Was gilt hier? Befristeter oder Unbefristeter Arbeitsvertrag?

18. Mai 2016 Thema abonnieren
 Von 
Oesianer
Status:
Beginner
(104 Beiträge, 106x hilfreich)
Was gilt hier? Befristeter oder Unbefristeter Arbeitsvertrag?

Hallo User/Innen!
Ein Arbeitnehmer hat einen befristeten Arbeitsvertrag, der Mitte des letzten Jahres ausgelaufen ist. Trotzdem wurde er weiter ohne neuen AV beschäftigt, einschl. Zahlung von Lohn und Sozialabgaben. Mehrfaches hinweisen bezüglich einer Verlängerung des AV, wurde mit "das kommt noch" abgetan.
Nun steht ein Arbeitgeberwechsel ab August an und Arbeitnehmer hat sich beim Arbeitsamt arbeitsuchend gemeldet. Denn er ist der Meinung, dass der AV stillschweigend verlängert wurde. Auf dem Arbeitsamt ist man dagegen anderer Meinung und fordert den Arbeitnehmer auf, sich arbeitslos zu melden. Eine ordentliche Kündigung ist noch nicht erfolgt.

Wie ist die Situation rechtlich zu bewerten?

Vielen Dank!

Peter

-- Editier von Oesianer am 18.05.2016 10:52

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20 Antworten
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#1
 Von 
Eidechse
Status:
Senior-Partner
(6996 Beiträge, 3917x hilfreich)

Warum meldet man sich arbeitssuchend, wenn man eigentlich Arbeit hat? Das verstehe ich nicht.

1x Hilfreiche Antwort

#2
 Von 
guest-12325.03.2020 14:55:28
Status:
Gelehrter
(11821 Beiträge, 3199x hilfreich)

Zitat:
Ein Arbeitnehmer hat einen befristeten Arbeitsvertrag, der Mitte des letzten Jahres ausgelaufen ist. Trotzdem wurde er weiter ohne neuen AV beschäftigt, einschl. Zahlung von Lohn und Sozialabgaben. Mehrfaches hinweisen bezüglich einer Verlängerung des AV, wurde mit "das kommt noch" abgetan.


Normalerweise sind diese Dinge im AV geregelt, was steht denn da drin?

Zitat:
Nun steht ein Arbeitgeberwechsel ab August an und Arbeitnehmer hat sich beim Arbeitsamt arbeitsuchend gemeldet.


Das verstehe ich nicht. Wenn der Arbeitgeber gewechselt wird (und somit die Arbeit) dann muss man sich keine neue suchen, wenn aber ein Wechsel der Betriebsführung stattfindet (evtl. durch Verkauf), dann auch nicht, es sei denn, die Firma hat einen Hinweis gegeben.

Zitat:
Denn er ist der Meinung, dass der AV stillschweigend verlängert wurde. Auf dem Arbeitsamt ist man dagegen anderer Meinung und fordert den Arbeitnehmer auf, sich arbeitslos zu melden. Eine ordentliche Kündigung ist noch nicht erfolgt.


Fehlt da irgendwas? Mit dem Lohn hast du auch die Abrechnung bekommen, die kannst du beim AA vorlegen, irgendwie verstehe ich das nicht.

§ 15 TzBfG - Ende des befristeten Arbeitsvertrages

(1) Ein kalendermäßig befristeter Arbeitsvertrag endet mit Ablauf der vereinbarten Zeit.

(2) Ein zweckbefristeter Arbeitsvertrag endet mit Erreichen des Zwecks, frühestens jedoch zwei Wochen nach Zugang der schriftlichen Unterrichtung des Arbeitnehmers durch den Arbeitgeber über den Zeitpunkt der Zweckerreichung.

(3) Ein befristetes Arbeitsverhältnis unterliegt nur dann der ordentlichen Kündigung, wenn dies einzelvertraglich oder im anwendbaren Tarifvertrag vereinbart ist.

(4) Ist das Arbeitsverhältnis für die Lebenszeit einer Person oder für längere Zeit als fünf Jahre eingegangen, so kann es von dem Arbeitnehmer nach Ablauf von fünf Jahren gekündigt werden. Die Kündigungsfrist beträgt sechs Monate.

(5) Wird das Arbeitsverhältnis nach Ablauf der Zeit, für die es eingegangen ist, oder nach Zweckerreichung mit Wissen des Arbeitgebers fortgesetzt, so gilt es als auf unbestimmte Zeit verlängert, wenn der Arbeitgeber nicht unverzüglich widerspricht oder dem Arbeitnehmer die Zweckerreichung nicht unverzüglich mitteilt.

