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Die wichtigsten Probleme im ArbeitsrechtLeserwertung: 4,2/5,0
von 24 Lesern bewertet
von | ArbeitsrechtAbmahnung, Kündigung, Urlaub, Datenschutz und mehr - die häufigsten Probleme zwischen Arbeitnehmer und Arbeitgeber / Mit dem Arbeitsrecht kommt man oft schon während der Schul- oder Studienzeit beim Jobben in Berührung. Als Berufstätiger sind Kenntnisse der wesentlichen arbeitsrechtlichen Regelungen in jedem Fall notwendig..ArbeitsrechtAbmahnungKündigungUrlaubArbeitnehmerkrankDatenschutz
Arbeitsrechtliche Kündigung wegen menschenverachtender Äußerung verfassungsgemäß
von RA Jens Usebach, LL.M. | Arbeitsrecht | 24.11.2020Das Bundesverfassungsgericht hat mit Beschluss vom 02.11.2020 zum Aktenzeichen 1 BvR 2727/19 eine Verfassungsbeschwerde gegen arbeitsgerichtliche Entscheidungen zu einer Kündigung wegen einer groben menschenverachtenden Äußerung nicht zur Entscheidung angenommen. Aus der Pressemitteilung des BVerfG Nr. 101/2020 vom 24.11.2020 ergibt sich: Der Beschwerdeführer ...KündigungÄußerungMenschenverachtendfristlosKündigungsschutzklage-
Massiver Jobabbau bei Thyssenkrupp – 11.000 Arbeitsplätze weg
von RA Jens Usebach, LL.M. | Arbeitsrecht | 21.11.2020Thyssenkrupp ist in der wirtschaftlichen Krise und schreibt rote Zahlen, wodurch die Unternehmensverluste in Milliardenhöhe stark ansteigen. Thyssenkrupp hat sich als Arbeitgeber deshalb dazu entschieden, weitere 5.000 Arbeitsplätze in den kommenden drei Jahren zu streichen. Schon 2019 hatte Thyssenkrupp 6.000 Arbeitsplätze gestrichen. Damit verkleinert sich ...ThyssenkroppStellenabbauJobverlustKündigungAbfindung -
Diskriminierung von Vätern wegen verlängerten Mutterschaftsurlaubs?
von RA Jens Usebach, LL.M. | Arbeitsrecht | 20.11.2020Der Europäische Gerichtshof hat am 18.11.2020 zum Aktenzeichen C-463/19 entschieden, dass in einem nationalen Tarifvertrag ein zusätzlicher Mutterschaftsurlaub ausschließlich Müttern vorbehalten werden darf, jedoch ist darzutun, dass dieser zusätzliche Urlaub den Schutz der Arbeitnehmerinnen hinsichtlich der Folgen der Schwangerschaft und ihrer ...DiskriminierungVäterVaterMutterMutterschaftsurlaub -
Update: Saibou ./. Telekom Baskets Bonn – noch keine Entscheidung
von RA Jens Usebach, LL.M. | Arbeitsrecht | 15.11.2020Nach der Verhandlung beim Arbeitsgericht Bonn in dem Kündigungsschutzverfahren des Basketball-Profis Joshiko Saibou gegen die Bonner Telekom Baskets (2 Ca 1671/20) ist am 11.11.2020 noch keine Entscheidung gefallen. Aus der Pressemitteilung 6/2020 des ArbG Bonn vom 11.11.2020 ergibt sich: Die Parteien berieten lange über eine einvernehmliche Abwicklung des Arbeitsverhältnisses, ...SaibouTelekomBasketsKündigungArbeitsgericht -
Beleidigungen über Vorgesetzte, Kollegen oder Kunden – Grund für eine fristlose Kündigung?
von RA Jens Usebach, LL.M. | Arbeitsrecht | 15.11.2020Die Folge ist oft eine außerordentliche Kündigung und hilfsweise eine verhaltensbedingte ordentliche Kündigung des Arbeitsverhältnisses durch den Arbeitgeber. Arbeitnehmer und Arbeitgeber treffen sich dann meist vor dem Arbeitsgericht im Rahmen einer Kündigungsschutzklage wieder. Das Arbeitsgericht Duisburg, Urteil vom 26.09.2012 – 5 Ca 949/12 hatte die folgende ...BeleidigungArbeitgeberArbeitnehmerKündigung -
EuGH-Vorlage: Diskriminierung von Teilzeitbeschäftigten bei Vergütung?
