Arbeitsvertrag nicht statische Vergütung

Zitat (von Anami):

Hast du diesen Vertrag schon unterschrieben?

Zitat (von McGyver0815):

Mir ist immer nie klar, warum man das nicht den AG fragt..

Es gibt ja durchaus Arbeitsverträge, die einen festen Bestandteil haben und einen flexiblen. Oder andere variable Elemente. Letztlich muss das Entgelt berechenbar sein, im Minimum. Und das ist hier nicht der Fall. Der Arbeitgeber kann willkürlich die Höhe des Gehalts festlegen.
Selbst wenn man zu dem Ergebnis kommen sollte, dass diese "Regelungen" wirksam sind, so ist bei so viel möglicher Willkürlichkeit doch Streit vorprogrammiert. Finger weg!

wirdwerden

Guten Abend,

die Formulierung in deinem Vertrag wirkt auf den ersten Blick offen, ist aber tatsächlich kritisch zu sehen – vor allem, was den Satz „Die Vergütung ist nicht statisch…" betrifft.

So wie es da steht, könnte man meinen, dein Arbeitgeber könne den Lohn einseitig nach Belieben erhöhen oder senken – das ist so aber rechtlich nicht zulässig. Vergütungsabsprachen sind Vertragsbestandteile, und Änderungen dürfen nicht einseitig vorgenommen werden, sondern nur einvernehmlich, also mit deiner Zustimmung (§ 305c, § 307 BGB – Stichwort AGB-Kontrolle).

Eine Absenkung des Lohns „wegen weniger Einsatz" oder „mangelnder Fähigkeiten" wäre nur mit deiner Zustimmung oder über eine Änderungskündigung möglich – und das ist rechtlich anspruchsvoll.

Ich verstehe den Satz eher so, dass dein Arbeitgeber sich die Option offenhalten will, Gehaltserhöhungen (z. B. bei guter Leistung) flexibel zu gestalten – was an sich unproblematisch ist. Aber dass die Vergütung „jederzeit verändert werden kann", ist zu einseitig formuliert und wohl rechtlich unwirksam, soweit es um Kürzungen geht.

Wenn du auf Nummer sicher gehen willst, sprich das nochmal beim Arbeitgeber an oder lass den Passus konkretisieren – z. B. dass „Änderungen nur im gegenseitigen Einvernehmen erfolgen". Damit wärst du auf der sicheren Seite.

Viele Grüße
ParagrafenCheck