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erfindung gemacht

26.12.2003 Thema abonnieren
 Von 
guest-12318.02.2010 17:25:01
Status:
Frischling
(20 Beiträge, 1x hilfreich)
erfindung gemacht

hallo

ich habe ein gute idee für eine erfindung. doch wie gehe ich vor?

zunächst wüsste ich gerne, ob die idee schon angemeldet ist. leider kann ich in den unübersichltichen datenbanken der verschiedenen patentämter nichts finden, wiel eben unübersichtlich.

dann natürlich muss ich das ding bauen, bin aber kein handwerker. welche chancen habe ich diese erfindung, etwas mechanisches und sehr klein, dennoch dem patentamt vorzulegen?

danke schon mal

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4 Antworten
Sortierung:
#1
 Von 
ebay-girl
Status:
Schüler
(478 Beiträge, 105x hilfreich)

Vor dem Patent in Deutschland hat der Gesetzgeber einen sehr langen, sehr komplizierten und sehr, sehr teuren Weg gelegt.
Falls es ein internationales Patent werden soll, wird das ganze sogar astronomisch teuer.
Um zu prüfen, ob es Deine Erfindung nicht schon gibt, brauchst Du einen Fachmann oder einen Anwalt, der das für Dich prüft.
Ich rate in einem solchen Fall immer, dass seine Erfindung zunächst einm,al Unternehmen anbietet, die möglicherweise interessiert sein könnten. Aber vorsorgen, damit Deine Idee dann nicht geklaut wird, musst Du schon selbst.

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#2
 Von 
guest-12318.02.2010 17:25:01
Status:
Frischling
(20 Beiträge, 1x hilfreich)

jaja, die industrialisierung hat hier wohl schon voll zugeschalgen .. ich sage nur windkraft, homäopatie, tcpa, biersteuer, ...

ok, das hilft, daran habe ich nämlich auch schon gedacht .. oder gibt es keine erfinderverbände ??

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#3
 Von 
Maverich
Status:
Schüler
(179 Beiträge, 128x hilfreich)

Schau mal hier:http://publikationen.dpma.de

Es vergehen aber 18 Monate bis eine die Anmeldung der Erfindung veröffentlicht wird.
Du kannst ja auch mal anmelden und einen Rechercheantrag oder Prüfungsantrag stellen.

Ich erlaube mir mich mal selbst zu zietieren (Beitrag aus einem anderen Forum)
>>Die Publizikation kann auch auf Antrag früher erfolgen. Man darf unabhängig davon auch persönlich veröffentlichen.

Bei der Anmeldung einer Erfindung zum Patent, kann ist es sehr empfehlenswert, wenn ein einen Patentanwalt hinzuzieht. Das Patentrecht (wie die anderen Rechte auch) ist eine sehr komplexe Sache. Durch einen Formfehler kann man ich das Patent verliehren. Eine zweite Anmeldung ist dann nicht möglich. Der Patentantrag sollte gut überlegt formuliert sein. Formulierungen wie aus Metall, geschweißt, um 90° gebogenes Rohr sind nicht das Papier wert auf dem sie geschrieben stehen. Bei sowas zahlt man nur einen Haufen, damit andere die Bauanleitung o. Ä. bekommen. Auch eine zu allgeime Formulierung ist nicht zulässig.

Man kann es auch wie Coca Cola machen und anstatt Patent anmelden die Erfindung/Soff/Prozess geheim halten. Sollte ein andere Patent darauf anmelden, hat man noch ein Produtions/Nutzungrecht im gleichen maße wie das es zu der Zeit aufgeübt hat, als der andere es angemeldet hat.
(Eine Analyse gilt nicht als Ideenklau)

Die Kosten eines Patentes sind stark von der länge ab (max. 20 Jahre).
Ab dem 3. Jahr muss man eine steigende Jahresgebühr bezahlen. Für das 3. Jahr 70 Euro für das 20. Jahr 1940 Euro. Für die vollen 20 Jahre macht das ganz grob geschätzt 20.000 Euro incl. Anwalt.

Patentfähig sind Erfindungen die aus dem Bereich der Technik kommen (dazu zahlen Vorrichungen, Stoffe und Verfahren), die neu sind (du darfst mit niemandem vorher darüber gesprochen haben). auf einer erfinderischen Tätigkeit ((eine geringe erfindungshöhe ist nicht ausreichend) beruhen und gewerblich anwendbar sind.

Der Erfinder muss geschäftsfähig UND selbstädig sein.

Man erlangt ein Patent durch (in dieser Reihenfolge)
Patentantrag (bestehen 1. aus Beschreibung der Erfindung, am besten mit Zeichnungen 2. den Patentansprüchen und 3. Erfinderbenennung 3xfache Ausfertigung)
evtl. Rechenschaftsantrag
Prüfungsantrag-->Prüfungsverfahren
evtl. Beschwerdeverfahren

Alternativ ist auch ein Gebrauchsmuster möglich
Der Schutz ist aber nur 10 Jahre, dafür ist er deutlich billiger und schnell. Da eine Prüfung nicht stattfindet, bekommt man es i. d. R. innerhalb von wenigen Wochen. Bei einem Patent kann eine erteilung u. U. erst nach vielen Jahren erfolgen. Es reicht ein geringer Erfindungsschritt aus. Verfahren lassen sich damit nicht schützen.
einge Veröffentlichungen sind innerhalb von 6 Monaten nicht neuheitsschädlich. Publiziert wird sort bei der Erteilung.

Da die Rechte an Unterschiedliche Bedingungen beknüpft sind, das Geschmacksmuster fast sofort erteilt wird, das Patent doppelt so lange Wirkungsvoll ist und eine Evtl. Reden über Erfindung innehalb von 6 Monaten beim Gebrauchsmuster keinen Schutzverlust bedeutet und ..., meldet man idealerweise beides an. Ist natürlich auch eine Kostenfrage.

Patente muss man in jedem Staat einzeln anmelden. Ausnahme: Bei der Europäischen Patentamt (EPA in München) kann man auch einen Antrag auf Erteilung gewünschter EU-Länder einreichen.

Nach der 1. Anmeldung in einem Land kann man durch Anmeldung innerhalb eines Jahres (Publizitätsjahr) in den meisten anderen Staaten das Anmeldedatum der 1. Anmeldung sichern.

Es macht auch Sinn wenn man bei der Weiterentwichklung der Idee vor der Patentanmeldung schon (auf eigene Faust) Prüft/prüfen lässt, ob auf die Idee schon ein Patent angemeldet ist.<<

Bei weiteren Infos www.dmpa.de

Ich hoffe ich konnte dir weiterhelfen.

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#4
 Von 
hh
Status:
Unbeschreiblich
(33020 Beiträge, 11748x hilfreich)

Zur Patentanmeldung ist es nicht erforderlich, das entsprechende Teil zu bauen. Zeichnung reichen dafür aus.

Wie die vorhergehenden Beiträge schon sagen, ist die Prozedur der Patentanmeldung nicht so einfach und auch mit erheblichen Kosten verbunden.

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