Gespräch vor BEM Verfahren

18. Oktober 2019 Thema abonnieren
 Von 
Frau Herrje
Status:
Beginner
(129 Beiträge, 16x hilfreich)
Gespräch vor BEM Verfahren

Hallo liebe Leute,

ich habe eine Frage zu folgendem Fall:

AN ist seit 8 Jahren in einem Unternehmen tätig, reißt sich da konstant den A**** auf. AN war immer selten krank, geht mit dem Kopf unter dem Arm zur Arbeit.
Vor einiger Zeit war es dann soweit: AN wurde/ist arbeitsunfähig wegen Burnout.
Eine Woche vor dem Ende der Lohnfortzahlung führte AN mit dem AG Personalbüro ein Telefonat. AN wollte netterweise über seinen Genesungsprozess informieren.
In diesem Telefonat wurde folgendes gefragt bzw. gesagt:

Wie soll es denn weitergehen? Was stellen Sie sich vor?
Sie können zurück an Ihren Arbeitsplatz oder Sie müssen kündigen (+ Freistellung)
Wir können Ihnen nicht kündigen.
Ein anderer geeigneter Arbeitsplatz steht nicht zur Verfügung


Direkt zum Ende der Lohnfortzahlung erhielt AN die Einladung zum BEM Informationsgespräch mit Terminvorschlag, den AN zunächst ablehnte.

Meine Frage ist nun: Wurden in diesem Telefonat durch die Fragen und getätigten Aussagen nicht elemtare Inhalte des BEM-Verfahrens bereits vorweggenommen?

Vielen Dank für Input!

Gruß von Frau Herrje

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14 Antworten
Sortierung:
#1
 Von 
Anami
Status:
Unbeschreiblich
(33372 Beiträge, 5804x hilfreich)

Zitat (von Frau Herrje):
die Einladung zum BEM Informationsgespräch mit Terminvorschlag, den AN zunächst ablehnte.
Und warum hat er abgelehnt? Passte ihm der Termin nicht?

Der AN hat beim P-Büro angerufen. Zunächst hat er nur Kenntnis darüber erlangt, dass
Zitat (von Frau Herrje):
Ein anderer geeigneter Arbeitsplatz steht nicht zur Verfügung
Das ist eine erste unverbindliche Aussage eines nicht zuständigen P-Büro-Mitarbeiters.
Immerhin könnte ein solcher Arbeitsplatz uU geschaffen werden. Darüber könnte im BEM-Gespräch diskutiert werden.
Zitat (von Frau Herrje):
Eine Woche vor dem Ende der Lohnfortzahlung
Fühlte sich der AN nach 5 Wochen schon wieder fit für diesen Job bzw. für einen Job in dieser Firma?

Burn out schon nach 5-6 Wochen *auskuriert*? :augenroll:

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#2
 Von 
Frau Herrje
Status:
Beginner
(129 Beiträge, 16x hilfreich)

Hallo Anami,

der MA des Personalbüros ist zuständig. Dieser kündigte die Einladung schon beim Telefonat an und schickte sie auch. Das BEM bzw. Informationsgespräch findet mit ihm oder einem anderen HR MA statt (AN hat die Wahl). Vom BR wurde bislang noch nichts erwähnt.

Außerdem ist der AN aktuell noch arbeitsunfähig und derweil im Krankengeldbezug. Die Behandlung dauert noch an, aus dem Grund hat der AN auch den Termin für dieses Informationsgespräch abgesagt.

Gruß von Frau Herrje

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#3
 Von 
Anami
Status:
Unbeschreiblich
(33372 Beiträge, 5804x hilfreich)

Zitat (von Frau Herrje):
der MA des Personalbüros ist zuständig.
Na gut, mag sein.

Ich wünsche gute Besserung für den AN.

Wenn der AN dann tatsächlich wieder absehbar arbeitsfähig wird, kann der AN nochmal einen neuen Termin für das BEM-Verfahren /Gespräch anbieten und sogar verlangen.

