Firmenwagen ohne HU

13. Mai 2024 Thema abonnieren
 Von 
fe19765
Status:
Frischling
(25 Beiträge, 0x hilfreich)
Firmenwagen ohne HU

Hallo,
ich bin im Außendienst und habe einen Firmenwagen. Das Arbeitsverhältnis ruht ab dem 25.05. (Beginn Elternzeit).
Der Firmenwagen muss also am 24.05. am Firmensitz zurückgegeben werden.
Heute wurde ich darauf hingewiesen, dass die HU des Fahrzeugs schon seit 3 Monaten abgelaufen ist (Fälligkeit 02/2024).
Kann der AG verlangen, dass ich den Firmenwagen ohne HU (zurück)fahren muss?

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27 Antworten
Sortierung:
#1
 Von 
Anami
Status:
Unbeschreiblich
(32805 Beiträge, 5741x hilfreich)

Zitat (von fe19765):
Heute wurde ich darauf hingewiesen, dass die HU des Fahrzeugs schon seit 3 Monaten abgelaufen ist (Fälligkeit 02/2024).
Du bist bisher schon monatelang ohne HU gefahren. Wer hat lt. AV für aktuelle HU/TÜV zu sorgen?

Zitat (von fe19765):
Kann der AG verlangen, dass ich den Firmenwagen ohne HU (zurück)fahren muss?
Ja, ich meine aber, das wird er wohl nicht verlangen.

Signatur:

Ich schreibe hier nur meine Meinung.

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#2
 Von 
fe19765
Status:
Frischling
(25 Beiträge, 0x hilfreich)

Zitat (von Anami):
Zitat (von fe19765):
Heute wurde ich darauf hingewiesen, dass die HU des Fahrzeugs schon seit 3 Monaten abgelaufen ist (Fälligkeit 02/2024).

Du bist bisher schon monatelang ohne HU gefahren. Wer hat lt. AV für aktuelle HU/TÜV zu sorgen?


HU/TÜV wird im Arbeitsvertrag nicht explizit erwähnt.

Zitat (von Anami):
Zitat (von fe19765):

Zitat (von fe19765):
Kann der AG verlangen, dass ich den Firmenwagen ohne HU (zurück)fahren muss?

Ja, ich meine aber, das wird er wohl nicht verlangen.


Interessant, wieso kann er das?

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#3
 Von 
Gerd61
Status:
Praktikant
(791 Beiträge, 101x hilfreich)

Ist das ein Dienstwagen mit privater Nutzung?

Was steht denn in der Dienstwagenüberlassung zum Thema Inspektionen, Werkstatttermine, etc.
Ist die Wahrnehmung dieser Termin Aufgabe der Firma oder die des Dienstwageninhabers?

Je nach getroffener Regelung hättest du den Wagen entweder selbst zur HU fahren müssen oder aber in der Firma abgeben müssen damit ein Beauftragter der Firma das übernimmt. Entsprechend ich sehe auf jeden Fall einen Verstoß gegen die gebotenen Sorgfaltspflichten wenn man drei Monate mit einem Dienstwagen fährt bei dem die HU abgelaufen ist.

Zitat (von fe19765):
Kann der AG verlangen, dass ich den Firmenwagen ohne HU (zurück)fahren muss?


MMn. nein, aber er könnte aufgrund deiner Pflichtverletzung den Wagen zur HU bringen lassen und dir die hierdurch anfallenden Mehrkosten auferlegen.

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#4
 Von 
lesen-denken-handeln
Status:
Richter
(8519 Beiträge, 4063x hilfreich)

Hallo,

Monatelang bist du SELBSTVERSCHULDET ohne gültige HU unterwegs gewsesen,

Jetzt auf einmal soll das ein Problem sein?

Solltest du angehalten werden, dann kostet das ein klein wenig was, diese Kosten sollte der AG übernehmen, wobei man auch da sich die Frage stellen kann/darf ob diese nicht eher von dir zu tragen sind!

Mehr auss den Kosten würde aber nicht auf dich zukommen, wenn überhaupt.

Die überzogene HU geht meiner Meinung nach voll zu deinen Lasten...

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#5
 Von 
Gerd61
Status:
Praktikant
(791 Beiträge, 101x hilfreich)

Zitat (von lesen-denken-handeln):
Mehr auss den Kosten würde aber nicht auf dich zukommen, wenn überhaupt.


