Arbeitslosengeld Nebenverdienst

23. Oktober 2003 Thema abonnieren
 Von 
martirio
Status:
Frischling
(1 Beiträge, 0x hilfreich)
Arbeitslosengeld Nebenverdienst

Hallo,
ich weiß nicht, ob das das richtige forum ist. Falls nicht, sagt mir, wo es hingehört.
Der Bruder meiner Frau steht vor einem Problem.
Er hat im Sommer seine Lehre beendet und sich dann bis zum Beginn seines Studiums bzw. des dazu notwendigen Vorpraktikums arbeitslos gemeldet.
Während dieser Zeit ist er nebenbei 15 Stunden die Woche arbeiten gegangen. Er hat das dem Arbeitsamt nicht gemeldet, weil er es so verstanden hat, dass er die Nebentätigkeit erst melden muss, wenn er mehr als 15 Stunden arbeitet.
Das Unternehmen für das er gearbeitet hat, hat ihn ganz normal gemeldet. Darauf hin hat das Arbeitsamt eine Rückforderung gestellt, weil er nur hätte bis 15 Stunden arbeiten dürfen also nur 14 und nicht 15.
Das Geld hat mein Schwager sofort zurückbezahlt.
Heute ist nun der Bescheid über die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens mit der Post eingetroffen. Es wird gegen ihn ermittelt, weil er die Nebentätigkeit nicht angegeben hat. Darauf steht ein mögliches Bußgeld bis zu 5000,- Euro.
Er hat mittlerweile sein Studium begonnen, hat außer der Unterstützung durch seine Eltern (solange, bis er Bafög bekommt) keine finanziellen Mittel.
Habt ihr eine Idee, wie er vorgehen kann? Was hat er für Möglichkeiten?
Danke!

Mfg
Martirio!

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2 Antworten
Sortierung:
#1
 Von 
Rechtsanwalt Luis Fernando Ureta
Status:
Schüler
(239 Beiträge, 59x hilfreich)

da hängt viel vom zuständigen staatsanwalt ab. wenn er/sie einigermaßen großzügig ist und der betroffene sowie sein anwalt glaubwürdig den irrtum erläutern, dürfte nicht allzuviel passieren.
und das bußgeld wird sicherlich nicht 5.000 euro betragen, wenn er bafög-empfänger ist und keine einschlägigen vorstrafen aufweist.
ureta

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#2
 Von 
FSJ
Status:
Frischling
(3 Beiträge, 0x hilfreich)

Hallo muss ich mein Nebenverdienst der nicht die 15 Std ereicht und die 165 € im Monat erst dem AA melden wenn der Verdienst über 165€ Netto liegt.
Die 15 Std in der Woche dürfen ja nie ereicht werden.

Wie ist eure Erfahrung und Wissen.DANKE

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