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Kündigungsfrist nicht eingehalten? Was nun?

4.6.2014 Thema abonnieren
 Von 
Prolife1986
Status:
Beginner
(55 Beiträge, 6x hilfreich)
Kündigungsfrist nicht eingehalten? Was nun?

Hallo, habe am 05.05. bei einer Zeitarbeitsfirma angefangen zu arbeiten. In den ersten 4 Wochen ist eine Kündigungsfrist von 2 Tagen vereinbart, ab der 5. Woche dann eine Kündigungsfrist von einer Woche. (Tarifvertrag)

Habe gestern den 03.06. gekündigt zum 05.06..
Ich habe dann noch ein Telefonat mit meiner Vorgesetzten geführt, in der sie mir sagte, ich hätte die Frist nicht eingehalten. Ich hätte eine Kündigungsfrist von einer Woche.

Habe es vorher mit einem befreundeten Geschäftsführer einer anderen Zeitarbeitsfirma besprochen. Er sagte mir, ich habe am 05.05. angefangen, also habe ich bis zum 05.06. eine Kündigungsfrist von 2 Werktagen.

Was stimmt denn nun? Wenn ich einfach 4 Wochen auf den Kalender gucke, dann wäre der letzte Tag um mit 2 Werktagen zu kündigen der 02.06. gewesen. (?)

Und was kann mir daraus nun passieren? Meine Vorgesetzte sagte mir, dass sie die Kündigung so akzeptieren, sie aber nicht fristgerecht ist. Auf meine Frage, ob ich Konsequenzen zu erwarten hätte, sagte, sie wisse es nicht, dies hat die Geschäftsführung zu entscheiden.

Danke schon mal.
Gruß,
Prolife1986

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Ps:
Auszug aus dem Arbeitsvertrag, Stichwort: Vertragsstrafen.

[...] Als Vertragsstrafe ist für die Fälle der rechtswidrigen Auflösung des Arbeitsverhältnisses ohne Einhaltung der maßgeblichen Kündigungsfrist durch den Arbeitnehmer und der Veranlassung des Arbeitsgebers zu einer fristlosen Kündigung wegen schwerwiegender Vertragsverstöße des Arbeitnehmers eine Vertragsstrafe des ansonsten in der maßgeblichen Kündigungsfrist erhaltenen Arbeitsentgelts verwirkt.

Was heißt das genau?

-- Editiert Prolife1986 am 04.06.2014 22:10

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9 Antworten
Sortierung:
#1
 Von 
:blaubär:
Status:
Student
(2472 Beiträge, 1253x hilfreich)

Falsche Kündigungsfristen werden üblicherweise stillschweigend korrigiert; insofern hätte ich ein Problem, in deiner Kündigung ~ auch wenn sie falsch wäre ~ eine rechtswidrige Auflösung zu sehen - und den dramatischen Unterschied zwischen zwei Tage Kündigungsfrist gegenüber einer Woche vermag ich nicht so recht einzusehen.
Den Passus zur rechtswidrigen Kündigung verstehe ich so das man dir als Konventionalstrafe den Unterschied zwischen dem tatsächlichen ausscheide Termin und dem rechtmäßigen Kündigungstermin aufbrummen würde. Ob dieser Passus standhalten würde bei einer gerichtlichen Überprüfung, möchte ich bezweifeln.

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#2
 Von 
Prolife1986
Status:
Beginner
(55 Beiträge, 6x hilfreich)

Danke für Deine Antwort.
Also würde es das heißen, dass ich als Vertragsstrafe EVTL. die Summe zu zahlen hätte, die ich an den 5 Tagen verdient hätte, hätte ich zum richtigen Datum gekündigt?

Wie verhält es sich dann? Dann hätte ich zu Dienstag den 10.06. kündigen müssen. Also noch den Freitag und den Dienstag. Wochenende und Feiertags wurde NICHT gearbeitet.
Somit würde sich die evtl. Vertragsstrafe auf das Entgelt von zwei Arbeitstagen festlegen?!

Gruß



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#3
 Von 
:blaubär:
Status:
Student
(2472 Beiträge, 1253x hilfreich)

da capo:
## Habe gestern den 03.06. gekündigt zum 05.06.

wenn du die Kündigung am Di 03.06. abgegeben oder sonstwie wirksam zugestellt hast, hast du noch innerhalb der 4-Wochen mit der 2-Tage-Kündigungsfrist gekündigt. Dann wäre der letzte Arbeitstag der 06.06 - Zustellstag + 1 Tag. (Wenn du die Kündigung mit Datum 03.06 datiert und in die Post gegeben hast, würde ab dem Tag der Zustellung +1 Tag die Wochenfrist laufen). Die Kündigung muss innerhalb der ersten vier Wochen ausgesprochen sein (Übergabe am 04.06. wäre auch noch in der Frist!), wenn man sich auf die 2-Tage-Frist stützen will; das heißt nicht, dass das Arbeitsende auch innerhalb dieser vier Wochen liegen muss.
Ich würde unbedingt bestreiten, dass der Fall für eine Vertragsstrafe vorliegt. Selbst ein falsches Datum würde eine an sich rechtmäßige Kündigung nicht zu einer rechtswidrigen Auflösung des AV machen, weil der AG ja ohne weiteres widersprechen kann. Erst wenn du dann einfach weg bleibst, wäre das vertrags- und in dem Sinn rechtswidrig.
Ansonsten kannes so sein, dass der Passus so zu verstehen ist. Es könnte aber durchaus auch so sein, dass die Formulierung als unklar eingestuft würde und du so unangemessen benachteiligt wärest.