Denkbar wäre auch eine Abmahnung durch den Arbeitgeber.

0x Hilfreiche Antwort

#6
 Von 
Anami
Status:
Unbeschreiblich
(32805 Beiträge, 5741x hilfreich)

Zitat (von fe19765):
Interessant, wieso kann er das?
Na, weil er es kann?
Wenn in deinem AV nichts zum Firmenwagen steht, dann vermutlich in einem anderen Vertrag zur Firmenwagennutzung....zB als Anhang zum Arbeitsvertrag.

Was hindert dich daran,
-jetzt nachzuschauen, was im Vertrag steht,
-beim AG nachzufragen,
-jetzt selbst den HU-Termin zu besorgen und dann am 24.5. den Wagen dem AG zu übergeben?

Signatur:

Ich schreibe hier nur meine Meinung.

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#7
 Von 
fe19765
Status:
Frischling
(25 Beiträge, 0x hilfreich)

Interessant wie die Meinungen so auseinandergehen.

Eben mit einem Rechtsschutz Hotline Anwalt telefoniert.
Aussage Anwalt: "Behördliche Pflichten wie HU / UVV kann der Arbeitgeber nicht bzw. sehr schwer auf den AN auslagern."

In meinem Dienstwagenüberlassungsvertrag steht davon nichts, im Arbeitsvertrag auch nicht.
Schulungen / Unterweisungen zum Thema Firmenwagen gab es auch nie.
Denke also, das Thema ist für mich erledigt (zu meinem Vorteil).

Eine Abmanung durch den AG, ok das klingt wirklich lustig.

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#8
 Von 
9elfer
Status:
Schüler
(231 Beiträge, 27x hilfreich)

Zitat (von fe19765):
Aussage Anwalt: "Behördliche Pflichten wie HU / UVV kann der Arbeitgeber nicht bzw. sehr schwer auf den AN auslagern."


Da wäre dann aber die rechtliche Grundlage interessant.

Zitat (von fe19765):
In meinem Dienstwagenüberlassungsvertrag steht davon nichts,


Kann ich mir eigentlich nicht vorstellen, da eigentlich in allen Dienstwagenüberlassungsverträgen der Mitarbeiter verpflichtet wird, die entsprechenden gesetzlichen Vorschriften (StVG - StVO - StVZO) sowie auch die Vorgaben des Fahrzeugherstellers zu erfüllen.

Sie werden das Fahrzeug ja bestimmt auch zu Inspektion gebracht haben oder die Winter- Sommerreifen montiert haben lassen. Wo da der Unterschied zu HU/AU/UVV sein soll erschließt sich mir nicht. Sie müssen sie ja nicht selber machen sondern nur das Fahrzeug zur Werkstatt bringen.

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#9
 Von 
Anami
Status:
Unbeschreiblich
(32805 Beiträge, 5741x hilfreich)

Zitat (von fe19765):
Interessant wie die Meinungen so auseinandergehen.
Was geht denn hier auseinander?
Zitat (von fe19765):
kann der Arbeitgeber nicht bzw. sehr schwer auf den AN auslagern."
Ja, schöne Pauschal- Auskunft. Und nun? Was hast du mit UVV zu tun?
Du hättest doch nur beantworten brauchen, ob und was der AG verlangt hat.
Zitat (von fe19765):
Denke also, das Thema ist für mich erledigt (zu meinem Vorteil).
Na, wenn dir die Anwaltsantwort auch später noch hilft...

Mein AG hat die HU/TÜV durch den AG-eigenen Fuhrparkleiter organisieren lassen, wenn die Wagen nicht schon vorher (nach 2-3 Jahren) an den Leasinggeber retour gingen und dieser sich damit befasst hat..

Signatur:

Ich schreibe hier nur meine Meinung.

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#10
 Von 
Gerd61
Status:
Praktikant
(791 Beiträge, 101x hilfreich)

Zitat (von fe19765):
Eine Abmanung durch den AG, ok das klingt wirklich lustig.


Wenn Du das lustig findet ist das auch gut. Es zeigt aber das du den Kern des Problems nichts verstanden hast.

Zitat (von fe19765):
"Behördliche Pflichten wie HU / UVV kann der Arbeitgeber nicht bzw. sehr schwer auf den AN auslagern."


