Sehr geehrte Damen und Herren, da ich aktuell noch nicht vollständig Geimpft bin und die 3G Regel am Arbeitsplatz herrscht welche mich vor täglichen Problemen stellt vor Arbeitsbeginn einen gültiges Testergebnis vorzulegen, habe ich meinen Arbeitgeber gebeten er müsse mich bis zur Vollständigkeit des Impfstatuses freistellen oder falls dieses nicht tragbar wäre Kündigen. Nun hat er mich fristlos gekündigt und mir wurde nahegelgt mich dagegen zu wehren, würde das überhaupt Sinn machen und würde das eine Sperre durch das Arbeitsamt rechtfertigen.
Kündigung: Zitat "hiermit kündigen wir das mit Ihnen bestehende Arbeitsverhältnis fristlos aus wichtigem Grund. Die Gründe sind bekannt und beziehen sich auf die vorliegende Arbeitsunfähigkeit, sowie auf die dennoch umfangreich ausgeübte Nebentätigkeit" wobei ich keine Nebentätigkeit ausübe und mich daher frage worauf sich das bezieht.
Laut einigen Aussagen aus dem Umfeld ist diese Kündigung nicht rechtens, wie würder Sie das sehen.
Fristlose Kündigung Testpflicht
14.12.2021
Thema abonnieren
Frage vom 14.12.2021 | 12:02
Von
Status: Frischling (6 Beiträge, 0x hilfreich)
Fristlose Kündigung Testpflicht
Arbeitsrechtlicher Notfall?
Arbeitsrechtlicher Notfall?
Ein erfahrener Anwalt im Arbeitsrecht gibt Ihnen eine vertrauliche kostenlose Einschätzung!
Ein erfahrener Anwalt im Arbeitsrecht gibt Ihnen eine vertrauliche kostenlose Einschätzung!
#1
Antwort vom 14.12.2021 | 12:15
Von
Status: Lehrling (1159 Beiträge, 457x hilfreich)
Zitat :welche mich vor täglichen Problemen stellt vor Arbeitsbeginn einen gültiges Testergebnis vorzulegen, habe ich meinen Arbeitgeber gebeten er müsse mich bis zur Vollständigkeit des Impfstatuses freistellen oder falls dieses nicht tragbar wäre Kündigen.
Also ein selbstgewähltes Schicksal.
Der Test ist doch 24 Stunden gültig. Und wenn man es direkt vor Arbeitsbeginn nicht schafft, dann halt am Abrnd vorher oder wie auch immer.
Du kriegst das Testenlassen nicht auf die Reihe und forderst, dass der AG dich bis zum Vollimpfschutz freistellt. Hast du wenigstens angeboten unentgeltlich freigestellt zu werden oder wolltest du bezahlt werden? Du hättest sicher auch Urlaub nehmen können.
Der AG hat sich für eine Kündigung entschieden. Die dürfte wohl verhaltensbedingt sein ,da du selber dafür verantwortlich bist, dass du deine Arbeit dem AG (vorübergehend) nicht mehr anbieten kannst.
Eine Sperre beim JC wirst du evtl. bekommen, die kannst du umgehen ,wenn du gegen die Kündigung Klage einreichst. Allerdings sehe ich da eher geringe Chancen auf eine Wiedereinstellung, wenn dein AG nachweisen kann vor welche Möglichkeiten du ihn gestellt hast
#2
Antwort vom 14.12.2021 | 12:37
Von
Status: Unsterblich (23344 Beiträge, 4588x hilfreich)
Das kann eigentlich nur im ganz nahen Umfeld des Arbeitsgerichtes (hier RichterIn) entschieden werden.Zitat :Laut einigen Aussagen aus dem Umfeld ist diese Kündigung nicht rechtens,
Dazu müsstest du Kündigungsschutzklage innerhalb 3 Wochen nach Erhalt der K. beim Arbeitsgericht erheben.
Das können wir nicht wissen. Ist evtl. nicht relevant.Zitat :und mich daher frage worauf sich das bezieht.
Eine verhaltensbedingte K. zieht iaR eine Sperrzeit von 12 Wochen nach sich. Die kann man nicht umgehen, man kann höchstens dann, wenn sie eintritt, Widerspruch dagegen erheben.Zitat :würde das überhaupt Sinn machen und würde das eine Sperre durch das Arbeitsamt rechtfertigen.
