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Verfassungsgericht

22.8.2020 Thema abonnieren
 Von 
ip544184-20
Status:
Frischling
(9 Beiträge, 0x hilfreich)
Verfassungsgericht

Ich wollte im Prinzip wissen, ob mein Anliegen verfassungsrechtlich relevant ist und ob ich vorm Verfassungsgericht durch auch Eilverfahren dagegen vorgehen, um die aufschiebende Wirkung herzustellen.
und eventuell ob sie mich vertreten.

Die Verlängerung meines Aufenthaltstitels als Student wurde Wegen Erfolgsaussichten abgelehnt wird und bekam ich die Aufforderung DE innerhalb 30 Tage zu verlassen. Es gibt auch Abschiebungsanordnung innerhalb 30 Tagen.

Es gibt Wahrscheinlichkeit dass das Verwaltungsgericht das Eilverfahren ablehnt.

Ein Anwalt wird mich im Widerspruchsverfahren und vor dem Verwaltungsgericht vertreten.

Bin im zweiten Semester. die vorherigen Semester waren nicht angerechnet, weil sie Urlaubssemester waren.

Die Auslaenderbehoerde behauptet in dem Ablehnungsschreiben, dass Ich nicht wirklich eine Behinderung habe und dass meine Einschraenkungen wirklich beruecksichtigt worden sind.
Seit der Einreise Oktober 2014 bis 2018 hatte ich 2 Studiengangswechsel wegen begruendeten Gruenden und in diesem Zeitraum blieben die Erkrankungen wegen manglender Aufklaerung und Behandlung unaufgedeckt.
Ab 2018 began die ambulante Behandlung und auch die suche nach Psychoterapie-Platz. diese Phase hatte viele Medikamentoesen Behandlungen,die mit Nebenwirkungen verbunden waren.
Diese Phase ist beendet
Reha ist im Oktober geplant, die 5 Wochen dauern wird.
Vor der Reha werde ich 2 Prüfungen schreiben und bestehen.
Die Auslaenderbehoerde will nicht warten und will mich abschieben bevor ich meine Behandlung und Studium abschliesse. Wegen mangelnder/keine Leistung will die Behörde ablehnen.



Als Grundsatz lässt sich zusammenfassen: Immer dann, wenn man Hilfe in Anspruch nimmt, ist ADHS eine Behinderung. Eine Hilfe ist zum Beispiel eine therapeutische Maßnahme, eine medikamentöse Behandlung, und so weiter. Denn jede Form der Behandlung rechtfertigt sich dadurch, dass das Kind oder der Erwachsene ohne Unterstützung den Alltag nicht bestehen kann.
Die Höhe des GdB richtet sich nun nach der Ausprägung der psychischen Erkrankung. depressive Anpassungsstörungen sind demnach mit einem Einzel-GdB von 10-20 zu bewerten. Eine Anpassungsstörung liegt vor: bei anhaltenden Gefühlen der Traurigkeit, Bedrückung, Unzulänglichkeit, Versteinerung, Unsicherheit und Unfähigkeit. Es liegt eine eingeschränkte Bewältigung des Alltages vor.
Bei internationalen Studierenden mit Behinderung und chronischer Krankheit kann es zu einer doppelten Verzögerung kommen, zum einen durch die spezielle Zugangsberechtigung für ein Studium an einer deutschen Hochschule, zum anderen durch behinderungsbedingte Verlängerungen der schulischen Bildung und der Studienvorbereitung.
Krankheitsbedingte Leistungseinschränkungen sind bei der Bewertung des bisherigen Studienverlaufs zu berücksichtigen (OVG Berlin-Brandenburg v. 15.12.2016 - OVG 6 S 26.16, Rn. 4)
Erkrankungen sind bei einer erheblichen Überschreitung der Regelstudienzeit und der Gesamtstudienzeit von 10 Jahren zu berücksichtigen und können im Rahmen der Verhältnismäßigkeit. eingetretenen Verzögerungen im Studienablauf rechtfertigen, so das zitierte Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 15. Dezember 2016 – OVG 6 S 26.16 –, Rn. 4
Quelle
Prof. Dr. jur. Dorothee Frings

