Rückzahlungsklausel Lehrgang - Kündigung von mir (AN), nie unterschrieben

9. Januar 2024 Thema abonnieren
 Von 
mot1on
Status:
Frischling
(12 Beiträge, 0x hilfreich)
Rückzahlungsklausel Lehrgang - Kündigung von mir (AN), nie unterschrieben

Hallo zusammen,

ich habe von meinem AG eine relativ kostspielige Fortbildung bezahlt bekommen. Diese Fortbildung endet Mitte 04/2024.

Jetzt ist es aber so, dass ich zum 01.05. kündigen möchte, um am 01.06. eine neue Stelle anzutreten.

Mir wurde auch vor Kursantritt eine Vereinbarung vorgelegt, dass ich diesen Kurs innerhalb von 24 Monaten zurückzuzahlen habe bei eigener Kündigung und/oder verhaltensbedingter Kündigung vom AG. Die Kosten verteilen sich dabei auf 1/24.

Diesen Vertrag habe ich aber nie unterschrieben. Er wurde mir überreicht mit den Worten: "Unterschreib den und schick ihn der Personalabteilung." Das Ganze ist wohl in Vergessenheit geraten. Der Vertrag ist von 08/23.

Was ist, wenn ich jetzt Kündige? Besteht der Anspruch auf Rückzahlung? Oder komme ich aus der Nummer raus, weil es nie eine Unterschrift gab? Der Vertrag wurde von beiden Seiten nicht unterschrieben. Weder von meinem Vorgesetzten noch von mir.

Ich hoffe, ihr könnt licht ins dunkle bringen.


Mit freundlichen Grüßen und einen schönen Start in 2024.

Arbeitsrechtlicher Notfall?

Arbeitsrechtlicher Notfall?

Ein erfahrener Anwalt im Arbeitsrecht gibt Ihnen eine vertrauliche kostenlose Einschätzung!
Ein erfahrener Anwalt im Arbeitsrecht gibt Ihnen eine vertrauliche kostenlose Einschätzung!
Kostenlose Einschätzung starten Kostenlose Einschätzung starten



10 Antworten
Sortierung:
#1
 Von 
blaubär+
Status:
Weiser
(17428 Beiträge, 6485x hilfreich)

... folglich gibt es keinen Vertrag, allenfalls die Idee und den Entwurf dazu.

1x Hilfreiche Antwort

#2
 Von 
mot1on
Status:
Frischling
(12 Beiträge, 0x hilfreich)

Zitat (von blaubär+):
... folglich gibt es keinen Vertrag, allenfalls die Idee und den Entwurf dazu.


Gehen wir mal davon aus, mein Arbeitgeber ergaunert sich die Unterschrift, was mache ich dann?
Es gibt unzählige Dokumente auf unseren Servern mit meiner Unterschrift. Aber zu 99 % mit Adobe unterschrieben, also digital eingefügt. Das kann man ja ganz einfach erkennen, oder?

0x Hilfreiche Antwort

#3
 Von 
Harry van Sell
Status:
Unbeschreiblich
(120079 Beiträge, 39828x hilfreich)

Zitat (von mot1on):
Das kann man ja ganz einfach erkennen, oder?

Kommt auf die jeweiligen Kompetenzen der Beteiligten an ...


Signatur:

Meine persönliche Meinung/Interpretation!
Im übrigen verweise ich auf § 675 Abs. 2 BGB

1x Hilfreiche Antwort

#4
 Von 
mot1on
Status:
Frischling
(12 Beiträge, 0x hilfreich)

Stimmt!
Aber wenn bei X-Dokumenten die gleiche Unterschrift ist wie bei der Vereinbarung, sollte das ja anfechtbar sein.

0x Hilfreiche Antwort

#5
 Von 
Antananarivo85
Status:
Beginner
(129 Beiträge, 29x hilfreich)

Zitat (von mot1on):
Mir wurde auch vor Kursantritt eine Vereinbarung vorgelegt, dass ich diesen Kurs innerhalb von 24 Monaten zurückzuzahlen habe bei eigener Kündigung und/oder verhaltensbedingter Kündigung vom AG. Die Kosten verteilen sich dabei auf 1/24.