Darum geht es doch gar nicht. Es geht darum das Du monatelang mit deinem Dienstfahrzeug unterwegs warst ohne dich um die Vorschriften der StVZO zu kümmern, jetzt das Auto einfach irgendwo stehenlassen willst und der AG soll sich wieder um das Auto kümmern. Das kann man natürlich machen, allerdings braucht man sich auch nicht wundern wenn man die Mehrkosten selbst bezahlen muss.

Es kann natürlich auch sein das du in deinem Job der Super-Außendienstler bist für den der AG gerne auch solche Peanuts bezahlt.


Zitat (von fe19765):
Denke also, das Thema ist für mich erledigt

0x Hilfreiche Antwort

#11
 Von 
lesen-denken-handeln
Status:
Richter
(8519 Beiträge, 4063x hilfreich)

Zitat:
In meinem Dienstwagenüberlassungsvertrag steht davon nichts, im Arbeitsvertrag auch nicht.
Braucht es auch nicht, denn gesetzliche Bestimmungen die so oder so existieren braucht kein AG in den Arbeitsvertrag schreiben!

Dein "Problem" du bist, du bist der Fahrzeugführer! Als fahrzeugführer hast du dich prinzipiell vor JEDER einzelnen Fahrt über die ordnungsgemässe Verkehrstauglichleit von deinem Fahrzug zu informieren! Diese Kontrolle hast DU durchzuführen, nicht dein AG! Zu dieser Kontrolle gehört nunmal auch sich zu vergewissern, ob du mit gültiger HU unterwegs bist.

Und daher ist es einfach deine Alleinschlud, wenn du dich als Fahrzeugführer nicht ordnungsgemäss um diese Kontrolle kümmerst!
Du hättest deinem AG rechtzeitig als verantwortlicher Fahrzeugführer über die anstehende HU unterrichten MÜSSEN!

Zitat:
Eine Abmanung durch den AG, ok das klingt wirklich lustig.
So, meinst du?
Da du im Aussendienst unterwegs bist, vertrittst du deinen AG auch dementsprechend. Wenn du es dann noch nichtmal schaffst so banale Dinge hinzubekommen, sogar deinen AG gegenüber noch schlecht präsentierst, naja, da würde ich mir schonmal Gedanken machen!
Ein Aussendlienstler, der es ja noch nichtmal schafft, sein KFZ in ordnung zu halten, was soll man dann erst noch von ihm bezüglich geschäftlicher Dinge halten? Der wirkt ja nach Aussen hin schon als absolut unfähig, weil er sich um seine Dinge ganz anscheinend nicht kümmert, so wie es sogar gesetzlich vorgeschrieben ist...

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#12
 Von 
fe19765
Status:
Frischling
(25 Beiträge, 0x hilfreich)

Ich verstehe nicht ganz, wo jetzt diese Schärfe herkommt?
Bei allen meinen bisherigen AGs war es immer so, dass der Fuhrparkmanager sich um HU / UVV / Reifenwechsel Termine gekümmert hat. 

Hier bei Haufe ( https://www.haufe.de/arbeitsschutz/arbeitsschutz-office-professional/dienstwagen-so-fahren-mitarbeiter-gesund-und-sicher-12-verantwortung-haftung-versicherung_idesk_PI13633_HI1950347.html ) steht folgendes:

Handelt es sich um einen Firmenwagen, ist der Betrieb als Halter des Fahrzeuges dafür verantwortlich, dass der Wagen ordnungsgemäß angemeldet und versichert ist und sich in einem verkehrstüchtigen Zustand befindet (§ 33 DGUV-V 70), z. B. dass die Hauptuntersuchungen, Inspektionen, Wartungsarbeiten, Reifenwechsel usw. regelmäßig vorgenommen werden. § 57 DGUV-V 70 verlangt dazu eine mind. jährliche Prüfung des Fahrzeugs. Praktisch bedeutet das, dass in den Jahren, in denen keine gesetzlich vorgegebene Hauptuntersuchung ("TÜV") erfolgt, mindestens eine Inspektion durch eine befähigte Person, i. d. R. eine geeignete Fachwerkstatt, vorgenommen werden muss. Natürlich kann der Betrieb die organisatorische Verantwortung dafür auf Beschäftigte übertragen, z. B. auf ein Fuhrparkmanagement oder auch auf die Nutzer der jeweiligen Fahrzeuge. Auch dafür empfiehlt sich die Schriftform, ebenso für Fragen der Kostenübernahme bei Unfällen, besonders bei privat genutzten Fahrzeugen.