2x Hilfreiche Antwort

#3
 Von 
Oesianer
Status:
Beginner
(104 Beiträge, 106x hilfreich)

Zitat (von Eidechse):
Warum meldet man sich arbeitssuchend, wenn man eigentlich Arbeit hat? Das verstehe ich nicht.


Weil der Neue Arbeitgeber sich wegen einer Übernahme noch nicht entschieden hat und die "alte" Arbeit bis Ende Juli läuft.

1x Hilfreiche Antwort

#4
 Von 
HeHe
Status:
Richter
(8401 Beiträge, 3761x hilfreich)

Zitat:
Nun steht ein Arbeitgeberwechsel ab August an und Arbeitnehmer hat sich beim Arbeitsamt arbeitsuchend gemeldet. Denn er ist der Meinung, dass der AV stillschweigend verlängert wurde.


Das widerspricht sich völlig und ich verstehe den Gang zur Arbeitsagentur ebenfalls nicht:

Du bis in einem unbefristeten Arbeitsverhältnis, weil du seit Mitte letzten Jahres ohne schriftliche Vereinbarung weiterbeschäftigt wirst - also bis dato ungekündigt?

Und hast vor, den Arbeitgeber zum August d. J. zu wechseln?

1x Hilfreiche Antwort

#5
 Von 
guest-12325.03.2020 14:55:28
Status:
Gelehrter
(11821 Beiträge, 3199x hilfreich)

Zitat (von Oesianer):
Zitat (von Eidechse):Warum meldet man sich arbeitssuchend, wenn man eigentlich Arbeit hat? Das verstehe ich nicht.
Weil der Neue Arbeitgeber sich wegen einer Übernahme noch nicht entschieden hat und die "alte" Arbeit bis Ende Juli läuft.


Nö, die alte Arbeit läuft unbfristet, da deine Zeitarbeitsvertrag ja schon letztes Jahr abgelaufen ist und du übernommen wurdest.

0x Hilfreiche Antwort

#6
 Von 
Oesianer
Status:
Beginner
(104 Beiträge, 106x hilfreich)

>>>Normalerweise sind diese Dinge im AV geregelt, was steht denn da drin?>> Das verstehe ich nicht. Wenn der Arbeitgeber gewechselt wird (und somit die Arbeit) dann muss man sich keine neue suchen, wenn aber ein Wechsel der Betriebsführung stattfindet (evtl. durch Verkauf), dann auch nicht, es sei denn, die Firma hat einen Hinweis gegeben.Kündigung (123recht.net Tipp: Kündigung Arbeitsvertrag Arbeitnehmer

Fehlt da irgendwas? Mit dem Lohn hast du auch die Abrechnung bekommen, die kannst du beim AA vorlegen, irgendwie verstehe ich das nicht.

>>>(5) Wird das Arbeitsverhältnis nach Ablauf der Zeit, für die es eingegangen ist, oder nach Zweckerreichung mit Wissen des Arbeitgebers fortgesetzt, so gilt es als auf unbestimmte Zeit verlängert, wenn der Arbeitgeber nicht unverzüglich widerspricht oder dem Arbeitnehmer die Zweckerreichung nicht unverzüglich mitteilt.<<<

Genau dies trifft hier zu. Und deshalb die Frage, ist es nun aus einenm befristeten AV ein unbefristeter geworden?

-- Editiert von Oesianer am 18.05.2016 13:29

1x Hilfreiche Antwort

#7
 Von 
guest-12325.03.2020 14:55:28
Status:
Gelehrter
(11821 Beiträge, 3199x hilfreich)

Zitat (von Oesianer):

Genau dies trifft hier zu. Und deshalb die Frage, ist es nun aus einenm befristeten AV ein unbefristeter geworden?


Ja

Edit: Es sei denn, in deinem Vertrag steht eine andere Regelung, aber das hast du ja verneint.

-- Editiert von AltesHaus am 18.05.2016 13:32

1x Hilfreiche Antwort

#8
 Von 
Oesianer
Status:
Beginner
(104 Beiträge, 106x hilfreich)

Zitat (von HeHe):
Zitat:Nun steht ein Arbeitgeberwechsel ab August an und Arbeitnehmer hat sich beim Arbeitsamt arbeitsuchend gemeldet. Denn er ist der Meinung, dass der AV stillschweigend verlängert wurde.
Das widerspricht sich völlig und ich verstehe den Gang zur Arbeitsagentur ebenfalls nicht:
Du bis in einem unbefristeten Arbeitsverhältnis, weil du seit Mitte letzten Jahres ohne schriftliche Vereinbarung weiterbeschäftigt wirst - also bis dato ungekündigt?
Und hast vor, den Arbeitgeber zum August d. J. zu wechseln?


