Hallo,
in der ersten Instanz eines Arbeitsgerichtsprozesses trägt jede Partei ihre Anwaltskosten selbst. Ist es aber möglich, diese erstinstanzlichen Kosten nach Obsiegen in der zweiten Instanz (Landesarbeitsgericht) von der unterliegenden Partei zurückerstattet zu bekommen, oder bleiben diese Kosten aus der ersten Instanz immer an der jeweiligen Partei hängen?
Vielen Dank für gute Tipps!
Arbeitsgericht - Erstattung erstinstanzlicher Kosten?
25. Oktober 2004
Thema abonnieren
Frage vom 25. Oktober 2004 | 09:29
Von
Status: Frischling (17 Beiträge, 3x hilfreich)
Arbeitsgericht - Erstattung erstinstanzlicher Kosten?
Arbeitsrechtlicher Notfall?
Arbeitsrechtlicher Notfall?
Ein erfahrener Anwalt im Arbeitsrecht gibt Ihnen eine vertrauliche kostenlose Einschätzung!
Ein erfahrener Anwalt im Arbeitsrecht gibt Ihnen eine vertrauliche kostenlose Einschätzung!
#1
Antwort vom 25. Oktober 2004 | 12:47
Von
Status: Lehrling (1016 Beiträge, 92x hilfreich)
Hallo,
also ich meine, die Kosten der I. Instanz sind in der II. nicht festsetzbar.
Hierfür würde es einer Kostenentscheidung/Kostenabänderungsentscheidung durch die II. Instanz bedürfen, wenn sie das erstinstanzliche Urteil kassiert, die jedoch nicht möglich ist, da in der I. Instanz keine Kostenentscheidung/-verteilung getroffen wird. Ergo, keine Erstattung.
Aber vielleicht weiß ja noch jemand was dazu.
-- Editiert von runa am 25.10.2004 12:48:57
#2
Antwort vom 25. Oktober 2004 | 20:10
Von
Status: Frischling (8 Beiträge, 7x hilfreich)
hallo,
also meines Wissens nach sind die Kosten der I. Instanz in der II. Instanz als NEBENFORDERUNG also als Aufwand/Schadensersatz geltend zu machen. Liegt aber sicher auch im Ermessen des einzelnen Richters.
Grundsätzlich ist das aber machbar.
-----------------
"YvonneF"
Noch unsicher oder nicht ganz Ihr Thema?
Auf Frag-einen-Anwalt.de antwortet Ihnen ein Rechtsanwalt innerhalb von 2 Stunden. Sie bestimmen den Preis.
Jetzt zum Thema "Arbeitsrecht" einen Anwalt fragen
Auf Frag-einen-Anwalt.de antwortet Ihnen ein Rechtsanwalt innerhalb von 2 Stunden. Sie bestimmen den Preis.
#3
Antwort vom 25. Oktober 2004 | 20:31
Von
Status: Lehrling (1016 Beiträge, 92x hilfreich)
Hallo YvonneF,
das wäre ja interessant. Ich habe das noch nicht gehört.
Ich weiß, daß in Zivilprozeßsachen die außergerichtlich entstandenen Kosten nach Anrechnung nun als Nebenforderung im extra Klagantrag geltend zu machen sind.
Das gilt dann auch für Kosten I. Instanz im arbeitsgerichtlichen Verfahren II. Instanz?
Oder habe ich Dich bei dem Begriff "Nebenforderung" jetzt falsch verstanden? Ist das als gesonderter Klagantrag geltend zu machen?
#4
Antwort vom 25. Oktober 2004 | 20:35
Von
Status: Frischling (8 Beiträge, 7x hilfreich)
Hallo,
also ich sage ja - ich bin der Meinung - sicher bedarf es hierzu einen RA, der das ganz genau sagen kann, aber ich glaube, dass das so mit der "Nebenforderung" geltend gemacht werden kann. Also ob das nun im Berufungsverfahren als "extra" Berufungsantrag zu stellen ist kann ich aber auch nicht sagen, aber ich denke mal.
Ich würde es in jedem FAll versuchen bzw. GANZ HEISSER TIP - beim Gericht anrufen/hingehen und einen Rechtspfleger fragen. Die wissen das auch ganz genau und in der Regel kosten die (noch) nichts!
-----------------
"YvonneF"
#5
Antwort vom 17. Mai 2006 | 20:15
Von
Status: Student (2139 Beiträge, 386x hilfreich)
quote:<hr size=1 noshade>also meines Wissens nach sind die Kosten der I. Instanz in der II. Instanz als NEBENFORDERUNG also als Aufwand/Schadensersatz geltend zu machen. Liegt aber sicher auch im Ermessen des einzelnen Richters.
Grundsätzlich ist das aber machbar. <hr size=1 noshade>
Sehe ich anders. § 12 a ArbGG greift mE auch insoweit durch. Würde man RA-Kosten in I. Instanz bei Obsiegen in II. Instanz im Wege des Schadenersatzes geltend machen können, würde § 12 a ArbGG unterlaufen. Deswegen nur Erstattungsfähigkeit von RA-Kosten in II. Instanz bei Obsiegen.
#6
Antwort vom 18. Mai 2006 | 16:09
Von
Status: Lehrling (1436 Beiträge, 562x hilfreich)
@ thosim
Gräbst du derzeit alles raus, was mit Kosten zu tun hat - selbst wenn es uralt ist? 
Net bös gemeint, nur schmunzelnd. 
-----------------
"
Suum cuique (Jedem das seine) "
#7
Antwort vom 18. Mai 2006 | 16:39
Von
Status: Student (2139 Beiträge, 386x hilfreich)
@ Schnuckelchen
So ein Forum ist schließlich auch von archäologischem Interesse!
Und jetzt?
Für jeden die richtige Beratung, immer gleich gut.
Schon
286.327
Beratungen
Anwalt online fragen
Ab
30
€
Rechtssichere Antwort in durchschnittlich 2 Stunden
- Keine Terminabsprache
- Antwort vom Anwalt
- Rückfragen möglich
- Serviceorientierter Support
Anwalt vor Ort
Persönlichen Anwalt kontaktieren. In der Nähe oder bundesweit.
- Kompetenz und serviceoriente Anwaltsuche
- mit Empfehlung
- Direkt beauftragen oder unverbindlich anfragen
Alle Preise inkl. MwSt. zzgl. 5€ Einstellgebühr pro Frage.
Jetzt Anwalt dazuholen.
Für 60€ beurteilt einer unserer Partneranwälte diese Sache.
- Antwort vom Anwalt
- Innerhalb 24 Stunden
- Nicht zufrieden? Geld zurück!
- Top Bewertungen
Ähnliche Themen
-
3 Antworten
-
1 Antworten
-
1 Antworten
-
7 Antworten
-
2 Antworten
-
5 Antworten
Top Arbeitsrecht Themen
-
24 Antworten