Internetrecht, Computerrecht

Mit Beschluss vom 1.09.2009 hat das OLG Karlsruhe zur Frage des gewerblichen Ausmaßes in den Filesharing Fällen klargestellt, dass ein solches angenommen werden könne, wenn die fragliche Datei besonders umfangreich sei ...

Das Amtsgericht Karlsruhe hat mit Urteil vom 12.08.09 (Aktenzeichen: 9 C 93/09) die für die Vertretung diverser Internetabofallendienste berüchtigte Rechtsanwältin Katja Günther zum Ersatz der anwaltlichen Forderungsabwehrkosten verurteilt und dies auf den Aspekt der Beihilfe zum Betrug gestützt. ...

Firmen der Pornoindustrie, wie etwa Maniax Media Ltd. oder Communicon s.r.o., sowie die Prokino Filmverleih GmbH, lassen derzeit zahllose Internetuser wegen angeblich begangener Urheberrechtsverletzungen von der Rechtsanwaltskanzlei Lihl abmahnen...

Eine weitgehend noch unbekannte Änderung des § 312d BGB birgt das Risiko teurer Abmahnungen für Anbieter von Dienstleistungen im Internet. ...

Die Verwendung von allgemeinen Geschäftsbedingungen wird gewerblichen Verkäufern gesetzlich nicht vorgeschrieben, wird jedoch dringend empfohlen, da allgemeine Geschäftsbedingungen sehr sinnvoll sein können, da sie den Geschäftsverkehr erleichtern. ...

Auf der Suche nach neuer Software für Ihren Computer geraten Verbraucher immer wieder auf Seiten, die normalerweise kostenlose Programme gegen Gebühr zum Download anbieten...

Mit Urteil vom 29.07.2009 hat das Amtsgericht Wuppertal eine auf Zahlung von Nutzungsentgelten und Mahnkosten gerichtete Klage der Online-Sex-Börse Lovebuy.de (betrieben durch die VMA Management GmbH, vormals Signs21 GmbH) abgewiesen (Urteil des Amtsgerichts Wuppertal v. 29.07.2009 - 31 C 230/09). ...

Die DigiProtect - Gesellschaft zum Schutze digitaler Medien lässt zahllose Internetuser wegen der vorgeblichen Verletzung von Urheberrechten nunmehr auch von der renommierten Anwaltskanzlei „Graf von Westphalen“ abmahnen. ...

„Fast 1000 Euro für einen Brief: das ist doch Abzocke?“ – so lautet oft die Einschätzung von Mandanten, die sich mit einer Abmahnung in der Hand beim spezialisierten Anwalt zur Erstberatung eingefunden haben. ...

Die Rechtsanwälte Negele, Zimmel, Greuter, Beller aus Augsburg versenden derzeit wieder neue Abmahnungen wegen Urheberrechtsverletzungen an Teilnehmer von peer- to- peer Netzwerken im Namen der Erotikfilmindustrie. ...

Der Inhaber eines Mitgliedskontos bei eBay, welcher fahrlässig nicht dafür sorgt, dass Dritte keinen Zugriff auf seine Zugangsdaten erlangen, haftete für von diesen Personen begangene...

Wer kennt das nicht: Beim Surfen im Internet wird dem Verbraucher auf vielen Seiten der Eindruck vermittelt, er habe etwas gewonnen, wenn er nur seine persönlichen Daten in die dafür vorgesehenen Eingabefelder eingibt...

Die Konvergenz der Medien beeinflusst etliche Rechtsgebiete, so auch das klassische Strafrecht. Mit der Entwicklung neuer Medien verlagern sich altbekannte Straftatbestände in die virtuelle Rechtswelt...

Die Kanzlei Waldorf Rechtsanwälte aus München mahnt vermehrt für die ROOF MUSIC Schalplatten- und Verlags GmbH ab. Abgemahnt werden angebliche Verstöße gegen das Urheberrecht in Tauschbörsen. ...

Wer seinen Ebay-Vertragspartner im Zuge der Transaktionsabwicklung als “frech & dreist” bewertet, kann nach einer Entscheidung des LG Köln nicht zur Unterlassung herangezogen werden, wenn diese Behauptung sachbezogen ist. ...

Die Rechtsanwaltskanzlei Rasch aus Hamburg mahnt derzeit verstärkt folgende Musikalben für die Universal Music GmbH ab ...

Vermehrt zu beobachten ist in jüngerer Vergangenheit, dass Unternehmen wie z.B. die StockFood GmbH, Getty Images oder die Masterfile Deutschland GmbH Abmahnungen wegen der unbefugten Verwendung ihrer urheberrechtlich geschützten Bilder anstrengen. ...

Die Karlsruher Kanzlei „Nümann + Lang Rechtsanwälte“ mahnt derzeit zahllose Internetuser wegen der vorgeblichen Verletzung von Urheberrechten ab. Die Abmahnungen erfolgen im Namen so illustrer Firmen wie Uptunes oder Matthew Tasa...

Downloadangebote, Wissensdatenbanken und weitere Dienstleistungen – im Internet findet sich viel Nützliches und das in erheblichem Umfang kostenlos. Doch es gibt auch Überraschungen. So manch ein Nutzer hat schon am nächsten Tag eine erste Zahlungsaufforderung in seinem Briefkasten gefunden...

Fehlt im Impressum einer Internetseite, auf der Waren verkauft werden, die Angabe des Handelsregisters und die diesbezüglichen Nummern, ist dieses Verhalten wettbewerbsrechtlich unzulässig. ...