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Kündigungsfrist bei Festvertrag und Vertragsstrafe

8.6.2007 Thema abonnieren
 Von 
Strongkanebu
Status:
Frischling
(5 Beiträge, 0x hilfreich)
Kündigungsfrist bei Festvertrag und Vertragsstrafe

Hallo,

ein Bekannter von mir hat einen Festvertrag bis zum 31.03.2008.
In seinem Arbeitsvertrag steht drin das bei vorzeitiger Kündigung eine Vertragsstrafe fällig wird. Meine Frage jetzt wenn er sagen wir mal noch in diesem Jahr Kündigen will, wie lange ist dann die Kündigungsfrist? oder gibt es die in diesem fall nicht da er ja ehh einen Vertragsbruch begeht?

Vielen Dank für eure Hilfe

Gruß, Strongkanebu

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9 Antworten
Sortierung:
#1
 Von 
CAM
Status:
Lehrling
(1242 Beiträge, 317x hilfreich)

Ein Zeitvertrag ist nur dann ordentlich kuendbar, wenn dies im Vertrag auch so vorgesehen ist. Wenn nicht, dann ist eine ordentliche Kuendigung nicht moeglich und der Vertrag ist bis zum Ablauf zu erfuellen.

Vertragsstrafen bei Nichtantritt der Arbeitsstelle oder vertragswidriger vorzeitiger Beendigung des Beschaeftigungsverhaeltnisses sind durchaus ueblich und in aller Regel auch rechtlich in Ordnung.

Gruss
CAM

0x Hilfreiche Antwort

#2
 Von 
Strongkanebu
Status:
Frischling
(5 Beiträge, 0x hilfreich)

Hallo,

das er Kündigen kann ist schon klar steht ja im Vertrag :-)
Bleibt nur die Frage wie es mit Kündigungsfrist aussieht. Ich kann mir nicht vorstellen das er morgen zum Chef gehen kann und sagt ich komme morgen nicht mehr??

Oder geht das??

Gruß

0x Hilfreiche Antwort

#3
 Von 
hh
Status:
Unbeschreiblich
(42504 Beiträge, 15194x hilfreich)

Was steht denn zur Kündigung im Vertrag?

0x Hilfreiche Antwort

#4
 Von 
Strongkanebu
Status:
Frischling
(5 Beiträge, 0x hilfreich)

Folgendes steht im Vertrag:

Schadenersatz bei Vertragsbruch:
Im falle eines grob fahrlässigen Fehlverhaltens zu den Paragraphen diese Vertrages oder Vertragswiedriger Löseung des Vertrages durch den Arbeitnehmer, verpflichtet sich dieser, der Firma XY ohne konkreten Nachweis, einen Betrag als Schadensersatz zu zahlen, der dem Nettogehalt entspricht, das der Arbeitnehmer in dem Zeitraum vom Vertragsverstoß bis zu einer zu diesem Zeitpunkt ausgesprochenen fristgerechten Kündigung erhalten würde; jedoch nicht mehr als das Nettogehalt für einen Zeitraum von einem Monat.

Und folgendes steht im Absatz zu Kündigung:
Nach Ablauf der Probezeit darf dieser Vertrag weder vom Arbeitgeber noch vom Arbeitnehmer vor dem 31.03.2008 gekündigt werden. Unberührt bleibt das recht der außerordentlichen Kündigung. Die außerordentliche Kündigung hat die wesentlichen Kündigungsgründe zu enthalten.

das wars, mehr steht da nicht über Kündigung


Gruß, Strongkanebu

0x Hilfreiche Antwort

#5
 Von 
hh
Status:
Unbeschreiblich
(42504 Beiträge, 15194x hilfreich)

Also kann er gar nicht kündigen oder ist er noch in der Probezeit?

0x Hilfreiche Antwort

#6
 Von 
Strongkanebu
Status:
Frischling
(5 Beiträge, 0x hilfreich)

nö ist nicht mehr in der Probezeit. Aber für die probezeit gilt folgender Absatz.: Die ersten sechs Monate des Angestelltenverhältnisses gelten als Probezeit. Währens dieser zeit kann das Arbeitsverhältnis beiderseits mit der gesetzlichen kündigungsfrist gekündigt werden.

So und für die zeit nach der Probezeit gilt ja dann der Paragraph wie oben geschrieben.

Gruß

0x Hilfreiche Antwort

#7
 Von 
hh
Status:
Unbeschreiblich
(42504 Beiträge, 15194x hilfreich)

Ja genau und in dem Paragrafen steht sogar ausdrücklich, dass er nicht kündigen kann.

0x Hilfreiche Antwort

#8
 Von 
Strongkanebu
Status:
Frischling
(5 Beiträge, 0x hilfreich)

ja aber auch das er wenn er vertragswiedrig kündigt eine Vertragsstrafe zahlen muss!!

""....Vertragswiedriger Löseung des Vertrages durch den Arbeitnehmer, verpflichtet sich dieser, der Firma XY ohne konkreten Nachweis, einen Betrag als Schadensersatz zu zahlen,""

Ich mein, sonst kann man sich den Paragraphen schenken denn dann bringt der nichts.

0x Hilfreiche Antwort

#9
 Von 
altona01
Status:
Weiser
(17780 Beiträge, 7994x hilfreich)

Da steht ja nun die Antwort genau im Vertrag...

für vertragswidrige Kündigungen gibt es logischerweise keine Fristen...

Oder: Ich darf zwar nicht kündigen, aber tue dies hiermit mit Frist zum :dau:

0x Hilfreiche Antwort

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