Wie lange nach Kammertermin Urteil?

21. November 2023 Thema abonnieren
 Von 
philosoph32
Status:
Lehrling
(1341 Beiträge, 153x hilfreich)
Wie lange nach Kammertermin Urteil?

Hallo,
in einem Kündigungsschutzprozess wird ja beim Kammertermin kein Urteil verkündet, oder?

Es geht doch später erst per Post zu? Wie lange kann/muss man da ungefähr rechnen? Habe von 2-4 Wochen gelesen. Kommt das hin?

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9 Antworten
Sortierung:
#1
 Von 
blaubär+
Status:
Weiser
(17263 Beiträge, 6440x hilfreich)

... mit 4 Wochen wird man rechnen müssen; kürzer scheint mir unrealistisch

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#2
 Von 
wirdwerden
Status:
Unbeschreiblich
(38199 Beiträge, 13950x hilfreich)

Der Verkündungstermin wird doch in der mündlichen Verhandlung angegeben. Je nachdem, was da raus kommt (kann ja auch was anderes sein als ein Urteil), wird diese Entscheidung am genannten Termin verkündet. Und dann sieht man weiter.

wirdwerden

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#3
 Von 
Anami
Status:
Unbeschreiblich
(31654 Beiträge, 5588x hilfreich)

Zitat (von philosoph32):
in einem Kündigungsschutzprozess wird ja beim Kammertermin kein Urteil verkündet, oder?
Doch, durchaus, nur noch nicht schriftlich.

https://www.arbg-duesseldorf.nrw.de/aufgaben/rechtspflege/verhandlung

Signatur:

Ich schreibe hier nur meine Meinung.

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#4
 Von 
wirdwerden
Status:
Unbeschreiblich
(38199 Beiträge, 13950x hilfreich)

Nein im Kammertermin wird in der Regel keine Entscheidung verkündet.

wirdwerden

0x Hilfreiche Antwort

#5
 Von 
Anami
Status:
Unbeschreiblich
(31654 Beiträge, 5588x hilfreich)

Zitat (von wirdwerden):
Nein im Kammertermin wird in der Regel keine Entscheidung verkündet.
Ist die Aussage in der o.g. Quelle falsch?

Signatur:

Ich schreibe hier nur meine Meinung.

0x Hilfreiche Antwort

#6
 Von 
wirdwerden
Status:
Unbeschreiblich
(38199 Beiträge, 13950x hilfreich)

Die Entscheidung ist der Verkündungstermin. Eine sachliche Entscheidung ist doch gar nicht möglich. Beratung, bitte wann soll die stattfinden?

wirdwerden

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#7
 Von 
Eidechse
Status:
Senior-Partner
(6997 Beiträge, 3920x hilfreich)

Zitat (von wirdwerden):
Die Entscheidung ist der Verkündungstermin. Eine sachliche Entscheidung ist doch gar nicht möglich. Beratung, bitte wann soll die stattfinden


Das ist so nicht richtig.. Das Gericht kann zwar einen Verkündigungstermin bestimmen, das ist aber eher die Ausnahme. Meistens endet der KT mit Entscheidung am Schluss der Sitzung. Dann finden entweder nach allen KT an dem Tag oder in Sitzungspausen die Beratungen statt und am Ende werden dann alle Entscheidungen verkündet. Der Tenor des Urteils findet sich dann auch im Protokoll des KT.

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#8
 Von 
Anami
Status:
Unbeschreiblich
(31654 Beiträge, 5588x hilfreich)

Welche Beratung?

Die Quelle sagt:
In der Kammerverhandlung wird der Sach- und Streitstand noch einmal eingehend erörtert. Wenn die Tatsachen zwischen den Parteien streitig sind, werden Beweise erhoben, z. B. Zeugen vernommen und Urkunden vorgelegt. Eine Beweisaufnahme findet nur dann statt, wenn es für die Entscheidung gerade auf diese streitigen Tatsachen ankommt.
Auch in dieser Verhandlung ist eine gütliche Einigung noch möglich. Kommt sie nicht zustande, verkündet die Kammer - in der Regel am Schluss des Sitzungstages - eine Entscheidung. Dabei kann es sich um ein Urteil handeln. Es kann aber auch um einen Hinweis- und Auflagen- oder Beweisbeschluss ergehen und ein weiterer Kammertermin bestimmt werden.


Zitat (von philosoph32):
Wie lange kann/muss man da ungefähr rechnen? Habe von 2-4 Wochen gelesen. Kommt das hin?
Kann auch länger dauern. Kommt auf die Belastung der Mitarbeiter des Arbeitsgerichtes an.

Signatur:

Ich schreibe hier nur meine Meinung.

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#9
 Von 
Holperik
Status:
Schüler
(482 Beiträge, 156x hilfreich)

Unterschieden werden muss zwischen der Urteilsformel (also dem Tenor) und der Begründung. Die Urteilsformel beinhaltet die eigentliche Entscheidung (z.B.: die Klage wird abgewiesen). Diese Entscheidung ergeht bei Arbeitsgerichten 1.Instanz in aller Regel am Ende des Sitzungstages, denn diese Entscheidung wird durch alle Richter der Kammer gefällt, auch den ehrenamtlichen Richtern - die aber dann natürlich am nächsten Tag wieder ihrem normalen Beruf nachgehen und extra wieder zukommen müssten, wenn man die Entscheidung an einem andern Tag machen würde. Außerdem gerät ja auch vieles in Vergessenheit...

Die Urteilsbegründung allerdings kann mehrere Wochen auf sich warten lassen - diese wird von dem Berufsrichter verfasst und dauert eben seine Zeit.

Man kann aber durchaus (für ganz eilige) am Ende des Sitzungstages (oder am nächsten Tag) im Gericht anrufen und fragen, wie die Urteilsformel lautet.

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