Da mir diese Verantwortung nicht übertragen wurde, kann ich die Aussage des Anwalts voll nachvollziehen, die Kommentare hier aber weniger.

Die Abmahnung ist deswegen lustig, weil sie dem AG nichts bringt, da der Arbeitsvertrag eh nur noch ein paar Tage läuft.
Was hat er also davon? 

0x Hilfreiche Antwort

#13
 Von 
ratlose mama
Status:
Lehrling
(1362 Beiträge, 514x hilfreich)

Zitat (von fe19765):
Das Arbeitsverhältnis ruht ab dem 25.05.


Zitat (von fe19765):
da der Arbeitsvertrag eh nur noch ein paar Tage läuft.


was denn nun?

0x Hilfreiche Antwort

#14
 Von 
fe19765
Status:
Frischling
(25 Beiträge, 0x hilfreich)

Er ruht dann noch ca. einen halben Monat.
Ich befinde mich ab 25.05 in Elternzeit, der Vertrag ist befristet und läuft in der EZ aus.

0x Hilfreiche Antwort

#15
 Von 
Gerd61
Status:
Praktikant
(791 Beiträge, 101x hilfreich)

Zitat (von fe19765):
Ich verstehe nicht ganz, wo jetzt diese Schärfe herkommt?


Das könnte an deinem lapidaren Kommentar (#7) zu lustigen Abmahnungen liegen.

Zitat (von fe19765):
Handelt es sich um einen Firmenwagen, ist der Betrieb als Halter des Fahrzeuges dafür verantwortlich, ...


Hier blendest Du deine Verantwortung als Fahrer allerdings vollständig aus.

Zitat (von fe19765):
Die Abmahnung ist deswegen lustig, weil sie dem AG nichts bringt, da der Arbeitsvertrag eh nur noch ein paar Tage läuft.


Davon steht aber nichts im EP, da steht nur das der Arbeitsvertrag bald wegen Elternzeit ruht.

0x Hilfreiche Antwort

#16
 Von 
Anami
Status:
Unbeschreiblich
(32805 Beiträge, 5741x hilfreich)

Zitat (von fe19765):
Bei allen meinen bisherigen AGs war es immer so, dass der Fuhrparkmanager sich um HU / UVV / Reifenwechsel Termine gekümmert hat.
Was bei anderen war, war früher. Und wie ist es jetzt bei diesem AG?
Zitat (von fe19765):
Was hat er also davon?
Auch darum gehts nicht. Ein AG hat nie etwas von einer Abmahnung.
Vergiss mal bitte, was Haufe schreibt... sondern verrate möglichst, ob und was dein Noch-AG tatsächlich verlangt hat. Dass ein AG alles mögliche verlangen kann, ist ja schon geklärt.
Zitat (von fe19765):
Er ruht dann noch ca. einen halben Monat.
Nö. Er ruht gar nicht, er läuft wegen der Befristung aus.
Bis zu diesem Tag bist du beschäftigt und AN.

Signatur:

Ich schreibe hier nur meine Meinung.

0x Hilfreiche Antwort

#17
 Von 
fe19765
Status:
Frischling
(25 Beiträge, 0x hilfreich)

Zitat (von Gerd61):
Zitat (von fe19765):
Ich verstehe nicht ganz, wo jetzt diese Schärfe herkommt?



Das könnte an deinem lapidaren Kommentar (#7) zu lustigen Abmahnungen liegen.


Nein, die war vorher schon da.

Zitat (von Gerd61):
Zitat (von fe19765):
Handelt es sich um einen Firmenwagen, ist der Betrieb als Halter des Fahrzeuges dafür verantwortlich, ...



Hier blendest Du deine Verantwortung als Fahrer allerdings vollständig aus.


Ich blende hier nichts aus, sondern zitiere nur aus dem Haufe Artikel.


Zitat (von Gerd61):
Zitat (von fe19765):
Die Abmahnung ist deswegen lustig, weil sie dem AG nichts bringt, da der Arbeitsvertrag eh nur noch ein paar Tage läuft.



Davon steht aber nichts im EP, da steht nur das der Arbeitsvertrag bald wegen Elternzeit ruht.


Mein Fehler ja.

0x Hilfreiche Antwort

#18
 Von 
fe19765
Status:
Frischling
(25 Beiträge, 0x hilfreich)

Zitat (von Anami):
Zitat (von fe19765):
Bei allen meinen bisherigen AGs war es immer so, dass der Fuhrparkmanager sich um HU / UVV / Reifenwechsel Termine gekümmert hat.

