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Weihnachtsgeld / Wegfall auf Bereicherung: Was bedeutet der Passus für mich?

16. Dezember 2019 Thema abonnieren
 Von 
Paul Recht
Status:
Frischling
(2 Beiträge, 0x hilfreich)
Weihnachtsgeld / Wegfall auf Bereicherung: Was bedeutet der Passus für mich?

Hallo,

in einem neuen Arbeits Vertrag habe ich unten stehenden Passus drin.
Nun möchte ich gerne wissen was dieser bedeuten soll. Kann mir das Weihnachtsgeld rückwirkend entzogen werden?
Kann die Zahlung des Weihnachtsgeldes gestoppt werden?
Heißt das Bonuszahlungen sind eine Überbezahlung, sollte ich diese erhalten?

§ 7Gratifikation
1. DerArbeitnehmererhält eine Weihnachtsgratifikation in Höhe eines Bruttomonatsgehalts.
2. Hat derArbeitnehmer Entgelt oder sonstige Geldleistungen von der Arbeitgeberin zu viel erhalten, kann ersich auf den Wegfall der Bereicherung nicht berufen, wenn die rechtsgrundlose Überbezahlung so offensichtlich war, dass erdies hätte erkennen müssen, oder wenn die Überbezahlung auf Umständen beruhte, die erzu vertreten hat.

Vielen Dank für eure Antworten
Paul

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5 Antworten
Sortierung:
#1
 Von 
Anami
Status:
Unbeschreiblich
(25930 Beiträge, 4874x hilfreich)

...wenn du zuviel erhalten haben solltest...und wenn du selbst merken kannst, dass die 100.000,- dir eindeutig nicht zustehen.

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#2
 Von 
drkabo
Status:
Wissender
(14098 Beiträge, 8561x hilfreich)

Zitat:
Nun möchte ich gerne wissen was dieser bedeuten soll. Kann mir das Weihnachtsgeld rückwirkend entzogen werden?
Kann die Zahlung des Weihnachtsgeldes gestoppt werden?
Heißt das Bonuszahlungen sind eine Überbezahlung, sollte ich diese erhalten?


3x nein

Das heißt salopp ausgedrückt:
Wenn der Arbeitgeber - warum auch immer - Dir versehentlich zu viel Geld überweist, musst Du das zurückzahlen und darfst Dich nicht damit rausreden, dass Du das Geld schon guten Gewissens ausgegeben hat, weil Du dachtest, es würde Dir rechtmäßig zustehen.

Signatur:

Für alle meine Beiträge gilt §675(2) BGB.

0x Hilfreiche Antwort

#3
 Von 
Harry van Sell
Status:
Unbeschreiblich
(105893 Beiträge, 37837x hilfreich)

Der Punkt 2 gibt eigentlich nur Gesetzeslage und Rechtsprechung wieder - also eher überflüssig ...


Signatur:

Meine persönliche Meinung/Interpretation!
Im übrigen verweise ich auf § 675 Abs. 2 BGB

0x Hilfreiche Antwort

#4
 Von 
spatenklopper
Status:
Unparteiischer
(9683 Beiträge, 3991x hilfreich)

Zitat (von drkabo):
Das heißt salopp ausgedrückt:...


Nicht ganz, der AG hat ja hier sogar den Passus eingefügt, dass es auch für den Arbeitnehmer offensichtlich sein muss.

Zahlt er Dir also durch ein Versehen 10€ zuviel, kannst Du dich auf den Wegfall der Bereicherung berufen, zahlt er dir 10.000€ zuviel, nicht.

0x Hilfreiche Antwort

#5
 Von 
Paul Recht
Status:
Frischling
(2 Beiträge, 0x hilfreich)

Vielen Dank für die schnellen hilfreichen Antworten :)

0x Hilfreiche Antwort

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