Durchaus kann man auch etwas forscher rangehen.
Am 1. Arbeitsfähigkeits-Tag am Arbeitsplatz erscheinen und arbeiten wollen/die Arbeitskraft anbieten.

AN hat also alle Zeit, sich kundig zu machen, was zu einem solchen Verfahren gehört, was AG dürfen, was AN können...usw.

Der AN sollte aber wissen, was er selber will.

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#4
 Von 
fb367463-2
Status:
Schlichter
(7422 Beiträge, 3096x hilfreich)

So lange eine Rückkehr nicht absehbar ist, wird ein BEM Gespräch nicht viel bringen. Dieses sollte geführt werden, wenn der AN sich absehbar in der Lage sieht, wieder zurück zu kommen.

Dann werden Maßnahmen wie zB die stufenweise Wiedereingliederung besprochen, ob ein anderer Arbeitsplatz notwendig ist oder nicht, etc.

Ich würde dies auch so der Personalabteilung mitteilen (den ersten Absatz) und dann das Gespräch zuzeiten wieder aufnehmen.

Die Aussagen im jetzigen Gespräch haben keine wirkliche Relevanz, da derzeit wohl nicht absehbar ist, was der AN irgendwann vielleicht mal braucht. Daher muss man sich jetzt auch keine großen Gedanken darüber machen. "oder Sie müssen kündigen (+ Freistellung). Wir können Ihnen nicht kündigen." - beides ist natürlich Schwachsinn! Weder "müssen" Sie kündigen noch ist der Arbeitgeber gehindert, selbst eine Kündigung auszusprechen. Da hat jemand wohl keine Ahnung!

Also, reichen Sie regelmäßig und lückenlos Ihre Au-Bescheinigung ein und erholen Sie sich gut!

Viele Grüße!

Signatur:

"Valar Morghulis"

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#5
 Von 
Frau Herrje
Status:
Beginner
(129 Beiträge, 16x hilfreich)

Nochmals herzlichen Dank, Anami (und fb367...)!
Diese umfängliche Zuständigkeit des Personalbüros ist für den AN genau das Problem.
AN hat kein Vertrauen (mehr) in diese betrieblichen Akteure.
Leider wird von dort auch inzwischen versucht per Email Druck auszuüben, einen Termin für das Info-Gespräch zu nennen. AN möchte sich allerdings im Moment nur von diesem Unternehmen und seinen Strukturen erholen...

Das habe ich über die Seite der bmas zum BEM Info-Gespräch gefunden:
Aus Gründen des Datenschutzes empfiehlt das iqpr, dass der/die Gesprächsführer/in einer Berufsgruppe angehört, die unter § 203 Absatz 1 oder 2 Strafgesetzbuch fällt. Ist dies nicht möglich, wird als Mindestanforderung die Unterzeichnung einer Erklärung empfohlen, woraus sich, neben der gewöhnlichen Schweigepflicht gegenüber jedermann, insbesondere auch die Schweigepflicht gegenüber der Unternehmensleitung und dem Personalwesen ergibt

Ich überlege dem AN zu raten, das Personalbüro damit mal zu behelligen... Allerdings ist das nur eine QS Empfehlung und schon ganz schön "doll"...

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#6
 Von 
-Laie-
Status:
Weiser
(17256 Beiträge, 5931x hilfreich)

Zitat (von Frau Herrje):
Sie können zurück an Ihren Arbeitsplatz oder Sie müssen kündigen (+ Freistellung)
Wir können Ihnen nicht kündigen.
Diese Aussage ist natürlich Unsinn. Wenn ein für BEM zuständiger Mitarbeiter solch eine Aussage macht, dann würde ich einen anderen zuständigen Mitarbeiter auswählen. Deiner Aussage nach besteht ja diese Wahlmöglichkeit.
BEM ist ja genau dazu da um Möglichkeiten der Wiedereingliederung zu suchen und zu schaffen. Eine Kündigung ohne BEM wäre zwar unwirksam, aber wenn der AG solche Maßnahmen durchführt und sich diese als nicht Ziel bringend erweist, dann gibt es durchaus Möglichkeiten für den AG das Arbeitsverhältnis zu kündigen.