Was bei anderen war, war früher. Und wie ist es jetzt bei diesem AG?


Es wird sich um garnichts gekümmert, es wird aber auch nicht darauf hingewiesen, es selbst zu machen.

Zitat (von Anami):
Was hat er also davon?

Auch darum gehts nicht. Ein AG hat nie etwas von einer Abmahnung.
Vergiss mal bitte, was Haufe schreibt... sondern verrate möglichst, ob und was dein Noch-AG tatsächlich verlangt hat. Dass ein AG alles mögliche verlangen kann, ist ja schon geklärt.


Bis jetzt hat er garnichts verlangt.
Ich habe hier gefragt um zu erfahren was er verlangen darf.

Zitat (von Anami):
Zitat (von fe19765):
Er ruht dann noch ca. einen halben Monat.

Nö. Er ruht gar nicht, er läuft wegen der Befristung aus.
Bis zu diesem Tag bist du beschäftigt und AN.


Wieso?

https://www.haufe.de/personal/haufe-personal-office-platin/elternzeit-auswirkungen-auf-das-arbeitsverhaeltnis_idesk_PI42323_HI3516367.html

"Die Elternzeit führt zum Ruhen des Arbeitsverhältnisses."

Wie gesagt, ab 25.05. beginnt die EZ, AV läuft bis Mitte Juni.

0x Hilfreiche Antwort

#19
 Von 
lesen-denken-handeln
Status:
Richter
(8519 Beiträge, 4063x hilfreich)

Zitat (von fe19765):
es wird aber auch nicht darauf hingewiesen, es selbst zu machen.
Darauf muss dich dein AG auch nicht hinweisen, da dies schon damals in der Fahrschule gemacht wurde.
Dies gehört nunmal zu den ganz normalen Regeln, die das führen eines KFZ verlangen.
Wieso sollte dich dein AG da jetzt nochmal speziell darauf hinweisen?

0x Hilfreiche Antwort

#20
 Von 
Harry van Sell
Status:
Unbeschreiblich
(121412 Beiträge, 40014x hilfreich)

Zitat (von fe19765):
Kann der AG verlangen, dass ich den Firmenwagen ohne HU (zurück)fahren muss?

Bekanntermaßen kann man ja fast alles verlangen.
Probleme gibt es meist erst beim „bekommen" bzw. „durchsetzen", denn da spielen eine Vielzahl von Faktoren (kann er, will er, darf er, ist er vertraglich verpichtet, sind diese vertraglichen Verpflichtungen gültig, Gesetze, Verordnungen, …) mit.
Falls dann - so wie hier - keine Rechtsgrundlage erkennbar ist, tendieren die Erfolgsaussichten gegen 0.



Zitat (von fe19765):
Aussage Anwalt: "Behördliche Pflichten wie HU / UVV kann der Arbeitgeber nicht bzw. sehr schwer auf den AN auslagern."

Entweder hat man dem Anwalt eine andere Frage gestellt oder er hat die Fragestellung nicht verstanden.



Zitat (von fe19765):
Bei allen meinen bisherigen AGs war es immer so, dass der Fuhrparkmanager sich um HU / UVV / Reifenwechsel Termine gekümmert hat.

Da ich mal davon ausgehe, das der Fuhrparkmanager zu 99% AN ist, zeigt schon das, dass die Antwort des Anwaltes wohl falsch sein dürfte ...



Zitat (von fe19765):
In meinem Dienstwagenüberlassungsvertrag steht davon nichts, im Arbeitsvertrag auch nicht.
Schulungen / Unterweisungen zum Thema Firmenwagen gab es auch nie.
Denke also, das Thema ist für mich erledigt (zu meinem Vorteil).

Zumindest das Thema "ohne HU selber zurückfahren" ist erledigt.

Aber es gibt noch diverse andere lustige Themen welche der AG - je nach seiner Humorzone - auf den Tisch bringen kann.
Mal abwarten wie es weitergeht.


Signatur:

Meine persönliche Meinung/Interpretation!
Im übrigen verweise ich auf § 675 Abs. 2 BGB

0x Hilfreiche Antwort

#21
 Von 
Anami
Status:
Unbeschreiblich
(32805 Beiträge, 5741x hilfreich)

Zitat (von fe19765):
Bis jetzt hat er garnichts verlangt.
Ich habe hier gefragt um zu erfahren was er verlangen darf.

