Lohnrückzahlung - Vorgehen des Arbeitgebers

Question

Guten Tag ihr Mitglieder von 123recht.net und vielen Dank für die Aufnahme,

ich wende mich an euch, da ich ein Problem meinem Arbeitgeber habe und hoffe, dass ihr mir vielleicht den ein oder anderen Tip geben könnt.

Ich bin Krankenpfleger und bei einem häuslichen Pflegedienst angestellt. Ich habe aufgrund privater Verpflichtungen in diesem laufenden Jahr häufig meinen Stellenumfang geändert, wobei es zu einem Fehler gekommen ist und mir zu viel Gehalt ausgezahlt worden ist. Die falsche Eingruppierung bestand seit Februar 2018, wo ich nur für diesen Monat auf eine 70% Stelle erhöht habe. Im Jahresverlauf fanden noch 4 weitere Änderungen des Stellenumfangs statt, wobei die Stelle in der Buchhaltung und dementsprechend auf bei der Gehaltsabrechnung auf einer 70%-Stelle blieb, ohne dass ich dies bemerkte.

Somit fordert mein Arbeitgeber nun das zu viel bezahlte Gehalt zurück. Er möchte dies ohne Rücksicht auf Pfändungsgrenzen (letzten Monat ca. 900€ von 1600€ netto Lohn) vom Lohn abziehen und mir im Dezember (Stellenumfang 50%, ich bekomme keine Jahrssonderzahlungen) unter 400€ netto auszahlen.

Insgesamt sind seiner Aussage nach knapp 3000€ zu viel gezahlt worden, wobei er bei dem ersten Klärungsgespräch 400€ Nachlass gewähren wollte.

Ist die Rückzahlung an sich rechtens? Kann der Arbeitgeber einen Zeitraum für die Rückzahlung angeben, geschweige denn verlangen, dass ein solcher Betrag in 2 Monaten zurück gezahlt werden muss?

Ich habe mich so weit es ging in gängigen Rechtsportalen zu dem Thema belesen, nur bin ich mir nicht sicher, wie man meine Situation einordnen kann. Die Rückzahlungsfrist ist ja noch nicht verjährt, dessen bin ich mir bewusst. Es können ja 10% Überzahlung des Gehaltes als "nichtig" angesehen werden, sind diese Anteilig auf einen größeren Betrag zu rechnen?

Ich bedanke mich im Vorhinein sehr für eure Bemühungen und würde mich sehr über hilfreiche Antworten freuen.

viele Grüße
moderat

little-beagle · Answer

Im Jahresverlauf fanden noch 4 weitere Änderungen des Stellenumfangs statt, wobei die Stelle in der Buchhaltung und dementsprechend auf bei der Gehaltsabrechnung auf einer 70%-Stelle blieb, ohne dass ich dies bemerkte.      Das ist schon unglaubwürdig, findest Du nicht? Du arbeitest weniger, bekommst aber das gleiche Gehalt und das fällt nicht auf?  :neck:      Insgesamt sind seiner Aussage nach knapp 3000€ zu viel gezahlt worden, wobei er bei dem ersten Klärungsgespräch 400€ Nachlass gewähren wollte.      Das ist doch nett von ihm.      Ist die Rückzahlung an sich rechtens?       Klar, wenn keine Ausschlussklauseln dem entgegenstehen.      Kann der Arbeitgeber einen Zeitraum für die Rückzahlung angeben,      Muss er ja, sonst wartet er bis zum St.Nimmerleinstag.       geschweige denn verlangen, dass ein solcher Betrag in 2 Monaten zurück gezahlt werden muss?      Velangen: Klar. Durchsetzen: Da kommen wir zum Pudels Kern. Was hast Du dem AG denn als alternative Rückzahlungsmodalität angeboten? Ich meine: DU schuldest ihm Geld.

blaubär&plus; · Answer

Da kann man lange herum reden. Die einzige entscheidende Frage wird Design, ob es in deinem Arbeitsvertrag oder im Tarifvertrag eine Ausschlussfrist gibt. Die könnte zu deinen Gunsten greifen, weil die Ausschlussfristen oft nur 3 Monate oder 6 Monate gewähren, um Ansprüche aus dem Arbeitsvertrag geltend zu machen. Dies gilt dann genauso für den Arbeitgeber.

moderat · Answer

Danke für deine Antwort blaubär&plus;!  In meinem Arbeitsvertrag gibt es keine Klausel, die sich auf eine Ausschlussfrist für Rückzahlungen oder ähnliches bezieht. Dementsprechend gelten die gesetzlichen Verjährungsfristen von 3 Jahren. Hast du vielleicht noch auf meine Fragen in meiner zweiten Antwort in diesem Thread eine Antwort?    Danke für die Mühe!

lesen-denken-handeln · Answer

Hallo,

wenn keine Ausschlussfristen genannt sind, dann hast du Pech und musst alles zurückzahlen.

Zitat:
Weißt du welcher Zeitraum angemessen für die Rückzahlung von knapp 3000€ ist?

Hier würde ich die allgemine Frist von 14 Tagen sehen.

Zitat:
Na klar schulde ich ihm Geld, jedoch nicht aufgrund meines Fehlers oder Verschuldens

Ein Mitverschulden deinerseits sehe ich aber schon.

Zitat:
Daraufhin hat er mehrmals betont, dass er die Angelegenheit gerne dieses Jahr zu Ende bringen möchte

Also schon eine verlängerte Frist.

Die Alternative wäre, dass er dich zur Rückzahlung verklagt, dann entstehen dir aber noch mehr Kosten...

fb367463-2 · Answer

Es ist nicht aufgefallen. Das ist extrem unglaubwürdig. Sofern Ihre Ehefrau nicht zufälligerweise eine Maximalverdienerin ist, rechnet der normale Mensch eigentlich aus, was er bei wie viel Arbeitsstunden im Endeffekt und am Ende des Monats heraus hat. Das ist nicht nur bei einem oder zwei Arbeitnehmern so, sondern das kann man eigentlich als allgemeingültig annehmen.

Zudem handelt es sich nicht um so kleine Summen, als dass man tatsächlich verargumentieren könnte, dass es nicht aufgefallen ist. Wenn es sich um 10 oder 20 € gehandelt hätte, dann wäre es vielleicht noch verständlich gewesen, aber nicht bei den Konstellationen, wie Sie sie schildern.

Und als letztes dann sagen, es wäre Ihnen nicht aufgefallen, dass Sie weniger arbeiten (50%), aber das gleiche Geld wie bei der 70% Stelle erhalten... Spätestens dann schüttelt jeder Richter dermaßen den Kopf, dass er ihm bald abfällt.

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