Erste Hilfe in Rechtsfragen seit 2000.
564.857
Registrierte
Nutzer

Konkurrenz / Wettbewerbsverbot

 Von 
Svellanie
Status:
Frischling
(20 Beiträge, 2x hilfreich)
Konkurrenz / Wettbewerbsverbot

Hallo Allerseits,

mein Kollege hat in der letzten Woche gekündigt bzw. möchte sich kündigen lassen, nun hat ihm unser Geschäftsführer nachträglich eine Vereinbarung zugestellt die besagt, dass er zwei Jahre lang weder bei einem Wettbewerber noch Kunden arbeiten darf.
Da es in keiner Weise genauer aufgelistet ist (bestimmte Kunden/Wettbewerber) und auch keine Karenzentschädigung vereinbart, ist es ohnehin noch nicht rechtsgültig.

So eine Klausel steht bei niemanden im Unternehmen im Arbeitsvertrag und meine Frage ist nun, ob ich so eine Vereinbarung (wenn sie rechtskräftig formuliert wäre) nachträglich unterschreiben "muss"?
Wir haben sehr viele Kunden aus verschiedenen Bereichen und man weiß ja nie was kommt. Kann ich mich weigern so etwas zu unterschreiben?

Danke und LG
Svellanie

Verstoß melden

Nicht genau ihre Frage? Wir haben weitere Antworten zum Thema
Frage Unternehmen Unterschreiben Klausel


10 Antworten
Sortierung:
#1
 Von 
wirdwerden
Status:
Unbeschreiblich
(31581 Beiträge, 12519x hilfreich)

Ja watt denn nu? Hat er gekündigt, schriftlich ja oder nein? Was heisst er möchte sich kündigen lassen? Eine Kündigung ist eine einseitige empfangsbedürftige Willenserklärung. Wenn Kollege gekündigt hat, schriftlich, dann ist der Drops doch gelutscht.

wirdwerden

2x Hilfreiche Antwort Verstoß melden

#2
 Von 
Svellanie
Status:
Frischling
(20 Beiträge, 2x hilfreich)

Er hat darum gebeten gekündigt zu werden. Für beide Parteien ist klar, dass das sein letzter Monat im Unternehmen sein wird, aber es wurde noch keine Kündigung unterschrieben bzw eingereicht.

1x Hilfreiche Antwort Verstoß melden

#3
 Von 
wirdwerden
Status:
Unbeschreiblich
(31581 Beiträge, 12519x hilfreich)

Dann arbeitet er dort weiter.

wirdwerden

3x Hilfreiche Antwort Verstoß melden

#4
 Von 
Svellanie
Status:
Frischling
(20 Beiträge, 2x hilfreich)

Er wird nicht weiter im Unternehmen bleiben, und das ist doch gar nicht die eigentliche Frage.

Ich möchte für mich wissen, ob man so eine Vereinbarung bei einer Kündigung (egal von welcher seite) unterschreiben muss ode4 ob man sich weigern kann?

1x Hilfreiche Antwort Verstoß melden

#5
 Von 
-Laie-
Status:
Philosoph
(12817 Beiträge, 5189x hilfreich)

Natürlich darf er sich weigern das zu unterschreiben . Auf der anderen Seite braucht der AG aber auch nicht zu kündigen. Einfach selbst kündigen und fertig.

Signatur: Folgende Nutzer werden von mir blockiert und ich kann deren Beiträge nicht lesen: Xipolis; Jule28
4x Hilfreiche Antwort Verstoß melden

#6
 Von 
altona01
Status:
Weiser
(17742 Beiträge, 7882x hilfreich)

Damit die Kündigung glatt läuft erscheint es sinnvoll, die Vereinbarung zu unterschreiben. Aber wie Sie ja selber wissen ist das sowieso egal, die Klausel ist nichtig. Ohne Karenzzahlung kein Wettbewerbsverbot.

Signatur:Nur wer sich bewegt, hört seine Ketten rasseln.
1x Hilfreiche Antwort Verstoß melden

#7
 Von 
TidoZett
Status:
Schüler
(390 Beiträge, 69x hilfreich)

Das Wettbewerbsverbot muss im Wege einer Vereinbarung schriftlich abgefasst sein. Ein einseitig vom Arbeitgeber auferlegtes Wettbewerbsverbot ist daher nicht wirksam.Beide Parteien müssen das Wettbewerbsverbot durch ihre Unterschrift bestätigen und jede Partei muss eine Ausfertigung der Vereinbarung mit dem Wettbewerbsverbot erhalten haben.

2x Hilfreiche Antwort Verstoß melden

#8
 Von 
altona01
Status:
Weiser
(17742 Beiträge, 7882x hilfreich)

Auch wenn beide unterschreiben und jeder eine Vereinbarung erhält: Ohne Karenzzahlung ist das Ding nichtig :cool:

Signatur:Nur wer sich bewegt, hört seine Ketten rasseln.
2x Hilfreiche Antwort Verstoß melden

#9
 Von 
Shihaya
Status:
Lehrling
(1067 Beiträge, 460x hilfreich)

Meiner Meinung nach geht es hier nicht um eine Kündigung, sondern um einen Aufhebungsvertrag.
Da sehe ich keinen Grund, warum in diesem kein Wettbewerbsverbot vereinbart werden kann - auch ohne Karenzzahlung.
Es bleibt dem AN ja unbenommen selber zu kündigen. Dann wäre dieser Passus nichtig.

Gruß

Shihaya

Signatur:Ich bin nur verantwortlich für das, was ich sage, und nicht für das, was ihr versteht.
1x Hilfreiche Antwort Verstoß melden

#10
 Von 
Eidechse
Status:
Senior-Partner
(6973 Beiträge, 3848x hilfreich)

Auch in einem Aufhebungsvertrag ist ein nachvertragliches Wettbewerbsverbot, dass keinerlei Karenzentschädigung vorsieht nichtig. Man sollte aber vorsorglich noch mal genau prüfen, ob wirklich keine Karenzentschädigung evtl. versteckt vorhanden ist, z.B. durch Verweis auf die gesetzlichen Vorschriften.

2x Hilfreiche Antwort Verstoß melden

Und jetzt?

Für jeden die richtige Beratung, immer gleich gut.
Schon 201.893 Beratungen
Anwalt online fragen
Ab 25
Rechtssichere Antwort in durchschnittlich 2 Stunden
84.521 Bewertungen
  • Keine Terminabsprache
  • Antwort vom Anwalt
  • Rückfragen möglich
  • Serviceorientierter Support
Anwalt vor Ort
Persönlichen Anwalt kontaktieren. In der Nähe oder bundesweit.
  • Kompetenz und serviceoriente Anwaltsuche
  • mit Empfehlung
  • Direkt beauftragen oder unverbindlich anfragen
Alle Preise inkl. MwSt. Zzgl. 2€ Einstellgebühr pro Frage.

Jetzt Anwalt dazuholen.

Für 60€ beurteilt einer unserer Partneranwälte diese Sache.

  • Antwort vom Anwalt
  • Innerhalb 24 Stunden
  • Nicht zufrieden? Geld zurück!
  • Top Bewertungen
Ja, jetzt Anwalt dazuholen