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Aufhebungsvertrag Arbeit

25. Februar 2011 Thema abonnieren
 Von 
Viddek
Status:
Beginner
(57 Beiträge, 9x hilfreich)
Aufhebungsvertrag Arbeit

Folgender Fall:

Arbeitnehmer A arbeitet seit 30 Jahren im selben Unternehmen. Dort putzt er Schränke und Maschinen. Es ist bekannt, dass im Unternehmen öfters etwas abhanden kommt.

Nun ist A bekannt, dass bei den Schränken an den Duschen immer dreckig ist. An Tag XY geht er zu den Schränken, sieht dort Arbeitskollegen K, der gerade viel Dreck macht. A motzt herum, während K am Schrank rumwerkelt und Duschen geht.

A putzt über die Schränke, die in einem schlechte Zustand sind und nicht abschließbar. Eine Schranktür öffnet sich und ein Handy befindet sich darin. A macht die Schranktür zu und denkt sich nichts dabei.

Eine halbe Stunde später kommt der Arbeitgeber und bittet A ins Büro. Dort hat der Arbeitgeber das Handy in der Hand, auf dem Video A zu sehen ist, wie die Schranktür aufgeht. Der Arbeitgeber droht A mit der Polizei und fordert A einen Aufhebungsvertrag zu unterschreiben. A kann nicht lesen und unterschreibt unter den Druck, da er mit dieser Situation nicht zurechtkommt und gar nicht weiß, was er da macht.

Ist dieser Aufhebungsvertrag anfechtbar? Liegt ein Erklärungsirrtum vor, wenn A nicht lesen kann?

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5 Antworten
Sortierung:
#1
 Von 
CBW
Status:
Lehrling
(1635 Beiträge, 990x hilfreich)

Hallo,
mit diesem Sachverhalt, wäre der Aufhebungsvertrag sicherlich ungültig! Das Handy-Video kein Beweis!
Jedoch wäre A für ein arbeitsgerichtliches Verfahren ein Anwalt anzuraten!!!

0x Hilfreiche Antwort

#2
 Von 
MitEtwasErfahrung
Status:
Lehrling
(1838 Beiträge, 484x hilfreich)

quote:
Der Arbeitgeber droht A mit der Polizei und fordert A einen Aufhebungsvertrag zu unterschreiben. A kann nicht lesen und unterschreibt unter den Druck, da er mit dieser Situation nicht zurechtkommt und gar nicht weiß, was er da macht.


quote:
mit diesem Sachverhalt, wäre der Aufhebungsvertrag sicherlich ungültig!


Das ist für mich nicht so eindeutig.

Da bei einer Anfechtung eines Aufhebungsvertrages der Arbeitnehmer die volle Beweislast hat, müsste er beweisen können, dass der AG ihn vor der Unterzeichnung nicht richtig aufgeklärt hat.

Vorliegend ist schon mal nicht klar, wie weit der AG den AN aufgeklärt hat. Das geht aus dem Beitrag schon nicht ausreichend hervor. Aus der Tatsache, dass der AN nicht lesen kann, ergibt sich nicht automatisch, dass der AG den AN nicht ausreichend aufgeklärt hat.

Bzgl. einer evtl. nicht ausreichenden Aufklärung ist der AN beweisbelastet. Wenn der AG davon ausgegangen ist, dass der AN unberfugt den Schrank geöffnet hat und er die Diebstähle zu verantworten hat, kann er auch mit der Polizei drohen.

Da es sich hier um ein Vieraugen-Gespräch handelt bzw. Zeugen, welche vom AG abhängig sind, meist unter Erinnerungsproblemen zu leiden haben, wenn der AG nicht ausreichend aufgeklärt haben sollte, bleibt zum Schluss meist nur noch die Befragung des AN durch das Gericht. Ob das Gericht dann den Aussagen des AN mehr glauben schenkt, ist äußerst fraglich.

Daher glaube ich weniger, dass eine Anfechtung Aussicht auf Erfolg hat.


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"Nur meine Meinung, keine Rechtsberatung! "

-- Editiert am 26.02.2011 09:55

0x Hilfreiche Antwort

#3
 Von 
guest-12306.05.2011 11:25:43
Status:
Student
(2720 Beiträge, 1178x hilfreich)

Da steht einer, zufällig mit dem Handy, um aufzunehmen wie du "klauen" willst. Na, selbst wenn das Handy kein geeigneter Beweis wäre so ist es doch der der das aufgenommen hat.

Ob sich Schranktüren nun selber öffnen, kann ein Gutachter klären.

Im übrigen müsste man mal erklären warum man den Aufhebungsvertrag unterzeichnet hat. Aber egal.

Geh vor das Arbeitsgericht und Klage gegen den Aufhebungsvertrag. Deine Chancen sicher vorhanden wenn auch gering. Du solltest das schnell machen, da die 3 Wochen Frist läuft. Klagst du nicht war es das dann eben.

Die "Anzeige" bei der Polizei ist, selbst wenn man für schuldig angesehen wird, kaum der Rede wert.

Uwe



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0x Hilfreiche Antwort

#4
 Von 
Viddek
Status:
Beginner
(57 Beiträge, 9x hilfreich)

Das Handy war im Schrank drin und war auf Video gestellt.

A putzt die eben, die scheinbar nicht abschließbar sind, sondern nur zuklappbar.

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0x Hilfreiche Antwort

#5
 Von 
guest-12306.05.2011 11:25:43
Status:
Student
(2720 Beiträge, 1178x hilfreich)

Dann sieht man doch: Schrank geht auf, und Schrank geht wieder zu.

Ändert nichts an der Sache. Jetzt muss man klagen und hoffen das der Richter dem folgt.

Uwe

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