Der Gang zur Arbeitsagentur war nach Erachten des Arbeitnehmers nötig, da er ja einen befristeten AV hat.
Eine Kündigung durch den alten Arbeitgeber wird es bis Ende Juni geben. Danach übernimmt eine andere Firma die Stelle, auf die sich der Arbeitnehmer beworben hat. Bisher ohne Zusage oder Ablehnung.

1x Hilfreiche Antwort

#9
 Von 
Oesianer
Status:
Beginner
(104 Beiträge, 106x hilfreich)

Zitat (von AltesHaus):
Zitat (von Oesianer):Zitat (von Eidechse):Warum meldet man sich arbeitssuchend, wenn man eigentlich Arbeit hat? Das verstehe ich nicht.
Weil der Neue Arbeitgeber sich wegen einer Übernahme noch nicht entschieden hat und die "alte" Arbeit bis Ende Juli läuft.
Nö, die alte Arbeit läuft unbfristet, da deine Zeitarbeitsvertrag ja schon letztes Jahr abgelaufen ist und du übernommen wurdest.


Es ist keine Zeitarbeit ;)

1x Hilfreiche Antwort

#10
 Von 
Oesianer
Status:
Beginner
(104 Beiträge, 106x hilfreich)

Zitat (von AltesHaus):
Zitat (von Oesianer):
Genau dies trifft hier zu. Und deshalb die Frage, ist es nun aus einenm befristeten AV ein unbefristeter geworden?
Ja
Edit: Es sei denn, in deinem Vertrag steht eine andere Regelung, aber das hast du ja verneint.
-- Editiert von AltesHaus am 18.05.2016 13:32



So sehe ich es auch. Mal schauen, ob das Arbeitsamt dies genauso sieht oder ob sich der Arbeitnehmer einen Rechtsbeistand nehmen muss?

1x Hilfreiche Antwort

#11
 Von 
guest-12325.03.2020 14:55:28
Status:
Gelehrter
(11821 Beiträge, 3199x hilfreich)

Zitat (von Oesianer):

Eine Kündigung durch den alten Arbeitgeber wird es bis Ende Juni geben. Danach übernimmt eine andere Firma die Stelle, auf die sich der Arbeitnehmer beworben hat. Bisher ohne Zusage oder Ablehnung.


Eben wird geben, also was soll das mit dem Arbeitsamt? Entweder wurde gekündigt, dann meldest du dich arbeitslos, oder nicht, und dann wartest du erst mal ab.

(Ich meinte natürlich Zeitvertrag und nicht Zeitarbeit)

1x Hilfreiche Antwort

#12
 Von 
Oesianer
Status:
Beginner
(104 Beiträge, 106x hilfreich)

Zitat (von AltesHaus):
Zitat (von Oesianer):
Eine Kündigung durch den alten Arbeitgeber wird es bis Ende Juni geben. Danach übernimmt eine andere Firma die Stelle, auf die sich der Arbeitnehmer beworben hat. Bisher ohne Zusage oder Ablehnung.
Eben wird geben, also was soll das mit dem Arbeitsamt? Entweder wurde gekündigt, dann meldest du dich arbeitslos, oder nicht, und dann wartest du erst mal ab.
(Ich meinte natürlich Zeitvertrag und nicht Zeitarbeit)


Mit dem Zeitvertrag hab ich Dich schon verstanden ;)

Folgendes: Arbeitsamt verlangt MIT KENNTNIS einer Kündigung, dass man sich innerhalb von 3 Tagen arbeitslos zu melden hat! Im Falle des Arbeitnehmers, weiß er, dass die Kündigung kommt. ABER! Er hat seiner Meinung nach einen unbefristeten Arbeitsvertrag (was hier auch so bestätigt wurde) und braucht ERST mit ERHALT der Kündigung zum Arbeitsamt. Er hat sich aber vorsorglich "arbeitsuchend" gemeldet. Das ist rechtlich etwas anderes als "arbeitslos" melden.
Wenn er in der neuen Firma übernommen wird, geht es nahtlos für ihn weiter und alles andere hat sich dann erledigt.

1x Hilfreiche Antwort

#13
 Von 
guest-12325.03.2020 14:55:28
Status:
Gelehrter
(11821 Beiträge, 3199x hilfreich)

Schon klar, macht die Handlung aber nicht verständlicher. Online hast du immer Zugriff auf die Datenbank des AA warum sich da melden? Ich versteh es nicht, aber muss ich ja auch nicht.

Viel Erfolg für die Übernahme.