Hier ist das ganz gut zusammengefasst:
https://www.dgbrechtsschutz.de/recht/arbeitsrecht/kuendigung/ohne-bem-ist-eine-kuendigung-unwirksam/

Signatur:

Folgende Nutzer werden blockiert, ich kann deren Beiträge nicht lesen: AR377, Xipolis, Jule28

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#7
 Von 
fb367463-2
Status:
Schlichter
(7422 Beiträge, 3096x hilfreich)

Zitat (von Frau Herrje):
Leider wird von dort auch inzwischen versucht per Email Druck auszuüben, einen Termin für das Info-Gespräch zu nennen. AN möchte sich allerdings im Moment nur von diesem Unternehmen und seinen Strukturen erholen...

Dann empfiehlt es sich, einen sogenannten Spam Filter zu aktivieren, der die Mails direkt in den Papierkorb befördert. Es besteht keine Pflicht, Mails zu lesen oder zu beantworten und Kündigungen erfordern eh die Schriftform.

DIE würde also nicht "verpasst" :)

Signatur:

"Valar Morghulis"

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#8
 Von 
Harry van Sell
Status:
Unbeschreiblich
(122723 Beiträge, 40167x hilfreich)

Zitat (von fb367463-2):
Dann empfiehlt es sich, einen sogenannten Spam Filter zu aktivieren, der die Mails direkt in den Papierkorb befördert.

Nein, das empfiehlt sich keineswegs.
Zum einen könnte ja mal was wichtiges drinstehen, zum anderen kötten die als Beweismittel mal wichtig werden.


Signatur:

Meine persönliche Meinung/Interpretation!
Im übrigen verweise ich auf § 675 Abs. 2 BGB

1x Hilfreiche Antwort

#9
 Von 
fb367463-2
Status:
Schlichter
(7422 Beiträge, 3096x hilfreich)

Ja, okay, das stimmt - bei mir wird der Papierkorb nicht gelöscht bzw nur ausgewählte Mails, von daher kann ich auch aussortierte Mails jederzeit abrufen. Ich hätte besser geschrieben "in einen gesonderten Ordner zur späteren Kenntnisnahme und ggf Verwendung". Zur Beweissicherung eben.

Was ich sagen wollte ist, daß man sich nicht mit irgendwelchen Mails befassen muss während man krankgeschrieben ist. Eine elegantere Lösung wäre dann vielleicht eine automatisierte Antwort "Leider kann Ihre Mail derzeit nicht bearbeitet werden" oder was weiß ich - eben ein passender Text. Aber gewiss muß man sich keine Bettel-, Droh- oder sonstwie Manupulationsmails zuführen, wenn man eh schon psychisch angeschlagen ist.

"Wichtiges" muss halt per Post versandt werden. Ist ja auch so. Während einer Krankschreibung muß man sich nicht mit beruflichen Belangen beschäftigen.

Signatur:

"Valar Morghulis"

0x Hilfreiche Antwort

#10
 Von 
Anami
Status:
Unbeschreiblich
(33372 Beiträge, 5804x hilfreich)

Zitat (von Frau Herrje):
AN hat kein Vertrauen (mehr) in diese betrieblichen Akteure.
In das Personalbüro?
Zitat (von Frau Herrje):
AN möchte sich allerdings im Moment nur von diesem Unternehmen und seinen Strukturen erholen...
Dafür gibts den behandelnden Arzt/Ärzte. Der AN sollte nicht vergessen, die jeweiligen AUB rechtzeitig dem AG zuzuleiten.
Der AN muss überhaupt keine e-mails des AG oder seines Beauftragten lesen. Und antworten auch nicht.
Aber trotzdem könnte er sachlich und kurz schreiben, dass er zu gegebener Zeit Kontakt mit dem AG wegen des BEM aufnehmen wird, sobald die fachärztliche Unterstützung das empfiehlt. Plong. Und Ruhe im Karton.
Zitat (von Anami):
Der AN sollte aber wissen, was er selber will.