Je nachdem, wie und wann das Arbeitsgericht entscheidet/beschließt/vergleicht... könnte die Sperrzeit für ALG1 aufgehoben werden. Dann würde ALG 1 nachgezahlt
Den wichtigen Grund für die Sperrzeit sucht sich die Arbeitsagentur---
Zu unterscheiden ist: Arbeitsamt/Arbeitsagentur mit Sperrzeit nach §159 (1,1.)SGB III ---> für ALG 1
oder
Jobcenter mit Sanktion nach § 31 ff SGB II.---> für ALG 2
Ohne dem Gericht vorgreifen zu wollen--- ich halte die K für gerechtfertigt. Du hast dem AG quasi in den Mund gelegt, was er tun möge. Das war hochgradig leichtsinnig.Zitat :wie würder Sie das sehen.
Noch unsicher oder nicht ganz Ihr Thema?
Auf Frag-einen-Anwalt.de antwortet Ihnen ein Rechtsanwalt innerhalb von 2 Stunden. Sie bestimmen den Preis.
Jetzt zum Thema "Arbeitsrecht" einen Anwalt fragen
Auf Frag-einen-Anwalt.de antwortet Ihnen ein Rechtsanwalt innerhalb von 2 Stunden. Sie bestimmen den Preis.
#3
Antwort vom 14.12.2021 | 13:04
Von
Status: Unparteiischer (9195 Beiträge, 3894x hilfreich)
Zitat :..ich halte die K für gerechtfertigt.
Richtig, aber keine fristlose unter Angabe von erfundenen Gründen.
#4
Antwort vom 14.12.2021 | 13:29
Von
Status: Frischling (6 Beiträge, 0x hilfreich)
Bei meinen aktuellen Arbeitszeiten war eine Testung am Abend unmöglich und in der Früh ist der andrang so enorm an den Teststaionen das eine Wartezeit von 2 Stunden und mehr in anspruch genommen werden musste, was zu Verspätungen führte. Stellen Sie sich vor Sie arbeiten von 11.00 - 20.30 sind dann um 21.00 Zuhause, kochen, essen, duschen usw. Sind dann um 24.00Uhr im Bett und schlafen Ihre 8 Stunden, machen sich fertig und verlassen um ca 9 Uhr ihr Haus um sich testen zulassen, stehen 2 Stunden an + 20min Testzeit und haben dann noch einen Arbeitsweg von 30 Minuten das eine tägliche torture.Zitat :Der Test ist doch 24 Stunden gültig. Und wenn man es direkt vor Arbeitsbeginn nicht schafft, dann halt am Abrnd vorher oder wie auch immer.
Natürlich habe ich Ihn um eine unentgeltliche Freistellung gebeten, alles andere würde keinen Sinn machen.Zitat :unentgeltlich freigestellt
Dann werde ich abwarten wie das Arbeitsamt/Arbeitsagentur entscheidet. DankeZitat :Ohne dem Gericht vorgreifen zu wollen--- ich halte die K für gerechtfertigt. Du hast dem AG quasi in den Mund gelegt, was er tun möge. Das war hochgradig leichtsinnig.
#5
Antwort vom 14.12.2021 | 13:32
Von
Status: Frischling (6 Beiträge, 0x hilfreich)
Genau darum geht es mir! Die Kündigung mag gerechtfertigt sein aber eine fristlose kündigung unter diesem Vorwand, da bin ich mir nicht sicherZitat :Richtig, aber keine fristlose unter Angabe von erfundenen Gründen.
#6
Antwort vom 14.12.2021 | 13:50
Von
Status: Unbeschreiblich (30414 Beiträge, 16401x hilfreich)
Na, dann klagen Sie doch - wenn Sie das jetzt umgehend machen, haben Sie schon im Januar, spätestens im Februar den Gütetermin und können Sie da mit Ihrem AG auf einen netten Vergleich einigen, etwa die Umwandlung der fristlosen in eine fristgerechte Kündigung.
#7
Antwort vom 14.12.2021 | 13:59
Von
Status: Unparteiischer (9195 Beiträge, 3894x hilfreich)
Zitat :Dann werde ich abwarten wie das Arbeitsamt/Arbeitsagentur entscheidet.
