitnehmern bei der Stasi, dem Ministerium der Staatssicherheit der DDR, für Streitfälle im Arbeitsrecht. Dabei dreht es sich regelmäßig um die Frage, ob der Arbeitgeber aufgrund dieser Tätigkeit bzw. Falschbeantwortungen auf Nachfrage in diesem Zusammenhang zur Kündigung berechtigt ist. ...

Fehlende Beweisbarkeit der Pflichtverletzung, fehlende Abmahnung, fehlende Betriebsratsanhörung – das sind die drei häufigsten Gründe, weswegen verhaltensbedingte Kündigungen scheitern. ...

Mit einer Änderungskündigung kann der Arbeitgeber ausnahmsweise einseitig die Arbeitsbedingungen ändern, indem er dem Arbeitnehmer kündigt und ihm aber gleichzeitig die Fortsetzung des Arbeitsverhältnisses zu den veränderten Bedingungen anbietet.

Arbeitet der Arbeitnehmer in einem sog. Kleinbetrieb, findet das Kündigungsschutzgesetz keine Anwendung. Ein solcher Kleinbetrieb liegt dann vor, wenn regelmäßig nicht mehr als zehn Mitarbeiter beim Arbeitgeber beschäftigt sind. ...

Verhaltensbedingte Kündigung für Arbeitgeber schwierig / Hat der Arbeitnehmer eine Pflicht aus dem Arbeitsvertrag verletzt, kommt für Arbeitgeber eine verhaltensbedingte Kündigung in Betracht.

Wirksame betriebsbedingte Kündigung für Arbeitgeber schwer / Eine Unwirksamkeit betriebsbedingter Kündigungen kann sich unter verschiedenen Gesichtspunkten ergeben. ...

Bei Kündigung ist Schriftform erforderlich / § 623 BGB sieht für arbeitsrechtliche Kündigungen ein Schriftformerfordernis ...

Kündigung während der Schwangerschaft unwirksam / Während der Schwangerschaft ausgesprochene Kündigungen ...

Klauseln des Essener und Bochumer Verbandes im Lichte der neuesten BAG-Entscheidungen / Heiraten Sie, wen Sie wollen. Und wann Sie wollen. Egal, wie alt Sie oder Ihr Partner sind.

In einer Reihe von Verfahren vor dem Landesarbeitsgericht Baden-Württemberg ging es um die Begründung von Arbeitsverhältnissen „gegen den Willen" der Parteien. ...

Betriebliches Eingliederungsmanagement (BEM) unbedingt durchführen / Eine krankheitsbedingte Kündigung ist bei fehlendem betrieblichem Eingliederungsmanagement zwar nicht unwirksam, sofern es sich nicht um einen schwerbehinderten Mitarbeiter handelt.

Für die Kündigung eines Betriebsratsmitglieds braucht der Arbeitgeber die Zustimmung des Betriebsrats, die oftmals aber nicht erteilt werden wird. Dann kann er vor dem Arbeitsgericht die Ersetzung dieser Zustimmung durch das Gericht verlangen. ...

Arbeitnehmer hören häufig die Drohungen ihres Chefs mit einer Kündigung, ...

Ein mit Grad der Behinderung von 70 schwerbehinderter Arbeitnehmer schied aufgrund einer Betriebsstilllegung aus dem Unternehmen aus. In einem anwendbaren Sozialplan hatten Betriebsrat und Arbeitgeber Abfindungen für die betroffenen Arbeitnehmer vereinbart...

Wieder einmal wurde eine Kündigung für unwirksam erklärt, weil der Arbeitgeber kein betriebliches Eingliederungsmanagement (BEM) anbot / Obwohl bereits einige Urteile ...