Operation in Deutschland nach Abschiebung

Question

Hallo zusammen,

ich hoffe mir kann hier weitergeholfen werden.

Vor ca. 2 Jahren war der 12-jährige Patient Isuf in einem deutschen Krankenhaus in Behandlung. Er leidet an Epilepsie. Seine Familie kam mit ihm nach Deutschland da er in Albanien aus finanziellen Gründen nicht behandelt wurde. Die Familie wurde jedoch letztes Jahr im Januar zurück nach Albanien abgeschoben.

In den letzten Monaten waren die Anfälle so häufig, dass die Familie eine erneute Untersuchung im Krankenhaus Tirana veranlasste. Die Diagnose war wohl, dass Isuf nicht mit Medikamenten geholfen werden kann, sondern im aktuellen Zustand nur eine Operation helfen kann.

Da diese Operation in Albanien nicht durchgeführt werden kann, scheint die einzige Chance ein Operation im Ausland zu sein, vorzugsweiße Deutschland, da der Patient hier schon einmal behandelt wurde. Da eine Kranken- / Auslandskrankenversicherung nicht vorliegt würde die Operation privat durch Spendengelder bezahlt werden.

Meine Frage ist nun: Wie sieht es mit der Einreise in solchen Fällen aus? Die Familie hat wegen Abschiebung ein Einreiseverbot bis Juni 2019. Ist es trotzem möglich in einem solchen Fall eine Einreisegenehmigung zu bekommen, zumal sowohl Aufenthalt als auch Operation/Behandlung privat bezahlt werden würden?

Über Antworten und Ratschläge würde ich mich sehr freuen.

Vielen Dank im Voraus und mit besten Grüßen!

Felicite · Answer

Wie sieht es mit der Einreise in solchen Fällen aus? Die Familie hat wegen Abschiebung ein Einreiseverbot bis Juni 2019. Ist es trotzem möglich in einem solchen Fall eine Einreisegenehmigung zu bekommen, zumal sowohl Aufenthalt als auch Operation/Behandlung privat bezahlt werden würden?    Ganz prinzipiell gibt es eine Möglichkeit und zwar nach &#167; 11 &lpar;4&rpar; AufenthG:    Das Einreise- und Aufenthaltsverbot kann zur Wahrung schutzwürdiger Belange des Ausländers oder, soweit es der Zweck des Einreise- und Aufenthaltsverbots nicht mehr erfordert, aufgehoben oder die Frist nach Absatz 2 verkürzt werden.    Also, wenn die Finanzierung steht und man hat die Zusage von einer Klinik, kann man eine Betretenserlaubnis beantragen. Für die Betretenserlaubnis ist die Ausländerbehörde zuständig, in deren Bezirk man sich für die OP aufhalten will.     Wichtig ist das "kann" im Gesetz. Die ABH muss hier im Rahmen einer Ermessensabwägung entscheiden, ob "schutzwürdige Belange" vorliegen, die eine Betretenserlaubnis rechtfertigen. Da wird es darum gehen darzulegen, wie dringend die OP ist und ob sie wirklich am besten in Deutschland vorgenommen werden sollte. Dass durch die Finanzierung der OP einer deutschen Klinik Einnahmen zufließen, kann auch helfen. Die Vorgeschichte mit der Abschiebung kann das Ganze jedoch schwierig machen. Hat die Familie damals Asyl beantragt und wurde das als "offensichtlich unbegründet" abgelehnt? Oder hat man einen normalen Aufenthalt einfach überzogen?    Die Erteilung einer Betretenserlaubnis kann davon abhängig gemacht werden, dass die Familie die Abschiebungskosten beglichen hat oder dass sie hierzu bereit ist &lpar;das kann man z.B. dadurch belegen, dass man schon mal eine Anzahlung leistet&rpar;. Das muss man mit der Ausländerbehörde abklären. Eine absolute Bedingung ist das aber nicht, denn es sollte auch in Relation zur Dringlichkeit der Einreise gesetzt werden. Man sollte auf jeden Fall guten Willen zeigen, diese Schulden zu begleichen.    Viele Unwägbarkeiten, aber man kann es zumindest probieren. Eines muss aber klar sein: Die Familie sollte dann die Befristung der Betretenserlaubnis streng beachten und auf jeden Fall eine weitere Abschiebung vermeiden.

eh1960 · Answer

Seine Familie kam mit ihm nach Deutschland da er in Albanien aus finanziellen Gründen nicht behandelt wurde.  Und in Deutschland hindern die finanziellen Gründe nicht an der Behandlung? Hier sind Ärzte und Krankenhäuser doch viel teurer als in Albanien.      In den letzten Monaten waren die Anfälle so häufig, dass die Familie eine erneute Untersuchung im Krankenhaus Tirana veranlasste. Die Diagnose war wohl, dass Isuf nicht mit Medikamenten geholfen werden kann, sondern im aktuellen Zustand nur eine Operation helfen kann.    Da diese Operation in Albanien nicht durchgeführt werden kann, scheint die einzige Chance ein Operation im Ausland zu sein, vorzugsweiße Deutschland, da der Patient hier schon einmal behandelt wurde. Da eine Kranken- / Auslandskrankenversicherung nicht vorliegt würde die Operation privat durch Spendengelder bezahlt werden.    Meine Frage ist nun: Wie sieht es mit der Einreise in solchen Fällen aus? Die Familie hat wegen Abschiebung ein Einreiseverbot bis Juni 2019. Ist es trotzem möglich in einem solchen Fall eine Einreisegenehmigung zu bekommen, zumal sowohl Aufenthalt als auch Operation/Behandlung privat bezahlt werden würden?  Wenn es ausreichend solvente Bürgen für die Bezahlung gibt, sollte das zumindest kein Hindernis sein.    Das Problem könnte aber sein, daß die Ausländerbehörde nicht glaubt, daß die Familie anschließend wieder ausreist. Eine Abschiebung gibt es ja nur, wenn die Betreffenden zuvor nicht freiwillig wieder ausgereist sind, als sie ausreisepflichtig wurden.    Eine Erlaubnis zur erneuten Einreise wird also "nur" aus humanitären Gründen erlaubt werden, wenn sie denn erlaubt wird. Vor allem wird sie vermutlich nicht für die ganze Familie erlaubt werden, sondern nur für das Kind und ein begleitendes Elternteil.  Denn das würde ja völlig ausreichen, und es würde auch Vermutungen der Ausländerbehörde ausräumen können, daß erneut ein illegaler Aufenthalt der ganzen Familie geplant ist.    Frage am Rande: wenn das albanische Gesundheitssystem nicht für diesen Fall ausreicht &lpar;was ich gern glauben will&rpar; - gibt es keine Alternativen in direkten Nachbarländern?

ClauKoCel · Answer

Frage am Rande: wenn das albanische Gesundheitssystem nicht für diesen Fall ausreicht &lpar;was ich gern glauben will&rpar; - gibt es keine Alternativen in direkten Nachbarländern?    Mit Sicherheit gibt es andere Alternativen aber in D ist eben alles so einfach und meistens wird auch alles gezahlt. Und wahrhscheinlich wird eine Einreise auch wieder ermöglicht, "wir" können ja selten nein sagen.

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