Die Entscheidung ist eigentlich bereits klar, es wird eine Sperrzeit verhängt.
Ihr Ziel sollte es nun sein, die fristlose Kündigung in eine fristgerechte umgewandelt zu bekommen, bedeutet im Klartext ab zum Arbeitsgericht.
#8
Antwort vom 14.12.2021 | 14:01
Von
Status: Unsterblich (23344 Beiträge, 4588x hilfreich)
Dann kann es nur das Gericht sicher entscheiden. Ob man auf eine fristgerechte ordentliche Kündigung kommt, weiß man hier und jetzt nicht.Zitat :Die Kündigung mag gerechtfertigt sein aber eine fristlose kündigung unter diesem Vorwand, da bin ich mir nicht sicher
Bist du bescheinigt arbeitsunfähig?---Das hatte ich oben leider ignoriert. Wer eine AU-Bescheinigung beim AG vorlegt, ist grundsätzlich aus jeder Freistellung oder Kündigung raus... Der ist als AN nur mal arbeitsunfähig=krankgeschrieben.
Du müsstest dazu aber 2 Dinge tun: A) Dich jetzt arbeitsuchend und arbeitslos melden.Zitat :Dann werde ich abwarten wie das Arbeitsamt/Arbeitsagentur entscheidet.
B) innerhalb von 3 Wochen KS-Klage beim Arbeitsgericht einreichen. Falls dein AG einen Betrieb mit > 10 Mitarbeitern führt.
Ich meine: Eine vor Gericht oder auch außergerichtlich abgeänderte ---ordentliche fristgerechte K.--- würde auch die Sperrzeit
Die wichtigen Gründe der Arbeitsagentur , die GEGEN eine Sperrzeit sprechen würden, findest du hier ab Seite 15
https://www.arbeitsagentur.de/datei/fw-sgb-iii-159_ba015166.pdf
#9
Antwort vom 14.12.2021 | 14:05
Von
Status: Unbeschreiblich (30414 Beiträge, 16401x hilfreich)
Ich meine: Eine vor Gericht oder auch außergerichtlich abgeänderte ---ordentliche fristgerechte K.--- würde auch die Sperrzeit "die Sperrzeit aus der Welt schaffen", meinte Anami vermutlich.
#10
Antwort vom 14.12.2021 | 14:26
Von
Status: Wissender (14409 Beiträge, 5597x hilfreich)
Zitat :Wer eine AU-Bescheinigung beim AG vorlegt, ist grundsätzlich aus jeder Freistellung oder Kündigung raus...
@anami: Willst du sagen, dass während einer AU Kündigung nicht möglich sei?
Da staune ich nicht schlecht.-- Editiert von blaubär+ am 14.12.2021 14:26
#11
Antwort vom 14.12.2021 | 14:31
Von
Status: Wissender (14121 Beiträge, 5437x hilfreich)
Das verstehe ich nicht, bitte erkläre, wie du das meinst.Zitat :Wer eine AU-Bescheinigung beim AG vorlegt, ist grundsätzlich aus jeder Freistellung oder Kündigung raus... Der ist als AN nur mal arbeitsunfähig=krankgeschrieben.
#12
Antwort vom 14.12.2021 | 14:51
Von
Status: Frischling (6 Beiträge, 0x hilfreich)
Zitat :Na, dann klagen Sie doch - wenn Sie das jetzt umgehend machen, haben Sie schon im Januar, spätestens im Februar den Gütetermin und können Sie da mit Ihrem AG auf einen netten Vergleich einigen, etwa die Umwandlung der fristlosen in eine fristgerechte Kündigung.
Dieser Grund reicht aus um eine Berechtigte klage einzureichen?
Nein! bin in der Zeit nicht Arbeitsunfähig gewesen.Zitat :Bist du bescheinigt arbeitsunfähig?---Das hatte ich oben leider ignoriert. Wer eine AU-Bescheinigung beim AG vorlegt, ist grundsätzlich aus jeder Freistellung oder Kündigung raus... Der ist als AN nur mal arbeitsunfähig=krankgeschrieben.
Zitat :Du müsstest dazu aber 2 Dinge tun: A) Dich jetzt arbeitsuchend und arbeitslos melden.