Es war einem also vor Kursantritt bekannt, zu welchen Konditionen der AG die Kosten für die Weiterbildung übernehmen würde.

Stellt dann die Teilnahme an diesem Kurs nicht eine Einwilligung in diese Bedingungen durch konkuldentes Handeln dar, sodass es auf die Unterschrift aus dem vorgelegten Papier gar nicht mehr ankommt? Vorausgesetzt natürlich, der AG könnte im Streifall beweisen, dass der TE vor Kursantritt von diesen Konditionen wusste.

0x Hilfreiche Antwort

#6
 Von 
mot1on
Status:
Frischling
(12 Beiträge, 0x hilfreich)

Jaein.

Ich wusste am 02.08., dass ich angemeldet wurde. Dann wurde nur beiläufig erwähnt, dass so eine Vereinbarung kommen würde. Die Vereinbarung kam am 08.08., diese wurde aber nie unterschrieben. Weder vom AG noch AN.
Und der Kurs startete erst einen Monat später.

0x Hilfreiche Antwort

#7
 Von 
H.Bothur
Status:
Frischling
(15 Beiträge, 1x hilfreich)

Dann war aber bekannt das es zu einer Rückforderung kommen würde.
Ich sehe das auch so das mit Beginn der Teilnahme der Vereinbartung zugestimmt worden war.

Man sollte immer bedenken das es bei Arbeitsprozessen sehr oft zu Vergleichen kommt - sprich wahrscheinlich muss man am Ende wirklich einen Teil der Fortbildung zahlen.

Übrigens - ich nehme an das die Fortbildung noch nicht abgeschlossen ist - will man diese wirklich abbrechen ?

Hans

0x Hilfreiche Antwort

#8
 Von 
blaubär+
Status:
Weiser
(17428 Beiträge, 6485x hilfreich)

Zitat (von H.Bothur):
Dann war aber bekannt, dass es zu einer Rückforderung kommen würde.

Nicht zwangsläufig. @mot1on konnte auch zu der Schlussfolgerung kommen, dass der AG diese Absicht aufgegeben habe.

0x Hilfreiche Antwort

#9
 Von 
mot1on
Status:
Frischling
(12 Beiträge, 0x hilfreich)

Zitat (von blaubär+):
Nicht zwangsläufig. @mot1on konnte auch zu der Schlussfolgerung kommen, dass der AG diese Absicht aufgegeben habe.


Genau, ich habe gedacht, da kommt nichts mehr.

0x Hilfreiche Antwort

#10
 Von 
mot1on
Status:
Frischling
(12 Beiträge, 0x hilfreich)

Zitat (von H.Bothur):
Übrigens - ich nehme an das die Fortbildung noch nicht abgeschlossen ist - will man diese wirklich abbrechen ?


Der Kurs ist Personengebunden, nicht über die Firma. Die können mich nicht in meinem Namen von dem Kurs abmelden.

0x Hilfreiche Antwort

Und jetzt?

Für jeden die richtige Beratung, immer gleich gut.
Schon 267.848 Beratungen
Anwalt online fragen
Ab 30
Rechtssichere Antwort in durchschnittlich 2 Stunden
108.249 Bewertungen
  • Keine Terminabsprache
  • Antwort vom Anwalt
  • Rückfragen möglich
  • Serviceorientierter Support
Anwalt vor Ort
Persönlichen Anwalt kontaktieren. In der Nähe oder bundesweit.
  • Kompetenz und serviceoriente Anwaltsuche
  • mit Empfehlung
  • Direkt beauftragen oder unverbindlich anfragen
Alle Preise inkl. MwSt. zzgl. 5€ Einstellgebühr pro Frage.

Jetzt Anwalt dazuholen.

Für 60€ beurteilt einer unserer Partneranwälte diese Sache.

  • Antwort vom Anwalt
  • Innerhalb 24 Stunden
  • Nicht zufrieden? Geld zurück!
  • Top Bewertungen
Ja, jetzt Anwalt dazuholen