Familienrecht Anspruch

Voraussetzungen für eine Kitaplatzklage In der heutigen Zeit ist es nicht immer einfach, einen Platz in einer Kindertagesstätte zu bekommen, insbesondere in Ballungszentren. ...

Gerichtliche Feststellung einer neuen nichtehelicher Lebensgemeinschaft notwendig / Den größten Ärger produzieren zumeist die Unterhaltsansprüche zwischen den Ehegatten nach Trennung bzw. ...

Ist ein Ehegatte, der vom anderen nicht getrennt oder geschieden ist, in einem Heim untergebracht, ist dessen Familienunterhaltsanspruch auf eine Geldrente gerichtet / Ist ein Ehegatte in einem Heim untergebracht, muss er zunächst seine eigenen Einkünfte zur Bezahlung der Heimkosten verwenden (insbesondere Renteneinkünfte, Leistungen aus der Pflegeversicherung etc.)

Unentgeltliche Zuwendungen von Schwiegereltern an das Schwiegerkind sind Schenkungen. Bei Scheitern der Ehe kann ihnen ein Anspruch auf Rückgewähr gegen das Schwiegerkind ...

Nach einem neuerlichen Urteil des BGH haben auch Minderjährige einen Auskunftsanspruch bzgl. der Identität ihres Erzeugers, sofern die Eltern oder der Vormund „die Auskunft zum Zweck der Information des Kindes verlangen". ..

Keine Verwirkung des Anspruchs auf Elternunterhalt bei einseitigem Kontaktabbruch des unterhaltspflichtigen Elternteils gegenüber seinem volljährigen Kind / Mit Beschluss vom 12.02.2014 hat der Bundesgerichtshof entschieden ...

Beschluss des Bundesgerichtshofs zu der Frage, inwieweit ein Anspruch auf Elternunterhalt in Frage kommt, wenn der Kontakt zwischen bedürftigem Elternteil und Kind abgebrochen ist / Wenn Eltern pflegebedürftig werden und sie den Aufenthalt ...

Unter welchen Voraussetzungen müssen Eltern für Unterhalt aufkommen? / Mit Vollendung des 18. Lebensjahres erlischt das elterliche Sorgerecht. Ab diesem Zeitpunkt sind nunmehr beide Eltern barunterhaltspflichtig und das bis zum Ende eines ...

Die Unterscheidung der Unterhaltsgruppen Verwandtenunterhalt und Ehegattenunterhalt / Das Gesetz sieht folgende Unterhaltsansprüche vor:

Neue Rechtslage ab 1. August 2013: Kinder haben Anspruch auf Kita-Platz / Anspruch auf KiTa-Platz Das Kinderförderungsgesetz (KiföG) aus ...

10 Fragen und Antworten zum neuen Betreuungsanspruch für unter Dreijährige / 1. Wer hat ab dem 01.08.2013 einen Anspruch auf einen Kita-Platz? Jedes Kind zwischen einem und drei Jahren. ...

Unterhalt: Vater vs Vater / Der Bundesgerichtshof (BGH) hat am 9.11.2011 entschieden, dass dem "Scheinvater" nach erfolgreicher Vaterschaftsanfechtung und zur Vorbereitung ...

Die Berechnung der Höhe des Betreuungsunterhalts / Der BGH hatte eine Entscheidung über die Höhe von nachehelichen Unterhalt – Betreuungsunterhalt – ...

Die Verlängerung der Dauer des Anspruchs auf Betreuungsunterhalt / Der BGH hatte über Fragen zum nachehelichen Unterhalt, hier Betreuungsunterhalt, zu entscheiden, ...

Kindesunterhalt im Bachelor- und Masterstudium / Volljährige Kinder, die sich in einer Berufsausbildung oder einem Studium befinden, haben nach § 1610 BGB grundsätzlich Anspruch ...

Gute Neuigkeiten für junge Eltern in NRW / Ab dem 01.08.2013 haben Eltern von 1- und 2- jährigen Kindern einen Rechtsanspruch auf einen Kindergartenplatz oder einen ...

BGH v. 9.11.2011 - (XII ZR 136/09) / Der Bundesgerichtshof hat in einer am 9. November 2011 verkündeten Entscheidung (XII ZR 136/09) einen Auskunftsanspruch des Vaters ...

Aus verschiedenen Konstellationen kann sich ergeben, dass eine Person mehreren Berechtigten gegenüber zum Unterhalt verpflichtet ist...

Kein Anspruch von Großeltern zum Vormund für Enkelkind bestellt zu werden / Wenn der Kindesmutter das elterliche Sorgerecht entzogen werden soll, haben ...

Nach einer aktuellen Entscheidung des OLG Hamm vom 09.06.2011 (Az.: II-6 UF 47/11) kann das Zusammenleben eines unterhaltsberechtigten ...