Rückzahlung Weihnachtsgeld bei Kündigung

29. Oktober 2023 Thema abonnieren
 Von 
Pummelblume
Status:
Beginner
(58 Beiträge, 0x hilfreich)
Rückzahlung Weihnachtsgeld bei Kündigung

Hallo ihr lieben

Ich frage hier für einen Freund, der kündigen möchte.
Er vermutet er muss das „Weihnachtsgeld" zurück zahlen, wenn er zum 31.12.2023 kündigt.

Es gibt keinen Tarifvertrag. Weihnachtsgeld wird mit der November Abrechnung auch nie als Weihnachtsgeld angegeben. Also es steht jedes Jahr etwas anderes. Mal Corona Sonderzulage, mal nur Sonderzulage, mal Leistungszulage.
Letztes Jahr gab es gar nix.

Im Arbeitsvertrag steht folgendes:

„Die Zahlung von Gratifikationen, Tantiemen, Prämien oder sonstigen Sondervergütungen erfolgt freiwillig und unter dem Vorbehalt des jederzeitigen Widerrufs. Auch durch mehrmalige Zahlungen wird ein Rechtsanspruch für die Zukunft nicht begründet."

Zur Kündigung steht im Arbeitsvertrag auch nichts zu Gratifikationen.

Muss er also, sofern er mit der November Abrechnung überhaupt etwas bekommt, und dann kündigt, die Zulage zurück zahlen?


Liebe Grüße

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6 Antworten
Sortierung:
#1
 Von 
Daskalos
Status:
Praktikant
(995 Beiträge, 176x hilfreich)

Glaube ich NICHT, da er ja das Jahr noch komplett abschließt (31.12) und das Weihnachtsgeld als Dank für die Jahresarbeit gilt.

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#2
 Von 
Holperik
Status:
Schüler
(473 Beiträge, 154x hilfreich)

Nein, eine Rückzahlung von Sonderzahlungen kommt nur in Betracht, wenn dies vertraglich vereinbart wurde, entweder direkt im AV oder TV/BV. Die von Ihnen zitierte Klausel sagt zur Rückzahlung nichts, sondern betrifft nur die Frage des Anspruchs für zukünftige Zahlungen und soll eine betriebliche Übung verhindern.

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#3
 Von 
Pummelblume
Status:
Beginner
(58 Beiträge, 0x hilfreich)

Genau der Meinung bin ich auch.

Allerdings gab es da gestern wohl Diskussionen, wo mehrere behauptet haben, er müsste es zurück zahlen, sofern er nicht bis zum 31.3. oder so bleibt.

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#4
 Von 
blaubär+
Status:
Weiser
(17253 Beiträge, 6433x hilfreich)

Das kommt auf den Charakter der Zahlung an: eine Treueprämie greift durchaus in die Zukunft, hier könnte eine Rückzahlungspflicht bestehen, wenn er kündigt; eine Leistungsprämie ist aber was anderes: ein Gutterl eben für die Leistung unterm Jahr.
Hier aber dürfte es kaum zu eine Auszahlung kommen wegen des Vorbehalts.

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#5
 Von 
Pummelblume
Status:
Beginner
(58 Beiträge, 0x hilfreich)

Okay
Dann muss er mal abwarten was dann auf der Gehaltsabrechnung steht.

Steht ja jedes Jahr was anderes drauf.

0x Hilfreiche Antwort

#6
 Von 
Harry van Sell
Status:
Unbeschreiblich
(118667 Beiträge, 39615x hilfreich)

Zitat (von Pummelblume):
Muss er also, sofern er mit der November Abrechnung überhaupt etwas bekommt, und dann kündigt, die Zulage zurück zahlen?

Aufgrund der Vielzahl unbekannter Faktoren / zahlreicher Unwägbarkeiten ist das in Ermangelung hellseherischer Fähigkeiten nicht seriös zu beantworten.

Insofern bleibt nur "abwarten was tatsächlich kommt" ...


Signatur:

Meine persönliche Meinung/Interpretation!
Im übrigen verweise ich auf § 675 Abs. 2 BGB

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