Verpflichtungsvertrag auflösen

23. Mai 2023 Thema abonnieren
 Von 
Betül Özkaya
Status:
Frischling
(1 Beiträge, 0x hilfreich)
Verpflichtungsvertrag auflösen

Hallo,
meine Frage wäre, ob es eine Möglichkeit gibt aus einem Verpflichtungsvertrag rauszukommen ohne eine Rückzahlung an den Arbeitgeber machen zu müssen. Ich habe vor 3,5 Jahren ein duales Studium in einer anderen Stadt begonnen und vor kurzem erfolgreich beendet. Ich habe an einer privaten Hochschule studiert, welches das Konzept hatte, dass Praxispartner die anfallenden Studiengebühren monatlich tragen und gleichzeitig ein monatliches Gehalt auszahlen. Ich besitze nicht die deutsche Staatsangehörigkeit und durfte meinen Wohnort aufgrund meines Aufenthaltstitels nur für das Studium verlassen. Meine Familie war jedoch weiterhin an den Wohnort gebunden. Mein damaliger Praxispartner befindet sich an dem Wohnort, wo meine Familie lebt und hat sich mit der Voraussetzung, dass ich einen Vertrag unterschreibe mit der Verpflichtung nach dem Studium 2 Jahre weiterhin dort beschäftigt zu bleiben, bereit erklärt mich als Duale Studentin zu beschäftigen. Ich muss dazu sagen, dass es sehr schwer bis unmöglich war einen Praxispartner für ein duales Studium zu finden, sodass ich gezwungen war diesen Vertrag einzugehen. Mein Studium erfolgte im wöchentlichen Wechsel von Theorie und Praxis. So bin ich zwischen den beiden Städten gependelt. Nun haben sich für mich und auch für meine Familie die Umstände verändert. Der Aufenthaltstitel hat sich geändert, ich habe meine deutsche Staatsangehörigkeit beantragt, sodass wir nicht mehr an diesen Wohnort gebunden sind. Meine Familie ist inzwischen in eine andere Stadt gezogen, ich bin nun aber aufgrund des Vertrages wieder an diesen Wohnort gebunden. Nach einem Gespräch mit meinem Arbeitgeber, wurde mir nur die Möglichkeit gegeben einen Betrag von 29.000€ zu zahlen, um den Vertrag aufzuheben. Ansonsten müsste ich zwangsläufig 2 Jahre hier bleiben. Meine Frage wäre nun, ob es irgendeine Möglichkeit gibt, dass mir ermöglicht, diesen Vertrag irgendwie aufzulösen und wegziehen zu können?

Ich bitte drum, mich nicht für vergangene Entscheidungen zu verurteilen und freue mich auf hilfreiche Antworten.

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3 Antworten
Sortierung:
#1
 Von 
drkabo
Status:
Weiser
(16360 Beiträge, 9252x hilfreich)

Zitat (von Betül Özkaya):
Meine Frage wäre nun, ob es irgendeine Möglichkeit gibt, dass mir ermöglicht, diesen Vertrag irgendwie aufzulösen und wegziehen zu können?

So wie es aussieht: Nein
Eine zweijährige Bindungsfrist bei einem dreijährigen Studium ist auch völlig im Rahmen des Erlaubten.

Signatur:

Für alle meine Beiträge gilt §675(2) BGB.

0x Hilfreiche Antwort

#2
 Von 
Holperik
Status:
Schüler
(483 Beiträge, 156x hilfreich)

Zitat (von Betül Özkaya):
Meine Frage wäre nun, ob es irgendeine Möglichkeit gibt, dass mir ermöglicht, diesen Vertrag irgendwie aufzulösen und wegziehen zu können?


Diese Frage zu beantworten wird nur nach einer eingehenden Prüfung des Vertrages möglich sein. Dafür zumindest mal der Wortlaut der Klausel interessant. Solche Klauseln zur Bindung des Studenten an das Unternehmen nach Abschluss des Studiums sind allerdings häufiger mal unwirksam, vorallem weil häufig die Rückzahlungsbeträge falsch vereinbart sind. Allerdings hat @drkabo vollkommen recht mit dem Hinweis, dass erstmal Dauer des Studiums und Bindungsdauer ein zulässigen Eindruck machen. Ich würde mich an ihre Stelle bei diesen in Frage stehenden Beträgen mal anwaltlich beraten lassen.

-- Editiert von User am 23. Mai 2023 12:48

2x Hilfreiche Antwort

#3
 Von 
throwaway_account
Status:
Schüler
(171 Beiträge, 19x hilfreich)

Du kannst verhandeln.
Ein relativ unmotivierter Mitarbeiter ist nicht das Beste für ein Unternehmen.


Biete an du arbeitest ein halbes Jahr weiter und sie sollen dir 1.5k Brutto vom Gehalt für die Rückzahlung abziehen.
Sie haben 6 Monate Zeit nach einem Ersatz zu suchen und sparen 9k. Du bist keine 2 Jahre gebunden und musst keine 19k zahlen.

Oder es drauf ankommen lassen. Denn der AG will etwas von dir. Ergo kannst du einfach kündigen und sagen die Gebühr ist deiner Rechtsaufassung nach unwirksam. Also muss der AG diese einklagen und kann dann damit Erfolg haben oder auch nicht.

1x Hilfreiche Antwort

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