von RA Jens Usebach, LL.M. | Arbeitsrecht | 11.11.2020Das Bundesarbeitsgericht hat am 11.11.2020 zum Aktenzeichen 10 AZR 185/20 (A) ein Vorabentscheidungsersuchen an den EuGH gerichtet, da tarifvertragliche Bestimmungen, die eine zusätzliche Vergütung davon abhängig machen, dass dieselbe Zahl von Arbeitsstunden überschritten wird, ohne zwischen Teilzeit- und Vollzeitbeschäftigten zu unterscheiden, Fragen nach der Auslegung ...DiskriminierungVergütungTeilzeitbeschäftigungTeilzeitbeschäftigteLohngleichheit -
Vorläufiger Stopp eines Stellenbesetzungsverfahrens bei Ministerium aufgehoben
von RA Jens Usebach, LL.M. | Arbeitsrecht | 05.11.2020Das Landesarbeitsgericht Niedersachsen in Hannover hat am 02.11.2020 zum Aktenzeichen 12 SaGa 940/20 entschieden, dass der vorläufige Stopp eines Stellenbesetzungsverfahrens beim niedersächsischen Ministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz aufzuheben ist. Aus der Pressemitteilung des LArbG Hannover vom 04.11.2020 ergibt sich: ...StellenbesetzungStoffAuswahlverfahrenBewerber -
Der Arbeitnehmer, der seinen Willen mit einer andernfalls eintretenden Erkrankung durchsetzen will
von RA Jens Usebach, LL.M. | Arbeitsrecht | 03.11.2020Fristlose Kündigung des so handelnden Arbeitnehmers durch den Arbeitgeber ist rechtmäßig! / Das Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz hat mit Urteil vom 21.07.2020 zum Aktenzeichen 8 Sa 430/19 entschieden, dass ein Arbeitnehmer, der dem Arbeitgeber eine Erkrankung in Aussicht stellt, wenn er nicht bekommt was er möchte, dies eine fristlose Kündigung rechtfertigt. Das Arbeitsverhältnis ...ArbeitnehmerDrohungAnkündigungErkrankungKrankschreibung -
Der gerichtliche Vergleich vor dem Arbeitsgericht
von RA Jens Usebach, LL.M. | Arbeitsrecht | 01.11.2020Ein Vergleich bietet im Rahmen einer Kündigungsschutzklage für den Arbeitnehmer große Vorteile, weil oft kein gesetzlicher Anspruch auf eine Abfindung besteht und der Arbeitnehmer bei der Abweisung der Kündigungsschutzklage durch das Arbeitsgericht leer ausgeht, nämlich dann, wenn die Kündigung des Arbeitgebers rechtmäßig war. Für den Arbeitgeber ist ein Vergleich mit ...VergleichEinigungArbeitsgerichtProzessvergleichKündigungsschutzklage -
Mündliche Entfristungszusage möglich?
von RA Jens Usebach, LL.M. | Arbeitsrecht | 31.10.2020In einem von Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M. Rechtsanwalt für Kündigungsschutz & Arbeitsrecht der Kölner Schwerpunktkanzlei JURA.CC bearbeiteten Fall wurde dem Mandanten telefonisch die Entfristung des Arbeitsvertrages zugesagt und angekündigt, dass dies auch zeitnah schriftlich bestätigt wird. Der Mandant plante entsprechend, die schriftliche Bestätigung der Entfristung ...EntfristungmündlichtelefonischZusage -
Einstellung von unbefristeten Arbeitnehmern ohne Entfristung befristeter Arbeitnehmer
von RA Jens Usebach, LL.M. | Arbeitsrecht | 31.10.2020Entfristungsanspruch oder Schadensersatz bei Verstoß gegen § 18 TzBfG? / In einem von Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M. Rechtsanwalt für Kündigungsschutz & Arbeitsrecht der Kölner Schwerpunktkanzlei JURA.CC bearbeiteten Fall hat ein Arbeitgeber einen sachgrundlos befristeten Arbeitnehmer beschäftigt. Anschließend hat der Arbeitgeber während der Befristung des befristeten ...EntfristungSchadensersatzBefristungSachgrundlos -
Einsatz von Leiharbeitnehmern: Unwirksamkeit der betriebsbedingten Kündigung eines Stammarbeitnehmers
von RA Jens Usebach, LL.M. | Arbeitsrecht | 31.10.2020Das Landesarbeitsgericht Köln hat am 02.09.2020 zu den Aktenzeichen 5 Sa 295/20 und 5 Sa 14/20 entschieden, dass die betriebsbedingte Kündigung von Stammarbeitnehmern wegen alternativer Beschäftigungsmöglichkeiten unwirksam ist, wenn der Arbeitgeber Leiharbeitnehmer beschäftigt, mit denen er ein nicht schwankendes, ständig vorhandenes (Sockel-) Arbeitsvolumen abdeckt. ...KündigungArbeitnehmerLeiharbeiterErsatzBeschäftigungsbedarf -
Zahlung von Verwarnungsgeld durch Arbeitgeber kein Arbeitslohn