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-- Editiert :blaubär: am 05.06.2014 08:34

0x Hilfreiche Antwort

#4
 Von 
spatenklopper
Status:
Unparteiischer
(9176 Beiträge, 3890x hilfreich)

quote:
Meine Vorgesetzte sagte mir, dass sie die Kündigung so akzeptieren, sie aber nicht fristgerecht ist.


Und damit hat sich der Fall in Rauch aufgelöst.

Es geht nur entweder oder.
Ich kann nicht die nicht fristgerecht Kündigung akzeptieren, dann aber versuchen dem Arbeitnehmer eine Vertragsstrafe aufzubrummen.

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0x Hilfreiche Antwort

#5
 Von 
Eidechse
Status:
Senior-Partner
(6982 Beiträge, 3880x hilfreich)

quote:
wenn du die Kündigung am Di 03.06. abgegeben oder sonstwie wirksam zugestellt hast, hast du noch innerhalb der 4-Wochen mit der 2-Tage-Kündigungsfrist gekündigt. (...) Die Kündigung muss innerhalb der ersten vier Wochen ausgesprochen sein (Übergabe am 04.06. wäre auch noch in der Frist!), wenn man sich auf die 2-Tage-Frist stützen will


Ich weiß nicht, was für ein Kalender :blaubär: vorliegt, aber in diesem scheint der Mai nur 28 Tage zu haben. 4 Wochen sind 4 Wochen und nicht ein Monat. Wen das Arbeitsverhältnis am 05.05.14 begann, dann läuft die 1. Woche des Arbeitsverhältnisses vo 05.05.14 bis 11.05.14, die 2. Woche vom 12.05.14 bis 18.05.14, die 3. Woche vom 19.05.14 bis 25.05.14 und die 4. Woche vom 26.05.14 bis 01.06.14. Ab dem 02.6.14 beginnt die 5. Woche des Arbeitsverhältnisses und ab da hätte die Kündigungsfrist dann 1 Woche betragen.

Im Hinblick auf die Vertragsstrafe ist es evtl. von Interesse, was noch vor dem zitierten Passus steht. Da fehlt ja offensichtlich was, weil der Passus mit [...] eingeleitet wurde. Ansonsten wird es darauf ankommen, ob die Vorgesetzte tatsächlich befugt war, mitzuteilen, dass die Kündigung mit der falschen Frist akzeptiert wird.

0x Hilfreiche Antwort

#6
 Von 
gabimaus
Status:
Praktikant
(903 Beiträge, 699x hilfreich)

Vier Wochen...
Vom 05.05.2014 bis 31.05.2014 sind es 4 Wochen und nicht bis zum... nach dem 31.05.2014.
Also hat die Vorgesetzte völlig Recht.

quote:
Wenn ich einfach 4 Wochen auf den Kalender gucke, dann wäre der letzte Tag um mit 2 Werktagen zu kündigen der 02.06. gewesen. (?)

Nein, das wäre der 31.05.2014 gewesen.

quote:
Also würde es das heißen, dass ich als Vertragsstrafe EVTL. die Summe zu zahlen hätte, die ich an den 5 Tagen verdient hätte, hätte ich zum richtigen Datum gekündigt?

??
Wie kommt man auf so eine Idee?
Hätten Sie zum richtigen Tag(Kündigungsfrist 2 Tage)gekündigt, bräuchten Sie doch um keine Vertragsstrafe zu fürchten.
Um dem ganzen aus dem Weg zu gehen, kündigen Sie fristgerecht, arbeiten noch eine Woche ( sicherlich nur Werktage)und gut ist.

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0x Hilfreiche Antwort

#7
 Von 
Prolife1986
Status:
Beginner
(55 Beiträge, 6x hilfreich)

Hätte, hätte...

Wie ich auf solch eine Idee komme? Ich weiß nicht ob ich den Passus richtig verstanden habe, deshalb frage ich doch. ;)

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-- Editiert Prolife1986 am 05.06.2014 13:26

0x Hilfreiche Antwort

#8
 Von 
spatenklopper
Status:
Unparteiischer
(9176 Beiträge, 3890x hilfreich)

quote:
Um dem ganzen aus dem Weg zu gehen, kündigen Sie fristgerecht, arbeiten noch eine Woche ( sicherlich nur Werktage)und gut ist.


Aus welche Grund sollte er das tun?
Die Kündigung wurde akzeptiert.

Ende.

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0x Hilfreiche Antwort

#9
 Von 
gabimaus
Status:
Praktikant
(903 Beiträge, 699x hilfreich)

Sorry, ich meinte er soll doch einfach die Woche noch arbeiten und gut ist.

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