Angeordnete Minusstunden des AG

6. Mai 2020 Thema abonnieren
 Von 
Caddy17
Status:
Frischling
(25 Beiträge, 1x hilfreich)
Angeordnete Minusstunden des AG

Hallo Liebe Community,

Leider habe ich hier im Forum keine eindeutige Antwort auf meine Frage bekommen und versuche es nun auf diesem Wege...

Wir haben eine Gleitzeitregelung.
Die wöchentliche Arbeitszeit beträgt 39 Std pro Woche, die wir von Montag bis Freitag zwischen 07:00 - 19-00 leisten sollten (laut Betriebsvereinbarung)

Mein Arbeitgeber (Bank) hat einige Filialen aufgrund von Schutzmaßnahmen (ohne behördliche Anordnung) geschlossen.

Die Mitarbeiter werden gezwungen (!) aus Solidarität und wegen der drohenden Kurzarbeit gezielt Minusstunden (-40) aufzubauen.

Wir haben eine Betriebsvereinbarung die zum einen besagt, dass spätestens ab 30 Minusstunden eine verbindliche Maßnahme beschlossen wird, wie die Minusstunden abgebaut werden sollen.
Zum anderen ist nicht geregelt wie Minusstunden verrechnet werden, welche der Mitarbeiter nicht verursacht hat, da die vorübergehenden Schließung der Filialen in Eigenregie, seitens der Bank, durchgeführt wurde. Hier ergibt sich für mich unter anderem die Frage, ob die Voraussetzung für die Kurzarbeit überhaupt erfüllt ist, wenn die Bank Filialen aus reiner Vorsicht schließt und ob das lediglich eine Art der Manipulation des AG ist.
Außerdem droht der AG mit Konsequenzen, wer sich weigert Solidarität zu zeigen und keine Minusstunden leistet. Auf Nachfrage der Konsequenzen wurde mir gesagt, dass ich in einem 4 Augen Gespräch aufgeklärt werde.

Ist die Anordnung von Minusstunden durch den AG in diesem Fall berechtigt?

Welche Konsequenzen könnten folgen, falls ich mich weigern sollte?


Ich danke euch bereits im Voraus für die Beantwortung meiner Frage :)

-- Editiert von Caddy17 am 06.05.2020 19:44

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4 Antworten
Sortierung:
#1
 Von 
blaubär+
Status:
Wissender
(15194 Beiträge, 5838x hilfreich)

Im Grunde setzt sich der Arbeitgeber durch diese Maßnahme in Annahmeverzug. Soweit so klar. Die andere Frage ist, wie man mit Druck klar kommt und ob die angekündigten Gespräche wegen möglicher Konsequenzen nicht schon an Nötigung grenzen.

1x Hilfreiche Antwort

#2
 Von 
Caddy17
Status:
Frischling
(25 Beiträge, 1x hilfreich)

Hallo Blaubär,

Vielen vielen Dank für deine Einschätzung!
Ich habe mich bereits positioniert und werde mich weigern. Mit dem Druck komme ich sehr gut zurecht. Ich habe nun eine Einladung zum Gespräch (in Anwesenheit von Personalchef, Bereichsleiter und Betriebsrat) bekommen. Ich bin gespannt welche Strategie sie fahren werden...

0x Hilfreiche Antwort

#3
 Von 
Harry van Sell
Status:
Unbeschreiblich
(107502 Beiträge, 38032x hilfreich)

Zitat (von Caddy17):
Zum anderen ist nicht geregelt wie Minusstunden verrechnet werden, welche der Mitarbeiter nicht verursacht hat, da die vorübergehenden Schließung der Filialen in Eigenregie, seitens der Bank, durchgeführt wurde.

Doch, das ergibt sich aus dem Gesetz. Das nennt sich Annahmeverzug und fällt dem Arbeitgeber zur Last.



Zitat (von Caddy17):
ob die Voraussetzung für die Kurzarbeit überhaupt erfüllt ist, wenn die Bank Filialen aus reiner Vorsicht schließt

Wenn der Arbeitgeber Kurzarbeit machen will, dann ist die Voraussetzung für die Kurzarbeit erfüllt.



Zitat (von Caddy17):
Außerdem droht der AG mit Konsequenzen, wer sich weigert Solidarität zu zeigen und keine Minusstunden leistet.

Er droht vermutlich nur mündlich?


Signatur:

Meine persönliche Meinung/Interpretation!
Im übrigen verweise ich auf § 675 Abs. 2 BGB

1x Hilfreiche Antwort

#4
 Von 
Caddy17
Status:
Frischling
(25 Beiträge, 1x hilfreich)

Hallo Harry van Sell,

Vielen Dank auch für deine Einschätzung.

Ich meine gelesen zu haben, dass das Kurzarbeitergeld an gewisse Voraussetzungen gebunden ist und eine reine Vorsichtsmaßnahme nicht zur Leistung des Kurzarbeitergeld berechtigt, aber das ist wieder ein anderes Thema.

Die Drohung erfolgte bisher mündlich...ich wurde nun zu einem Gespräch (in Anwesenheit des Bereichsleiter; Personalchef und Betriebsrat) einbestellt.

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