Dann zurück zum Start... und schade um das Geplänkel bis #18.

Der AG darf alles Mögliche und Unmögliche verlangen, zB auch das, was gar nicht in einem KFZ-Nutzungsvertrag steht.
Der AN muss aber keineswegs allem Verlangen des AG folgen !!

Zitat (von fe19765):
Wie gesagt, ab 25.05. beginnt die EZ, AV läuft bis Mitte Juni.
Ja, wie schon geschrieben. Dein AV endet wegen Befristung zu Mitte Juni. Bis dahin bleibt dein Arbeitsverhältnis bestehen, du hast aber keinerlei Arbeitsleistung zu erbringen, erhältst ab 25.5. auch keine Vergütung.

Es bleibt deine Entscheidung, wie du die Firmenkutsche dem AG hinstellst.

Signatur:

Ich schreibe hier nur meine Meinung.

0x Hilfreiche Antwort

#22
 Von 
fe19765
Status:
Frischling
(25 Beiträge, 0x hilfreich)

Zitat (von lesen-denken-handeln):
Zitat (von fe19765):
es wird aber auch nicht darauf hingewiesen, es selbst zu machen.

Darauf muss dich dein AG auch nicht hinweisen, da dies schon damals in der Fahrschule gemacht wurde.
Dies gehört nunmal zu den ganz normalen Regeln, die das führen eines KFZ verlangen.
Wieso sollte dich dein AG da jetzt nochmal speziell darauf hinweisen?


Weiß ich nicht, wenn es doch so selbstverständlich ist, wieso machen es dann viele Firmen anders?
Mir kommt es so vor, als ob hier sämtliche Vorschriften die für Firmen gelten, ignoriert werden.

Hier der nächste Artikel, der diese Verantwortung beim Fuhrparkmanager sieht.

https://blog.lapid.de/topic/fahrzeugpr%C3%BCfung/dienstwagen-vor-fahrtantritt-pruefen

Zitat (von Harry van Sell):
Zumindest das Thema "ohne HU selber zurückfahren" ist erledigt.

Aber es gibt noch diverse andere lustige Themen welche der AG - je nach seiner Humorzone - auf den Tisch bringen kann.
Mal abwarten wie es weitergeht.


Da hat jemand den vollen Überblick :)

0x Hilfreiche Antwort

#23
 Von 
Gerd61
Status:
Praktikant
(791 Beiträge, 101x hilfreich)

Zitat (von fe19765):
Da hat jemand den vollen Überblick


Wer hat schon den vollen Überblick?

Aber Du bist mMn. auf dem Holzweg wenn du ständig die Fehler der Firma, bzw. der Fuhrparkleitung in den Vordergrund stellst.

Du bist mehrere Monate ohne TÜV gefahren, das ist ein Verstoß gegen die STVO, der auch dadurch nicht aufgehoben ist das dich die Firma nicht explizit aufgefordert hat einen TÜV-Termin wahrzunehmen.

Es wäre auch deine Pflicht gewesen diesen offensichtlichen Mangel der Firma rechtzeitig zu melden, bzw. je nach Regelungen selbst einen Termin bei TÜV oder Werkstat zu machen.

Das Fahrzeug nun (nach Monaten ohne TÜV) irgendwo stehen zu lassen und zu sagen "der TÜV ist abgelaufen ich darf nicht mehr fahren, holt das Auto mal ab" ist ein primär eine Folge deiner Unterlassung und die Kostenfolgen dieser Unterlassung müsstest du dir zurechnen lassen. Ggf. müsste sich die Firma eigene Unterlassungen anrechenen lassen, aber ganz kommst Du aus der Sache mMn. nicht raus.

Wie gesagt, das ist meine Sicht der Dinge.

1x Hilfreiche Antwort

#24
 Von 
spatenklopper
Status:
Gelehrter
(10776 Beiträge, 4228x hilfreich)

Zitat (von Gerd61):
Das Fahrzeug nun (nach Monaten ohne TÜV) irgendwo stehen zu lassen und zu sagen "der TÜV ist abgelaufen ich darf nicht mehr fahren, holt das Auto mal ab" ist ein primär eine Folge deiner Unterlassung und die Kostenfolgen dieser Unterlassung müsstest du dir zurechnen lassen. Ggf. müsste sich die Firma eigene Unterlassungen anrechenen lassen, aber ganz kommst Du aus der Sache mMn. nicht raus.