von RA Jens Usebach, LL.M. | Arbeitsrecht | 29.10.2020Der Bundesfinanzhof hat am 13.08.2020 zum Aktenzeichen VI R 1/17 entschieden, dass die Zahlung eines Verwarnungsgeldes durch den Arbeitgeber als Halter eines Fahrzeugs nicht zu Arbeitslohn bei dem Arbeitnehmer führt, der die Ordnungswidrigkeit (Parkverstoß) begangen hat. Aus der Pressemitteilung des BFH Nr. 50/2020 vom 29.10.2020 ergibt sich: Die Klägerin ...VerwanrgeldBußgeldArbeitslohnArbeitgeber -
Mindestlohn steigt auf 10,45 Euro
von RA Jens Usebach, LL.M. | Arbeitsrecht | 28.10.2020Das Bundeskabinett hat am 28.10.2020 die Dritte Mindestlohnanpassungsverordnung beschlossen, wonach der der gesetzliche Mindeslohn in vier Halbjahresschritten bis Mitte 2022 auf 10,45 Euro pro Stunde steigen soll. Aus der Pressemitteilung des BMAS vom 28.10.2020 ergibt sich: Zunächst soll der gesetzliche Mindestlohn zum 01.01.2021 auf 9,50 Euro brutto je Zeitstunde ...MindestlohnLohnLohnanspruch -
Wochenarbeitszeit statt tägliche Höchstarbeitszeit
von RA Jens Usebach, LL.M. | Arbeitsrecht | 28.10.2020Die FDP-Fraktion fordert eine Reform des Arbeitsrechts, um einen modernen Rechtsrahmen für orts- und zeitflexibles Arbeiten zu schaffen. Aus hib – heute im bundestag Nr. 1157 vom 28.10.2020 ergibt sich: In einem Antrag ( BT-Drs. 19/23678 – PDF, 466 KB) verweist sie auf die Veränderungspotenziale der Digitalisierung, die für die Arbeitswelt stärker genutzt werden ...ArbeitszeitWochenarbeitszeitHöchstarbeitszeit -
Kündigung des Künstlerischen Leiters der Staatlichen Ballettschule unwirksam
von RA Jens Usebach, LL.M. | Arbeitsrecht | 28.10.2020Das Arbeitsgericht Berlin hat mit Urteil vom 28.10.2020 zum Aktenzeichen 60 Ca 4073/20 entschieden, dass die außerordentliche, hilfsweise ordentliche Kündigung des Leiters der Staatlichen Ballettschule unwirksam ist und hat das beklagte Land zur Weiterbeschäftigung des Klägers verurteilt. Aus der Pressemitteilung des LArbG Berlin-Brandenburg Nr. 32/2020 vom 28.10.2020 ...KündigungKündigungsschutzKündigungsschutzklageArbeitsrechtArbeitsgericht -
Kündigung wegen verspäteter Krankmeldung
von RA Jens Usebach, LL.M. | Arbeitsrecht | 27.10.2020Das Bundesarbeitsgericht hat mit Urteil vom 07.05.2020 zum Aktenzeichen 2 AZR 619/19 dazu ausgeführt, wann der Arbeitgeber einen Arbeitnehmer wegen verspäteter Krankmeldung kündigen darf. In der Betriebsordnung der Beklagten heißt es auszugsweise: „10.2 Erkrankung/Arbeitsausfall/Arbeitsverhinderung Können Sie wegen Erkrankung oder aus einem anderen unvorhergesehenen ...KrankmeldungArbeitsunfähigkeitKündigungMeldungVerspätung 
Für nicht tarifgebundene Arbeitgeber der Baugewerbsbranche und aller baunahen Handwerke: Anspruch auf ErstattungLeserwertung: 3,0/5,0
von 15 Lesern bewertet
von RA Dr. Sven H. Jürgens | Arbeitsrecht | 24.10.2020BAG-Urteil: Allgemeinverbindlicherklärung der Sozialkassentarifverträge im Baugewerbe unwirksam / Nach der Entscheidung des BAG (Beschluss vom 21.09.2016, 10 ABR ...SoKaBauSozialkassentarifvertragBAG21.09.2016-
Mohn Media baut 450 Arbeitsplätze ab
von RA Jens Usebach, LL.M. | Arbeitsrecht | 19.10.2020Die Bertelsmann-Tochter Mohn Media in Gütersloh streicht 450 von 2.000 Arbeitsplätzen und damit jeden 4. Arbeitnehmer bis zum Jahr 2025 weg. Die Geschäftsführung des Druckerei-Unternehmens und der Betriebsrat haben sich jetzt auf die Bedingungen des Personalabbaus verständigt. Mit einem Freiwilligenprogramm können sich betroffene Arbeitnehmer für mehrere Optionen ...MohnMediaStellenabbauAbfindungKündigung -
Flughafen Frankfurt: Fraport streicht 4.000 Arbeitsplätze
von RA Jens Usebach, LL.M. | Arbeitsrecht | 19.10.2020Die Corona -Pandemie hat die Reiselust der Deutschen stark vermindert, sofern sie überhaupt Flugreisen antreten durften. In der Folge sind die Passagierzahlen rapide eingebrochen und von 200.000 Fluggästen pro Tag werden derzeit ca. 20.000 abgefertigt. Ein Terminal ist vollständig geschlossen und ein weiteres ist nur zur Hälfte besetzt. Das hat nun auch Folgen ...FraportFlughafenFrankfurtJobverlustStellenabbau
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