B) innerhalb von 3 Wochen KS-Klage beim Arbeitsgericht einreichen. Falls dein AG einen Betrieb mit > 10 Mitarbeitern führt.
Arbeitssuchend bzw. arbeitslos bin ich schon gemeldet.
Ich Zitiere mal die Kündigung
"Betreff außerordentliche fristlose Kündigung"
Sehr geehrter Herr ...,
hiermit kündigen wir das mit Ihnen bestehende Arbeitsverhältnis fristlos aus wichtigem Grund. Das Arbeitsverhältnis endet somit am 09.12.2021.
Höchst vorsorglich und hilfsweise gilt diese Kündigung als ordentliche Kündigung zum nächstzulässigen Termin. Die Gründe sind bekannt und beziehen sich auf die vorliegende Arbeitsunfähigkeit, sowie auf die dennoch umfangreich ausgeübte Nebentätigkeit.
Für Ihren weiteren Lebensweg wünschen wir Ihnen alles Gute..."
In diesem schreiben ist die rede von Firstlos und ordentlich was Sie wie oben gesagt haben anzustreben wäre. Ich werde darauß nicht wirklich schlau
#13
Antwort vom 14.12.2021 | 14:54
Von
Status: Unsterblich (23344 Beiträge, 4588x hilfreich)
Sorry, was verschluckt. ... aber nein.Zitat :die Sperrzeit aus der Welt schaffen", meinte Anami vermutlich.
Eine ordentliche fristgerechte Kündigung würde die Sperrzeit vermutlich nicht aus der Welt schaffen.
Grundsätzlich kann ein AN nur wegen einer bescheinigten AU nicht gekündigt werden. Wie immer kommts drauf an.
Vielleicht erklärt der TE noch, ob und wann er arbeitsunfähig war/ist.
Die Bitte des AN um Freistellung passt ja sonst irgendwie nicht so recht ins Bild.
#14
Antwort vom 14.12.2021 | 16:03
Von
Status: Unbeschreiblich (30414 Beiträge, 16401x hilfreich)
Dieser Grund reicht aus um eine Berechtigte klage einzureichen? Ja, natürlich.
Höchst vorsorglich und hilfsweise gilt diese Kündigung als ordentliche Kündigung zum nächstzulässigen Termin. Wie lange arbeiten Sie denn da schon? Dann könnte man mal den nächstzulässigen Termin errechnen...
#15
Antwort vom 14.12.2021 | 18:48
Von
Status: Frischling (6 Beiträge, 0x hilfreich)
Ich war zu keiner Zeit arbeitsunfähig.Zitat :Grundsätzlich kann ein AN nur wegen einer bescheinigten AU nicht gekündigt werden. Wie immer kommts drauf an.
Vielleicht erklärt der TE noch, ob und wann er arbeitsunfähig war/ist.
Habe meinen Arbeitgeber um Freistellung gebeten wegen des täglichen Stress der Testungen und den daraus resultierenden psychischen Überforderung.Zitat :Die Bitte des AN um Freistellung passt ja sonst irgendwie nicht so recht ins Bild.
seit dem 01.09.2019Zitat :Wie lange arbeiten Sie denn da schon? Dann könnte man mal den nächstzulässigen Termin errechnen...
#16
Antwort vom 14.12.2021 | 18:58
Von
Status: Unbeschreiblich (42489 Beiträge, 15188x hilfreich)
Wie oft bist Du denn zu spät gekommen und um wieviel zu spät? Hast Du auch komplett gefehlt?
Hast Du deswegen eine Abmahnung erhalten?
Ich halte übrigens weder die fristlose noch die fristgerechte Kündigung für wirksam, denn schließlich sind die Gründe laut Sachverhalt frei erfunden.
#17
Antwort vom 14.12.2021 | 19:23
Von
Status: Unbeschreiblich (99939 Beiträge, 36992x hilfreich)
Zitat :Die Gründe sind bekannt
Bereits das wäre ein Grund dagegen zu klagen.
Von den erfundenen Gründen mal ganz angesehen.
#18
Antwort vom 14.12.2021 | 19:37
Von
Status: Unbeschreiblich (30414 Beiträge, 16401x hilfreich)
seit dem 01.09.2019 Okay - da wäre eine fristgerechte Kündigung zum 31.01.2022 (1 Monat zum Monatsende) zulässig.