Ich seh es doch etwas anders und zwar aus folgenden Gründen:

1. Sofern es keine anderslautende Vereinbarung im Überlassungsvertrag gibt, von auszugehen ist, wenn selbst Service / Wartungen / HU nicht geregelt sind, muss der TE das Fahrzeug nirgendwo hinbringen.
Es gilt dann § 269 BGB und damit hat der Arbeitgeber das Fahrzeug am Wohnort des Arbeitnehmers abzuholen.

2. Ist ein HU Termin in der Nähe des Arbeitnehmers durchaus vom AG organisier- und bei Abholung des Fahrzeugs durchführbar.



Sollte auf der Fahrt zur HU eine Kontrolle stattfinden werden max. 25€ Bußgeld fällig, da kann man dann trefflich darüber streiten, ob der TE hier Erstattungspflichtig wäre, da ihn zumindest eine nicht zu vernachlässigende Mitschuld trifft.

1x Hilfreiche Antwort

#25
 Von 
vacantum
Status:
Lehrling
(1154 Beiträge, 196x hilfreich)

Wovon wird hier eigentlich gesprochen? Für die Durchführung der Hauptuntersuchung ist grundsätzlich der Halter verantwortlich, hier also das Unternehmen und nicht der Fahrer. Es sei denn, es wäre in einer Vereinbarung zur Dienstwagenüberlassung anders geregelt, was aber laut der Aussage des TE nicht vorliegt.

1x Hilfreiche Antwort

#26
 Von 
Gerd61
Status:
Praktikant
(791 Beiträge, 101x hilfreich)

Zitat (von vacantum):
Für die Durchführung der Hauptuntersuchung ist grundsätzlich der Halter verantwortlich, hier also das Unternehmen und nicht der Fahrer.


Das ist unbestritten.

Allerdings ist bei dem Fahrzeug die HU sei Monaten fällig. Ein weiteres Bewegen des Fahrzeuges im öffentlichen Verkehr stellt eine Ordnungswidrigkeit da.

Deshalb will der TE das Fahrzeug ja auch nicht mehr selber zum TÜV fahren, bzw. bei der Firma abgeben.
MMn. kann die Firma auch nicht von TE verlangen eine Ordnungswidrigkeit zu begehen auch wenn sich die Strafe nur im zweistelligen Bereich befindet. Denn solle das Fahrzeug reale Probleme mit der Sicherheit haben und käme es zu einem Unfall kämen ganz andere Strafen ins Spiel.

Ergo muss die Firma nun einen anderen Fahrer (der dann auch eine Ordnungswidrigkeit begehen muss) schicken der das Fahrzeug abholt oder das Fahrzeug von einem Abschleppunternehmer zur TÜV-Untersuchung fahren lassen. Beides verursacht Mehrkosten zum Standardverfahren die sich der TE zumindest anteilig anrechnen lassen muss.

Meine Meinung!


0x Hilfreiche Antwort

#27
 Von 
Michael32
Status:
Schlichter
(7406 Beiträge, 1620x hilfreich)

Zitat (von fe19765):
Es wird sich um garnichts gekümmert, es wird aber auch nicht darauf hingewiesen, es selbst zu machen.


Jetzt mal von Dienstwagenfahrer zu Dienstwagenfahrer..... (und ich bin kein "jede Woche Auto-Wascher und sauger)...

Es gibt hier 2 Dinge, die du auseinanderhalten musst.
1. Deine Pflicht als Fahrzeugführer, Dein Fahrzeug auf Mängel zu prüfen und diese dem AG zu melden
2. Die Pflicht des AG, das Fahrzeug in einem mangelfreien Zustand zu halten.

Beispiel:
Motorleuchte brennt rot. Fährst Du dann weiter, weil der Arbeitgeber sich ja nicht kümmert?
Ein Reifen ist platt. Fährst Du dann weiter, weil der Arbeitgeber sich ja nicht kümmert?

Sicherlich nicht.

Du hättest die abgelaufene HU melden müssen und der AG hätte sich dann natürlich um die Behebung des Mangels kümmern müssen. Dies wäre vermutlich in einer Weisung an Dich erfolgt, die HU in der Werkstatt oder beim TÜV durchführen zu lassen.

Bist Du eigentlich regelmäßig in der Firma oder arbeitest Du von zu Hause aus und besuchst Kunden?

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