Erste Hilfe in Rechtsfragen seit 2000.
565.089
Registrierte
Nutzer

Karenzentschädigung u. nichtiges Wettbewerbsverbot

19.3.2013 Thema abonnieren
 Von 
Katharina_Hegem
Status:
Frischling
(2 Beiträge, 3x hilfreich)
Karenzentschädigung u. nichtiges Wettbewerbsverbot

Gibt es Voraussetzungen, unter denen ein eigentlich nichtiges Wettbewerbsverbot (z.B. bei vertraglich nicht vereinbarter Karenzentschädigung) durch andere Vertragbestandteile zu einem unverbindlichen Wettbewerbsverbot wird?

Als Beispiel eine mögl. Formulierung aus dem Arbeitsvertrag einer Assistenzärztin:

§ X - Konkurrenzverbot

Der angestellten Ärztin ist es untersagt, sich innerhalb von 2 Jahren nach Austritt aus der Praxis in einem Radius von 5 km Luftlinie vom Praxisstandort niederzulassen oder die Zulassung zur Kassenpraxis zu beantragen. Der gleiche Zeitraum sowie die gleiche räumliche Entfernung gilt für die Behandlung von Privatpatienten.

Das Niederlassungsverbot gilt auch für eine vergleichbare Tätigkeit mit ambulantem Liquidationsrecht an einem Krankenhaus, in einem ambulanten Institut, in einem medizinischen Versorgungszentrum und bei Vertreter-/Assistententätigkeit bei konkurrierenden Kollegen im geschützten Gebiet.

Vertretungen in diesem Umkreis sind nur für maximal 8 Wochen pro Jahr erlaubt. Hiervon ausgenommen sind Vertretungen in der Praxis der Arbeitgeberin.

Anmerkung: Eine Karenzentschädigung ist im weiteren Arbeitsvertrag nicht enthalten.

-----------------
""

Verstoß melden



1 Antwort
Sortierung:
#1
 Von 
:blaubär:
Status:
Student
(2472 Beiträge, 1238x hilfreich)

Wenn eine Klausel "nichtig" ist, gilt sie als nicht geschrieben, nicht existent; eine nur "eigentlich" nichtige Klausel gibt es nicht.
Ansonsten erfragst du Rechtsberatung - die aber ist hier im Forum nicht möglich, noch erlaubt.

-----------------
""

2x Hilfreiche Antwort Verstoß melden

Und jetzt?

Für jeden die richtige Beratung, immer gleich gut.
Schon 201.953 Beratungen
Anwalt online fragen
Ab 25
Rechtssichere Antwort in durchschnittlich 2 Stunden
84.572 Bewertungen
  • Keine Terminabsprache
  • Antwort vom Anwalt
  • Rückfragen möglich
  • Serviceorientierter Support
Anwalt vor Ort
Persönlichen Anwalt kontaktieren. In der Nähe oder bundesweit.
  • Kompetenz und serviceoriente Anwaltsuche
  • mit Empfehlung
  • Direkt beauftragen oder unverbindlich anfragen
Alle Preise inkl. MwSt. Zzgl. 2€ Einstellgebühr pro Frage.

Jetzt Anwalt dazuholen.

Für 60€ beurteilt einer unserer Partneranwälte diese Sache.

  • Antwort vom Anwalt
  • Innerhalb 24 Stunden
  • Nicht zufrieden? Geld zurück!
  • Top Bewertungen
Ja, jetzt Anwalt dazuholen