Freigestellt und Nebentätigkeit

2. Mai 2018 Thema abonnieren
 Von 
Michael32
Status:
Schlichter
(7372 Beiträge, 1619x hilfreich)
Freigestellt und Nebentätigkeit

Hallo zusammen,

jemand ist widerruflich von der Arbeit freigestellt (während der laufenden Kündigungsfrist) und erhält die Genehmigung eine selbstständige Tätigkeit auf Provisionsbasis auszuüben, wobei während der Freistellungszeit die Provisionen auf das Angestellteneinkommen angerechnet werden.

Welche Provisionen können dann angerechnet werden ?
Die, welche später ausbezahlt werden, aber die Geschäftsanbahnung in der Kündigungsfrist erfolgte ? Oder nur die, welche in der Kündigungsfrist auch fällig wurden ?

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4 Antworten
Sortierung:
#1
 Von 
Harry van Sell
Status:
Unbeschreiblich
(118805 Beiträge, 39629x hilfreich)

Kommt auf den Wortlaut der Vereinbarung an.



Signatur:

Meine persönliche Meinung/Interpretation!
Im übrigen verweise ich auf § 675 Abs. 2 BGB

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#2
 Von 
Michael32
Status:
Schlichter
(7372 Beiträge, 1619x hilfreich)

Der Wortlaut ist:

Wenn Sie in der Zeit der Freistellung eine andere Tätigkeit mit dem Ziel der Einkommenserzielung aufnehmen, so muss diese bei uns angemeldet und die daraus erzielten Einkünfte an uns übermittelt werden um diese mit den Gehaltsansprüchen aufzurechnen.

D.h. wenn ich jetzt z.B. eine Präsentation bei einem Kunden durchführe und der Auftrag vom Kunden am 10.07. kommt (Kündigungsfrist bis 30.06.), zählt dann das Datum des Auftragseingangs oder kann der AG sich darauf berufen, dass die Kontaktanbahnung zu diesem Geschäft ja bereits in der Freistellungszeit war ?

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#3
 Von 
blaubär+
Status:
Weiser
(17271 Beiträge, 6443x hilfreich)

Kritisch, jedenfalls wenn du die Präsentation jetzt schon erarbeitest. Du nimmst ja in der Zeit der Freistellung eine Tätigkeit an - nach dem Wortlaut geht das nur mit Anmeldung etc.
Unkritisch wäre die Sache wohl dann, wenn die 'Anbahnung' lauten würde: ich bin ab dem 1. 7. wieder frei für Aufträge.

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#4
 Von 
Michael32
Status:
Schlichter
(7372 Beiträge, 1619x hilfreich)

Naja, im Prinzip habe ich eine Kollektion dabei, die ich den Kunden vorstelle. Die suchen sich Muster aus, die Muster werden später nach deren Wünschen umgestaltet und im September kommen dann für den Produktionsstart der neuen Saison die Aufträge. Somit kann es sein, dass aus einem Termin jetzt im September ein Provisionsgeschäft wird. (wobei das für den AG eh nicht nachvollziehbar wäre)

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