1x Hilfreiche Antwort

#14
 Von 
Oesianer
Status:
Beginner
(104 Beiträge, 106x hilfreich)

Welche Datenbank meinst du denn? Eine Arbeitslosmeldung kann man doch nicht über eine Datenbank klären. Oder versteh ich das jetzt falsch?
Danke für die Wünsche!

1x Hilfreiche Antwort

#15
 Von 
guest-12325.03.2020 14:55:28
Status:
Gelehrter
(11821 Beiträge, 3199x hilfreich)

Ich meine du hast Zugriff auf Stellenanzeigen.

1x Hilfreiche Antwort

#16
 Von 
altona01
Status:
Weiser
(17802 Beiträge, 8067x hilfreich)

Es gibt seit 2004 kein Arbeitsamt mehr. Die Benutzung vergangener Begriffe zeigt ja die Aktualität des Wissens der jeweiligen User. :augenroll:
Sie müssen sich selbstverständlich bei der AfA melden, wenn Arbeitslosigkeit droht, wie bei einem befristeten Vertrag.

-- Editiert von altona01 am 19.05.2016 00:06

1x Hilfreiche Antwort

#17
 Von 
Oesianer
Status:
Beginner
(104 Beiträge, 106x hilfreich)

Zitat (von AltesHaus):
Ich meine du hast Zugriff auf Stellenanzeigen.


Ach so, ja natürlich. Habe ja auch noch mein "Profil" bei denen auf dem Server liegen und kann auf die offenen Stellen zugreifen.

1x Hilfreiche Antwort

#18
 Von 
Oesianer
Status:
Beginner
(104 Beiträge, 106x hilfreich)

Zitat (von altona01):
Es gibt seit 2004 kein Arbeitsamt mehr. Die Benutzung vergangener Begriffe zeigt ja die Aktualität des Wissens der jeweiligen User.
Sie müssen sich selbstverständlich bei der AfA melden, wenn Arbeitslosigkeit droht, wie bei einem befristeten Vertrag.
-- Editiert von altona01 am 19.05.2016 00:06



Es wissen doch alle hier, was gemeint ist. Und somit ist es völlig Wurst ob Arbeitsamt, Jobcenter oder AfA, diese Buden gennannt werden.
Nein, muss man sich nicht melden, wenn man einen unbefristeten! AV hat und noch KEINE Kennung von einer bevorstehenden Kündigung hat. So wurde es dem Arbeitnehmer von der Sachbearbeiterin gesagt. Sein zuvor (vorsorglich, als arbeitsuchend) aufgenommenes Profil, wurde wieder aus dem System genommen, weil ja nicht bekannt ist, ob nicht doch eine nahtloser Übergang zum neuen Arbeitgeber folgt. Und eine Kündigung wurde ebenfalls nicht ausgesprochen.

1x Hilfreiche Antwort

#19
 Von 
kenshin2k
Status:
Frischling
(1 Beiträge, 1x hilfreich)

@Oesianer Sorry wenn ich in diesem Beitrag antworte, ich konnte dir keine PM schicken.

Darf ich kurz fragen wie bei dir der Fall (mit dem Bekannten) und dem Inkassobüro ausging (war 2010 dein Thread).
Habe aktuell eine ähnliche Situation und die Hauptforderung bezahlt und nun wiederrufen und wollte nur wissen ob du das Vergleichsangebot bezahlt hast oder einfach irgendwann Ruhe war. Danke dir :)

1x Hilfreiche Antwort

#20
 Von 
guest-12325.03.2020 14:55:28
Status:
Gelehrter
(11821 Beiträge, 3199x hilfreich)

Zitat (von altona01):
Es gibt seit 2004 kein Arbeitsamt mehr. Die Benutzung vergangener Begriffe zeigt ja die Aktualität des Wissens der jeweiligen User.
Sie müssen sich selbstverständlich bei der AfA melden, wenn Arbeitslosigkeit droht, wie bei einem befristeten Vertrag.
-- Editiert von altona01 am 19.05.2016 00:06


Für dich ... es gibt Menschen, die haben mit solchen Ämtern (und da danke ich wemauchimmer vom ganzen Herzen) nichts zu tun. Es ist Äonen her, dass ich mal eine Bescheinigung für einen ehemaligen MA ausfüllen musste, deswegen sei mir der Begriff AA verziehen.

Bezüglich der Aktualität meines Wissens, scheint dieses ja - im vorliegenden Fall - über dem deinen zu liegen. Hier gilt wohl die Faustregel, wer viel schreibt muss nicht unbedingt viel wissen. In dem Sinne ... schöne Restwoche.

-- Editiert von AltesHaus am 19.05.2016 11:55

1x Hilfreiche Antwort

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