Internetrecht, Computerrecht

„1,2,3 meins". Wer kennt nicht den Slogan der Internetplattform „eBay"! Die Freude über den erbeuteten Gegenstand währt jedoch häufig nur sehr kurz. Neben erheblichen Verzögerungen bei der Lieferung oder im Zahlungsverkehr weicht die tatsächliche Beschaffenheit der Ware oft von dem im Angebot beschriebenen Zustand ab...

Frei zugängliche Bilder im Web verursachen oft kostspielige Missverständnisse. Große Bilddatenbanken, wie z.B. Getty Images bieten hochqualitative Fotografien mittlerweile für jeden frei zugänglich über ihre Websites an...

Das Oberlandesgericht Hamm hat in einem aktuellen Beschluss eine ganze Reihe von (oftmals von eBay-Händlern eingesetzten) rechtlichen Formulierungen als abmahnfähig eingestuft. Darüber hinaus hat es sich zum fliegenden Gerichtsstand geäußert...

Auf ungezählten gewerblichen und privaten Internetseiten findet sich der folgende Disclaimer: "Mit Urteil vom 12. Mai 1998 - 312 O 85/98 - "Haftung für Links" hat das Landgericht (LG) Hamburg entschieden, dass man durch das Setzen eines Links, die Inhalte der gelinkten Seite ggf. mit zu verantworten hat...

Das OLG Karlsruhe hat entschieden, dass nach einer Bestellung im Online-Shop und dem danach ausgeuübten Rückgaberecht durch Rücksendung der Ware auch die Kosten der ursprünglichen Versendung der Ware zum Kunden nicht mehr mit einer Versandkostenpauschale berechnet werden dürfen...

Das verbreitete copy and paste - Verhalten im Internet, auch als Webseitenklau bekannt, ruft den Unmut der Webseitenersteller hervor, die sehr viel Zeit, Ideen und Energie in die Entwicklung ihrer Seiten gesteckt haben...

Verbraucher müssen bei Bestellungen über das Internet deutlich auf Lieferkosten und Umsatzsteuer hingewiesen werden. § 1 Abs. 2 der Preisangabenverordnung lautet: § 1 Abs. 2 PAngVO ...

Tauschbörsen, wie das Filesharing im Internet auch verharmlosend genannt wird, erfreuen sich gerade bei Kindern und Jugendlichen immer größerer Beliebtheit ...

Zur Entscheidung inwieweit aus einer Domain für den Inhaber dingliche Rechte, schuldrechtliche Ansprüche oder bloße Nutzungsrechte hergeleitet werden können, bedarf es zunächst einer Klärung der Frage, ob der Domaininhaber absolute oder lediglich relative Rechte für sich in Anspruch nehmen kann ...

Der Kauf von gebrauchter Software ist eine kostengünstige Alternative, um Original-Computerprogramme zu erwerben. Allerdings handelt es sich bei Computerprogrammen um urheberrechtlich geschützte Werke ...

Die Frage, ob es sich bei Domains um bloße Adressen ohne kennzeichenrechtlichen Schutz oder deren Übersetzung in Namen bzw. um kennzeichenrechtlich geschützte identifizierbare Adressen von natürlichen oder juristischen Personen handelt ...

Hat Sie schon mal ein guter Freund, eine Freundin oder der Lebenspartner gefragt, ob er über Ihren Ebay Account Verkäufe tätigen darf? Vorsicht! ...

Provider muss der Staatsanwaltschaft nicht über den Inhaber eines Anschlusses Auskunft erteilen / Das Amtsgericht Offenburg hat am 20.07.2007 unter dem Aktenzeichen '4 Gs 442/07' eine im Bereich des...

Reicht ein Bereithalten der notwendigen Informationen beim Fernabsatz (z.B. Widerrufsbelehrung) auf einer Webseite aus? / Immer wieder taucht diese Frage auf. Viele sind noch immer der Meinung...

Das Landgericht Hanau hat vor gut einem Monat ebenfalls die Auffassung vertreten, dass bei eBay–Verkäufen der gewerblichen Händler die fernabsatzrechtliche Widerrufsfrist mindestens einen Monat und nicht 14 Tage beträgt...

Bei der Mängelgewährleistung aus dem Gesetz handelt es sich um die Rechte des Käufers, die diesem bis zu zwei Jahre nach dem Kauf wegen eines Mangels an der Kaufsache bei der Übergabe zustehen...

(domain-recht.de) Die Entscheidung des Bundesgerichtshofs (BGH) vom 27. März 2007 zur Haftung einer Forenbetreiberin liegt nun vor. Im fraglichen Forum griffen zwei Teilnehmer den Kläger an...

Im Domainrecht stellt sich bei Fallkonstellationen, in denen eine Domain vermeintlich unberechtigt durch einen Dritten registriert wurde, häufig die Frage der richtigen Vorgehensweise unter Beachtung einer Kosten-Nutzen Relation...

Ein Mann wurde vom Amtsgericht Hannover in zwei Fällen zu 3.000 EUR und 7.000 EUR verurteilt, weil er bekleidete Kinder und Jugendliche in unnatürlich geschlechtsbetonter Körperhaltung im Internet angeboten hatte...

Dies ist ein Fall aus der Kategorie Geschäftsidee brilliant, aber rechtlich jedenfalls derzeit ohne Bestand! Nach einer Entscheidung des Landgerichts München werden durch den Verkauf "gebrauchter" Lizenzen die Nutzungsrechte des Herstellers verletzt...