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Prämie zurückzahlen ?

25.2.2009 Thema abonnieren Zum Thema: Urlaub Kündigung
 Von 
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Status:
Frischling
(1 Beiträge, 0x hilfreich)
Prämie zurückzahlen ?

Hallo,

vielleicht kann mir hier jemand helfen, wie ich mit dieser kniffeligen Situation umgehen kann.

Ich hatte im August 2008 mit meinem AG gesprochen und ihm mitgeteilt, dass ich Anfang 2009 wegziehen werde und somit aus dem Betrieb ausscheide. Im Falle, dass ich bis dahin einen Job gefunden habe, wollte ich selbst kündigen. Andernfalls hätte ich dann Ende November um die Kündigung gebeten, die Kündigungsfrist beträgt vier Wochen zum Monatsende.

Mein AG hat allerdings sehr darauf gedrängt, dass ganze gleich unter Dach und Fach zu bringen, damit er bei der Geschäftsführung einen neuen Mitarbeiter durchsetzen kann. Somit hat er mir die Kündigung vorzeitig am 28.08.08 zum 31.12.08 überreicht, in der keine Gründe wie betriebsbedingt o.ä. genannt sind.
Hier liegt für mich der Verdacht nahe, dass er damit eher die Prämienzahlung umgehen wollte.

Die Prämie für das 3. Quartal wurde Ende Oktober pünktlich und in voller Höhe ausgezahlt. Ebenso das Weihnachtsgelt, welches im November kam. Das Weihnachtsgelt ist allerdings an die Klausel gekoppelt, dass es dann zurückzuzahlen ist, wenn der MA vor dem 31.03. des Folgejahres ausscheidet. Somit steht die Rückzahlung des Weihnachtsgeldes wohl außer Frage.

Anders verhält es sich bei der Quartals-Prämie, da hiermit ja nicht die Betriebstreue belohnt werden soll, sondern die geleistete Arbeit. Allerdings ist auch die Prämienzahlung an folgendes Schreiben gekoppelt: „ Ein Anspruch auf Zahlung besteht nicht, wenn der MA zum Zeitpunkt der Zahlungsfälligkeit in einem gekündigten Beschäftigungsverhältnis steht, unabhängig davon, ob die Kündigung durch der AG oder den AN erfolgte. … . Ruht das Arbeitsverhältnis mehr als vier Wochen während des gesamten Geschäftsjahres wegen unbezahltem Urlaub, Mutterschutz, Krankheit, … so wird der Bonus anteilig gekürzt.“

Nun hatte ich im September drei Wochen Urlaub, bin im Urlaub erkrankt und bis Ende des Jahres und somit bis zum Ende des Beschäftigungsverhältnisses nicht mehr zurückgekehrt. Bis Ende Oktober handelte es sich daher um bezahlte Krankheit, seit November ist der AG aus der Lohnfortzahlung.

Hier stellt sich mir die Frage, ob die Aufforderung zur Rückzahlung der Prämie überhaupt ihre Gültigkeit besitzt, da ja damit die geleistete Arbeit im dritten Quartal belohnt werden soll und die Kündigung drei Monate zu früh bzw. vor Fälligkeit erfolgte. Im 3. Quartal, also Juli, August, Septmeber habe ich ja noch gearbeitet bzw. im Septmeber bezahlten Urlaub gehabt.

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Urlaub Kündigung


1 Antwort
Sortierung:
#1
 Von 
blaubär49
Status:
Schlichter
(7434 Beiträge, 1958x hilfreich)

... klarer Fall für einen RA

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