Internetrecht, Computerrecht

Das OLG Karlsruhe hat entschieden, dass nach einer Bestellung im Online-Shop und dem danach ausgeuübten Rückgaberecht durch Rücksendung der Ware auch die Kosten der ursprünglichen Versendung der Ware zum Kunden nicht mehr mit einer Versandkostenpauschale berechnet werden dürfen...

Das verbreitete copy and paste - Verhalten im Internet, auch als Webseitenklau bekannt, ruft den Unmut der Webseitenersteller hervor, die sehr viel Zeit, Ideen und Energie in die Entwicklung ihrer Seiten gesteckt haben...

Verbraucher müssen bei Bestellungen über das Internet deutlich auf Lieferkosten und Umsatzsteuer hingewiesen werden. § 1 Abs. 2 der Preisangabenverordnung lautet: § 1 Abs. 2 PAngVO ...

Tauschbörsen, wie das Filesharing im Internet auch verharmlosend genannt wird, erfreuen sich gerade bei Kindern und Jugendlichen immer größerer Beliebtheit ...

Zur Entscheidung inwieweit aus einer Domain für den Inhaber dingliche Rechte, schuldrechtliche Ansprüche oder bloße Nutzungsrechte hergeleitet werden können, bedarf es zunächst einer Klärung der Frage, ob der Domaininhaber absolute oder lediglich relative Rechte für sich in Anspruch nehmen kann ...

Der Kauf von gebrauchter Software ist eine kostengünstige Alternative, um Original-Computerprogramme zu erwerben. Allerdings handelt es sich bei Computerprogrammen um urheberrechtlich geschützte Werke ...

Die Frage, ob es sich bei Domains um bloße Adressen ohne kennzeichenrechtlichen Schutz oder deren Übersetzung in Namen bzw. um kennzeichenrechtlich geschützte identifizierbare Adressen von natürlichen oder juristischen Personen handelt ...

Hat Sie schon mal ein guter Freund, eine Freundin oder der Lebenspartner gefragt, ob er über Ihren Ebay Account Verkäufe tätigen darf? Vorsicht! ...

Provider muss der Staatsanwaltschaft nicht über den Inhaber eines Anschlusses Auskunft erteilen / Das Amtsgericht Offenburg hat am 20.07.2007 unter dem Aktenzeichen '4 Gs 442/07' eine im Bereich des...

Reicht ein Bereithalten der notwendigen Informationen beim Fernabsatz (z.B. Widerrufsbelehrung) auf einer Webseite aus? / Immer wieder taucht diese Frage auf. Viele sind noch immer der Meinung...

Das Landgericht Hanau hat vor gut einem Monat ebenfalls die Auffassung vertreten, dass bei eBay–Verkäufen der gewerblichen Händler die fernabsatzrechtliche Widerrufsfrist mindestens einen Monat und nicht 14 Tage beträgt...

Bei der Mängelgewährleistung aus dem Gesetz handelt es sich um die Rechte des Käufers, die diesem bis zu zwei Jahre nach dem Kauf wegen eines Mangels an der Kaufsache bei der Übergabe zustehen...

(domain-recht.de) Die Entscheidung des Bundesgerichtshofs (BGH) vom 27. März 2007 zur Haftung einer Forenbetreiberin liegt nun vor. Im fraglichen Forum griffen zwei Teilnehmer den Kläger an...

Im Domainrecht stellt sich bei Fallkonstellationen, in denen eine Domain vermeintlich unberechtigt durch einen Dritten registriert wurde, häufig die Frage der richtigen Vorgehensweise unter Beachtung einer Kosten-Nutzen Relation...

Ein Mann wurde vom Amtsgericht Hannover in zwei Fällen zu 3.000 EUR und 7.000 EUR verurteilt, weil er bekleidete Kinder und Jugendliche in unnatürlich geschlechtsbetonter Körperhaltung im Internet angeboten hatte...

Dies ist ein Fall aus der Kategorie Geschäftsidee brilliant, aber rechtlich jedenfalls derzeit ohne Bestand! Nach einer Entscheidung des Landgerichts München werden durch den Verkauf "gebrauchter" Lizenzen die Nutzungsrechte des Herstellers verletzt...

Jeder, der sich im Internet bewegt, läuft Gefahr, Opfer einer Abmahnung zu werden. Die Abmahnung ist ein Instrument, um Streitigkeiten in Bezug auf Verstöße, etwa gegen das Wettbewerbs-, Urheber-, Marken-, Domain- oder Namensrecht, außergerichtlich beizulegen...

Gegen die zur privaten Nutzung reservierte prioritätsjüngere Top-Level-Domain „info“ / Vorliegend soll der Frage nachgegangen werden, ob bei einer durch eine Privatperson vorgenommenen Reservierung eines Domainnames, an dem ein Dritter ein Recht zur Namensführung besitzt, unter der Top-Level-Domain (TLD) „info“, eine unberechtigte Namensanmaßung nach § 12 Satz 1 Alt. 2 BGB vorliegt...

Die Abwicklung der bei Ebay getätigten Käufe kann oft Probleme mit sich bringen, und zwar nicht nur für die Käufer, sondern auch für die Verkäufer. So kann es geschehen, dass ein Käufer etwas bei Ebay erwirbt...

Der Umsatzrückgang im deutschen Versandhandel hat sich im vergangenen Jahr beschleunigt. Während die klassischen Universalversender mit ihren kiloschweren Katalogen, zu denen Quelle, Otto oder Neckermann gehören, massive Einbrüche verzeichneten, gewannen Spezialversender hinzu...