Arbeitsrecht

Bald ist es wieder soweit: Das Weihnachtsgeld steht an. Da es rund um dieses Thema immer wieder Probleme gibt, hier einmal die wichtigsten Punkte, die Sie zum Thema Weihnachtsgeld zu beachten haben...

Kündigungsgründe, die erst nach Ausspruch der Kündigung entstehen, bleiben ´außen vor´ / Die Kündigung eines Arbeitsverhältnisses wird angreifbar, wenn die zur Rechtfertigung herangezogenen Gründe bereits in einem anderen Verfahren oder auch Abmahnung verbraucht wurden oder gar erst nach dem Kündigungausspruch entstanden sind...

Vergütungsfalle für Arbeitgeber - Die Rücknahme freiwilliger Leistungen wirft in der Praxis vielfach Probleme auf / Können Arbeitgeber ein 13. Monatsgehalt ohne Weiteres widerrufen? Gerade zum Jahresende müssen viele Arbeitgeber sich wieder mit der Frage auseinandersetzen, ob sie so genannte freiwillige Leistungen zahlen oder nicht...

Erkrankte Arbeitnehmer können nicht immer die Gutschrift von ausgefallenen Arbeitsstunden verlangen / Wenn ein Arbeitnehmer erkrankt, kann er grundsätzlich die Gutschrift der ausgefallenen Arbeitsstunden auf seinem Arbeitszeitkonto verlangen. Doch dieser Grundsatz kennt Ausnahmen...

Unternehmer, Arbeitgeber und Auftraggeber (auch Privatpersonen) müssen sich mit neuen Aufbewahrungs-, Nachweis- und Informationspflichten durch das Schwarzarbeitsgesetz auseinandersetzen. Deren Nichtbefolgung ist unter Strafe gestellt...

Vergütung und Arbeitsschutz: Aktuelle Entscheidungen des BAG und EuGH / Mit Neuregelung des Arbeitszeitgesetzes trat am 01. Januar 2004 die Regelung in Kraft, dass Bereitschaftszeit grundsätzlich Arbeitszeit ist...

Wer trägt die Kosten von Zusatzleistungen für den Arbeitnehmer, wenn das Arbeitsverhältnis früher als erwartet beendet wird? / Investitionen des Arbeitgebers in den Arbeitnehmer – nicht alles wird bei einer Kündigung erstattet...

Häufig abgeschlossen, nicht immer zulässig / Das Thema befristete Arbeitsverhältnisse ist ein weites Feld; es gewinnt immer mehr an tatsächlicher Bedeutung. Längst sind befristete Arbeitsverträge keine Seltenheit mehr. Zwar sind befristete Arbeitsverhältnisse schon seit geraumer Zeit gesetzlich geregelt...

Vor dem Erziehungsurlaub klären, was Mann/Frau will / Mit der Entscheidung, die Erziehungszeit (Erziehungsurlaub) in Anspruch zu nehmen, sind für den Arbeitnehmer weitreichende Konsequenzen verbunden, die vorher bedacht werden sollten. Zwei aktuelle Entscheidungen machen dies deutlich...

Viele Unternehmen gehen in jüngster Zeit dazu über, bestimmte Arbeitsbereiche teilweise oder vollständig auf Subunternehmen zu verlagern. Typische Fälle hierfür sind beispielsweise die Ausgliederung eines Fuhrparks, der Küchenabteilung oder des Reinigungspersonals...

Vertragsstrafenversprechen wegen Nichtantritt der Arbeit sind grundsätzlich zulässig / Bis vor kurzem unterlagen Arbeitsverträge nicht der Inhaltskontrolle vorformulierter Vertragsbedingungen (so genannte AGB-Kontrolle). Seit Inkrafttreten des Schuldrechtsreformgesetzes hat sich dies geändert...

Zum 1.1.2004 ist das Gesetz zu Reformen am Arbeitsmarkt (vom 24.12.2003, BGBl. I 2003, 3002) in Kraft getreten. Das Gesetz wurde als Teil des so genannten Reformpaketes am 19.12.2003 verabschiedet. Ziele der Neuregelung sind der Abbau von Einstellungshemmnissen, größere Planungssicherheit für Arbeitgeber...

Nach einer Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts (BAG) vom 13.06.2002 ( Az 2 AZR 327/01, ZIP 2002, 1823) bleibt bei der Frage, ob das Kündigungsschutzgesetz auf ein Unternehmen anzuwenden ist, eine Einbindung in eine Konzerstruktur grundsätzlich außer Betracht...

Arbeitgeber sind verpflichtet, für Nachtarbeit einen angemessenen Zuschlag zu zahlen / Im Arbeitsvertrag muss klargestellt werden, was Grundgehalt und was Nachtzuschlag ist / Pauschale Formulierung reicht nicht...

Arbeitgeber verzichten mit einer "Abmahnung" nicht zwingend auf ihr Kündigungsrecht / Erhält ein Arbeitnehmer wegen eines Fehlverhaltens ein mit "Abmahnung" überschriebenes Schreiben, so kann daraus nicht ohne Weiteres der Schluss gezogen werden, der Arbeitgeber verzichte auf sein Kündigungsrecht.

Durch Vereinbarung einer doppelten Schriftformklausel wird Anspruch aus betrieblicher Übung verhindert / In den meisten Musterverträgen findet sich die Klausel "....Vertragsänderungen bedürfen der Schriftform"...

Angestellte Lehrer im öffentlichen Dienst haben auch dann einen Anspruch auf Erstattung ihrer Reisekosten für Klassenfahrten, wenn sie mit ihrem Dienstherrn eine abweichende Vereinbarung getroffen haben, entschied jüngst das Bundesarbeitsgericht...

Seit nunmehr knapp einem halben Jahr versuchen uns die Versicherungsunternehmen davon zu überzeugen, dass wir wegen der kommenden Riester-Rente private Vorsorgeverträge...

Nach deutschem Recht beträgt derzeit die maximale Arbeitszeit zehn Stunden. Nach diesem Zeitraum sind zwingende Ruhephasen vorgeschrieben. Vor allem im medizinischen Dienst wird die gesetzlich...

In Ihrem Betrieb verschwinden laufend teure Gegenstände. Das Ersetzen beeinträchtigt den Gewinn des Unternehmens erheblich. Wenn sich nun gegen eine bestimmte Person oder Personengruppe der Verdacht erhärtet, für das Verschwinden verantwortlich zu sein, dann stellt sich die Frage,...