Vergütung bei "fehlender" Arbeit

Es gibt eine vereinbarte Wochenarbeitsziet und es wird ein Arbeitszeitkonto geführt, in dem Mehr- oder Minderarbeitsstunden erfasst werden, die dann nach Absprache ausgeglichen werden.

Wie der Ausgleich aussieht ist nicht näher geregelt.

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Auf welcher Grundlage wird dieses Arbeitszeitkonto geführt - und seit wann?
Gibt es zu Art und Behandlung des Arbeitszeitkontos eine schriftliche Vereinbarung zwischen AG und AN? Oder gibt es eine Betriebsvereinbarung diesbezüglich? Wenn ja: Gibt es Ober- oder Untergrenzen (für Mehr- bzw. Minderstunden)?

Wenn es das nicht gibt und/ oder es keine Ober- / Untergrenzen gibt, die vertraglich (auch mündlich) vereinbart wurden, sollte man sich wirklich die Beratung eines Rechtsanwaltes antun. Denn in diesem Falle ist das ja, wie wenn ein AG einfach einem Vollzeitbeschäftigten die Stunden auf 30% herabsetzt und somit auch das Gehalt. Das kann meiner Meinung nach nicht rechtens sein, zumindest nicht dann, wenn das nicht mit dem AN abgestimmt wird und ein Plan erstellt wird, wie eventuelle Minderstunden wieder ausgeglichen werden können in einem überschaubaren Zeitraum.

Soweit meine Meinung als juristisch interessierte Laie hierzu.

Waldemar

Hallo Jörg,

Deine Frau MUSS doch einen Vertrag haben aus dem hervorgeht, wie viele Stunden sie regelmäßig zu arbeiten hat. Gibt es keinen schriftlichen Arbeitsvertrag, so gibt es zumindest einen mündlichen, denn irgendwie muss man sich ja mal geeinigt haben. Wenn der Vertrag nur mündlich geschlossen wurde, muss nach meinem Wissen der AG innerhalb einer gewissen Frist die Bedingungen des mündlichen Vertrages schriftlich niederlegen und dem AN aushändigen. So hätte man schonmal eine Grundlage.

Zum Thema Arbeitszeitkonto. Ich bin auch Deiner Meinung, dass man wenn z.B. 160 Stunden pro Monat vereinbart sind, nicht einfach auf 80 Stunden kürzen kann. Jedoch könnte es ja eine Betriebsvereinbarung oder eine Vereinbarung geben, wonach man maximal 40 Stunden Minus oder Plus machen kann. Gibt es eine solche Vereinbarung nicht, sollte meines Erachtens die betriebliche Regel gelten, soweit diese die AN nicht unangemessen benachteiligt.

So kenne ich aus eigener Erfahrung Arbeitszeitkonten-Modelle, die laut einer Betriebsvereinbarung bis zu 100 Stunden Minus oder Plus (insgesamt, also NICHT pro Monat) zulassen. Wobei ab 50 Stunden ein dokumentiertes Gespräch stattfinden muss, wie die Zeit künftig wieder ausgeglichen werden kann usw. Alles wie gesagt mit BR und BV.

Es gibt keine weiteren Regelungen für das AZ-Konto hast Du geschrieben. Die Frage ist aber: Welche Regelungen gibt es überhaupt? Auf irgendwelchen Grundlagen, Gesprächen oder Vereinbarungen (auch mündlichen) muss doch das AZ-Konto basieren. Stichwort: Betriebliche Übung. Interessant wäre auch zu wissen, wie das AZ-Konto von anderen Kollegen beansprucht wurde und wie die Zeit wieder ausgeglichen wurde. Und: Man darf ja pro Tag höchsten 10 Stunden arbeiten. Also bei 100 Minusstunden könnte man bei normalerweise 8h pro Tag frühestens nach 100 Arbeitstagen mit jeweils 2 Überstunden wieder auf Null kommen. Ich kann mir nicht vorstellen, dass dies rechtens ist.

ich würde höflich und offen das Gespräch suchen und z.B. vorschlagen, dass man nicht mehr als 20 Minusstunden aufkommen lassen möchte. Der Rest ist dann Sache ("Pech") des AG. Vielleicht ein wenig zuvorkommender formuliert ;-) Je nachdem wie man dann AG-seitig reagiert (vielleicht wäre der ja auch froh, wenn das AZ-Konto mal klar geregelt wird), kann man dann auch einmal Geld in ein anwaltliches Beratungsgespräch investieren. Aber man sollte auch vorsichtig sein. Recht haben und Recht durchsetzen/bekommen können gerade wenn es sich ggf. um einen Kleinbetrieb handelt nicht immer gleich sein.

Waldemar,
der die Meinung eines juristisch interessierten Laien ausdrückte.