0x Hilfreiche Antwort

#11
 Von 
Frau Herrje
Status:
Beginner
(129 Beiträge, 16x hilfreich)

Aber trotzdem könnte er sachlich und kurz schreiben, dass er zu gegebener Zeit Kontakt mit dem AG wegen des BEM aufnehmen wird, sobald die fachärztliche Unterstützung das empfiehlt. Plong. Und Ruhe im Karton.

Das hat der AN getan, außerdem rechtzeitig und lückenlos die AUBs eingereicht.
Dennoch versucht AG nun Druck auszuüben... So hat AN leider das Gefühl, es geht nicht darum das BEM-Verfahren "ernsthaft" einzuleiten, sondern dass es sich eher um eine "Zermürbungstaktik" handelt.
Das Personalbüro sprach dafür eben im Vorwege auch schon viel zu viel von Kündigung.

Vielen Dank nochmal für die Antworten! :-)

0x Hilfreiche Antwort

#12
 Von 
Anami
Status:
Unbeschreiblich
(33372 Beiträge, 5804x hilfreich)

Zitat (von Frau Herrje):
So hat AN leider das Gefühl,
Gefühle sind fehl am Platze. So wie bei der Ursache für die AU.
Dann kann man als AN hinterher schieben, dass man sich verbitte, durch weitere e-mails belästigt zu werden.

1x Hilfreiche Antwort

#13
 Von 
fb367463-2
Status:
Schlichter
(7422 Beiträge, 3096x hilfreich)

Zitat (von Frau Herrje):
So hat AN leider das Gefühl, es geht nicht darum das BEM-Verfahren "ernsthaft" einzuleiten, sondern dass es sich eher um eine "Zermürbungstaktik" handelt.

Prima, das Erkennen derartiger Manöver ist der erste Schritt! Jetzt geht es darum, daß der AN lernt, sich mental dagegen abzugrenzen.

Das ist allerdings kein rechtliches Problem, sondern hier kann man beispielsweise einen erfahrenen Therapeuten hinzuziehen. Sehr nützlich auch für den weiteren Lebensweg, denn Abgrenzung ist bei vielen Menschen ein Problem und solchen oder ähnlichen Situationen oder Strategien ist man immer mal wieder ausgesetzt.


Zitat (von Anami):
Zitat (von Frau Herrje):
So hat AN leider das Gefühl,
Gefühle sind fehl am Platze. So wie bei der Ursache für die AU.
Dann kann man als AN hinterher schieben, dass man sich verbitte, durch weitere e-mails belästigt zu werden.

So sieht es aus, ja.

Signatur:

"Valar Morghulis"

0x Hilfreiche Antwort

#14
 Von 
Frau Herrje
Status:
Beginner
(129 Beiträge, 16x hilfreich)

Hallo und guten Abend!

Die Geschichte geht weiter (ganz ohne Gefühle).
AN hatte inzwischen das Vorgespräch zum BEM-Verfahren und hat 2 Wochen Zeit um sich dafür oder dagegen zu entscheiden. AN möchte eigentlich am BEM teilnehmen, um keine arbeitsrechtlichen Konsequenzen fürchten zu müssen. Das BEM führt das Personalbüro durch.
Nun gab es da vor ca. 1 Monat dieses Telefonat mit dem Personalbüro, in dem im Grunde genau die Fragen beantwortet wurden, die erst im BEM-Verfahren erörtert werden.
Wäre es z.B. ratsam vor der BEM-Einwilligung zu diesen Fragen und Aussagen eine Stellungnahme zu fordern?
Am Ende hat so ein Gespräch dann ja womöglich nie stattgefunden, und man könnte nämlich soweit gehen und sagen, dass es die Genesung des AN negativ beeinflusst hat.

Ich bin bei "der Nummer" wirklich am Verzweifeln...

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