#19
Antwort vom 14.12.2021 | 20:02
Von
Status: Frischling (6 Beiträge, 0x hilfreich)
Zitat :Wie oft bist Du denn zu spät gekommen und um wieviel zu spät? Hast Du auch komplett gefehlt?
Zwei aufeinander folgende Tage bin ich ca 30-45min zuspät gekommen. Eine Abmahnung gab es nie! Komplett gefehlt 5 Tage ab dem Zeitpunkt meiner Bitte der Freistellung, danach erfolgte besagte Kündigung.
Okay, danke für ihre Einschätzung. Werde mich diesbezüglich morgen mal an das Arbeitsgericht wenden und sehen was da geraten wird.Zitat :Bereits das wäre ein Grund dagegen zu klagen.
Von den erfundenen Gründen mal ganz angesehen.
das bedeutet, dieses Kündigungsschreiben ist gar nicht wirksam durch all die genannten Gründe auch wenn die Kündigung gerechtfertigt ist, verstehe ich das richtigZitat :seit dem 01.09.2019 Okay - da wäre eine fristgerechte Kündigung zum 31.01.2022 (1 Monat zum Monatsende) zulässig.
#20
Antwort vom 15.12.2021 | 00:12
Von
Status: Unbeschreiblich (99939 Beiträge, 36992x hilfreich)
Zitat :das bedeutet, dieses Kündigungsschreiben ist gar nicht wirksam durch all die genannten Gründe auch wenn die Kündigung gerechtfertigt ist, verstehe ich das richtig
Doch, die Kündigung ist derzeit wirksam, sonst müsste man ja nicht vor dem Gericht dagegen klagen,
Wenn gegen die Kündigung nicht innerhalb von 3 Wochen geklagt wird, dann kann man übrigens nichts mehr dagegen machen.
#21
Antwort vom 15.12.2021 | 09:11
Von
Status: Wissender (14121 Beiträge, 5437x hilfreich)
Zitat :Ich war zu keiner Zeit arbeitsunfähig.
Zitat :Komplett gefehlt 5 Tage ab dem Zeitpunkt meiner Bitte der Freistellung,
Wie bitte? Verstehe ich das richtig? Du bist also einfach von der Arbeit ferngeblieben?
#22
Antwort vom 15.12.2021 | 09:14
Von
Status: Lehrling (1664 Beiträge, 240x hilfreich)
Also Arbeitsverweigerung.Zitat :Komplett gefehlt 5 Tage ab dem Zeitpunkt meiner Bitte der Freistellung, danach erfolgte besagte Kündigung.
#23
Antwort vom 15.12.2021 | 14:28
Von
Status: Schüler (220 Beiträge, 65x hilfreich)
Hier mal ein - für mich vergleichbares - Urteil:
https://www.wz.de/nrw/kuendigung-wegen-corona-test-verweigerung-arbeitsgericht_aid-64512173
Ist zwar nur ein Arbeitsgerichtsurteil...
#24
Antwort vom 15.12.2021 | 14:39
Von
Status: Unbeschreiblich (30414 Beiträge, 16401x hilfreich)
Werde mich diesbezüglich morgen mal an das Arbeitsgericht wenden und sehen was da geraten wird. Die werden Ihnen überhaupt nichts raten - das ist keine Rechtsberatungsstelle. Man wird Ihnen folglich empfehlen, einen Anwalt aufzusuchen. Und da muss ich Sie gleich warnen - seine Anwaltskosten trägt man im Arbeitsgerichtsverfahren selber, und zwar auch dann, wenn man gewinnt.
Wenn gegen die Kündigung nicht innerhalb von 3 Wochen geklagt wird, dann kann man übrigens nichts mehr dagegen machen. So ist es.
#25
Antwort vom 15.12.2021 | 15:19
Von
Status: Unbeschreiblich (34631 Beiträge, 13192x hilfreich)
Ich staune immer wieder. Da bleibt man einfach mal so von seiner Arbeitsstelle weg, weil man meint, auf seinen Schönheitsschlaf von 8 Stunden nicht verzichten zu können. Keine Ahnung, wie viele Arbeitnehmer überhaupt auf 8 Stunden kommen. Muss ja auch nicht sein. Und wenn man selbst nicht in der Lage ist, die Voraussetzungen für seinen Job zu schaffen, dann ist das einem selbst zuzurechnen. Ob die Unfähigkeit, seinen Test vor 11.00 Uhr in der Früh zu organisieren und als Folge davon einfach wegzubleiben als Begründung für eine fristlose Kündigung langt, das wird das Gericht entscheiden müssen.
Ich hatte vor etlichen Jahren mal einen Mitarbeiter, der stellte sich förmlich schriftlich wegen vermeintlicher unhaltbarer Zustände selbst von der Arbeit frei. Das langte dem Arbeitsgericht für die fristlose Kündigung aus.
wirdwerden
#26
Antwort vom 15.12.2021 | 15:33
Von
Status: Lehrling (1664 Beiträge, 240x hilfreich)
1. Lese ich da noch nichts von einem Urteil.Zitat :Ist zwar nur ein Arbeitsgerichtsurteil...
2. Ist es mit Deinem Sachverhalt nicht vergleichbar.
3. Du bist einfach der Arbeit ferngeblieben.
#27
Antwort vom 15.12.2021 | 15:40
Von
Status: Unbeschreiblich (30414 Beiträge, 16401x hilfreich)
Du bist einfach der Arbeit ferngeblieben. Nö - hogwärts ist nicht der TE, insofern ist es nicht "sein Fall" und seiner Arbeit bleibt er vermutlich auch nicht fern...
#28
Antwort vom 15.12.2021 | 15:40
Von
Status: Wissender (14121 Beiträge, 5437x hilfreich)
Wobei man auch erwähnen sollte, dass ein Anwalt zunächst einmal gar nicht nötig ist. Die Klage formuliert der Rechtspfleger beim AG für den Kläger und ohne Anwalt fallen zunächst einmal auch keine Kosten an.Zitat :Man wird Ihnen folglich empfehlen, einen Anwalt aufzusuchen.
#29
Antwort vom 15.12.2021 | 15:57
Von
Status: Unbeschreiblich (30414 Beiträge, 16401x hilfreich)
Wobei man auch erwähnen sollte, dass ein Anwalt zunächst einmal gar nicht nötig ist. Die Klage formuliert der Rechtspfleger beim AG für den Kläger und ohne Anwalt fallen zunächst einmal auch keine Kosten an. Ist alles richtig - nur kann der TE da nicht ankommen und fragen "Soll ich klagen?", wie er sich das offenbar vorstellt...
#30
Antwort vom 15.12.2021 | 17:08
Von
Status: Lehrling (1664 Beiträge, 240x hilfreich)
Stimmt, hab mich verwirren lassen.Zitat :Nö - hogwärts ist nicht der TE, insofern ist es nicht "sein Fall" und seiner Arbeit bleibt er vermutlich auch nicht fern...
Bleibt nur die Aussage: Es ist kein Urteil und der Fall hat mit dem Sachverhalt hier nichts zu tun.
-- Editiert von bostonxl am 15.12.2021 17:12
Und jetzt?
Für jeden die richtige Beratung, immer gleich gut.
Schon
229.011
Beratungen
Anwalt online fragen
Ab
30
€
Rechtssichere Antwort in durchschnittlich 2 Stunden
- Keine Terminabsprache
- Antwort vom Anwalt
- Rückfragen möglich
- Serviceorientierter Support
Anwalt vor Ort
Persönlichen Anwalt kontaktieren. In der Nähe oder bundesweit.
- Kompetenz und serviceoriente Anwaltsuche
- mit Empfehlung
- Direkt beauftragen oder unverbindlich anfragen
Alle Preise inkl. MwSt. Zzgl. 2€ Einstellgebühr pro Frage.
Jetzt Anwalt dazuholen.
Für 60€ beurteilt einer unserer Partneranwälte diese Sache.
- Antwort vom Anwalt
- Innerhalb 24 Stunden
- Nicht zufrieden? Geld zurück!
- Top Bewertungen
Ähnliche Themen
-
3 Antworten
-
4 Antworten
-
3 Antworten
-
11 Antworten
-
5 Antworten
-
1 Antworten
Top Arbeitsrecht Themen
-
45 Antworten
-
24 Antworten
-
17 Antworten