Internationale Studierende und Studienbewerber*innen mit Behinderungen und
chronischen Krankheiten: aufenthaltsrechtliche Bedingungen und Sozialleistungsansprüche
Handreichung für Beratende Stand Herbst 2018
Es könne eine Härte vorliegen, wenn Erwerbslosigkeit drohe, eine weit fortgeschrittene und kontinuierlich betriebene Ausbildung wegen Behinderung oder Krankheit oder der Geburt eines Kindes gefährdet oder die Ausbildung objektiv die einzige Zugangsmöglichkeit zum Arbeitsmarkt sei (vgl. BSG, Urteil vom 1. Juli 2009 - B 4 AS 67/08 R -, juris, Rn. 17 ff.).
1. Sind meine Diagnosen eine Behinderung?
1. ADHS ist eine Behinderung:
Die Ausländerbehörde behauptet dass meine Einschränkungen nicht als Behinderung anzusehen. 
ADHS ist eine Behinderung:
Als Grundsatz lässt sich zusammenfassen: Immer dann, wenn man Hilfe in Anspruch nimmt, ist ADHS eine Behinderung. Eine Hilfe ist zum Beispiel eine therapeutische Maßnahme, eine medikamentöse Behandlung, und so weiter. Denn jede Form der Behandlung rechtfertigt sich dadurch, dass das Kind oder der Erwachsene ohne Unterstützung den Alltag nicht bestehen kann.
Quelle : ADHS-Zentrum https://adhs-zentrum.de/article/3-ist-adhs-eine-behinderung1/
Bei ADHS* kann vom Versorgungsamt ein Grad der Behinderung (GdB) festgestellt werden, insbesondere wenn zusätzliche Beeinträchtigungen vorliegen, z.B. Teilleistungsschwächen. Wird ein GdB anerkannt, können bestimmte Hilfen und Nachteilsausgleiche in Anspruch genommen werden.
Quelle : https://www.betanet.de/adhs-behinderung.html
§ 3 Menschen mit Behinderungen Menschen mit Behinderungen im Sinne dieses Gesetzes sindMenschen, die langfristige körperliche, seelische, geistige oder Sinnesbeeinträchtigungen haben,welche sie in Wechselwirkung mit einstellungsund umweltbedingten Barrieren an dergleichberechtigten Teilhabe an der Gesellschaft hindern können. Als langfristig gilt ein Zeitraum, dermit hoher Wahrscheinlichkeit länger als sechs Monate andauert.
2. Anpassungsstörung ist eine Behinderung
Die Höhe des GdB richtet sich nun nach der Ausprägung der psychischen Erkrankung. Leichte depressive Anpassungsstörungen sind demnach mit einem Einzel-GdB von 10-20 zu bewerten. Eine Anpassungsstörung liegt vor: bei anhaltenden Gefühlen der Traurigkeit, Bedrückung, Unzulänglichkeit, Versteinerung, Unsicherheit und Unfähigkeit. Es liegt eine eingeschränkte Bewältigung des Alltages vor.
Diagnose „Psychische Behinderung" Ob man eine psychische Erkrankung hat, stellt ein Facharzt für Psychologie oder ein Psycho-Therapeut fest. Dazu spricht er zuerst ausführlich mit dem Patienten. Auch für Experten ist es oft schwierig, eine psychische Erkrankung festzustellen. Die Diagnosen beschreiben deshalb manchmal nur, wie es dem Patienten momentan geht und welche Probleme er hat. Es gibt eine Vielzahl psychischer Erkrankungen, die einer psychischen oder seelischen Behinderung vorausgehen können. Zum Beispiel diese: DepressionBurnoutPsychische Behinderungen treten manchmal auch zusammen mit geistiger oder körperlicher Behinderung auf.https://www.familienratgeber.de/beratung-hilfe/weitere-hilfen/psychische-behinderung.php

Auswirkungen im Alltag Menschen mit einer psychischen Behinderung können nicht mehr wie gewohnt am gesellschaftlichen Leben teilnehmen. Sich selbst zu versorgen, kann Menschen mit einer psychischen Behinderung schwer fallen oder gar nicht gelingen. Die Bereitschaft zur Schule, zur Universität oder zur Arbeit zu gehen, kann abnehmen. Der Kontakt zu anderen Menschen ist schwierig. Manchmal wird er auf das Nötigste reduziert. Manche Menschen mit psychischer Behinderung verlieren den Bezug zur Realität. Sie hören oder sehen Dinge, die nicht da sind. Andere fühlen sich verfolgt oder fremdgesteuert. Im Extremfall führt das zum Verlust der Arbeit, der Wohnung oder von Freundschaften.
Exekutivfunktionen
Exekutivfunktionen sind im Grunde das Managementsystem des Gehirns. Diese mentalen Funktionen, von denen angenommen wird, dass sie die Frontallappen des Gehirns betreffen, helfen uns, die vielen Aufgaben in unserem täglichen Leben zu organisieren und zu verwalten.
ADHS Betroffene haben Beeinträchtigungen in Exekutivfunktionen im Kopf. Nonverbales Arbeitsgedächtnis Verbales Arbeitsgedächtnis Emotionale Selbstregulierung Selbstmotivation Planung und Problemlösung Viele ADHS-Probleme, die zu einer geringen Produktivität führen, sind auf Fehler bei der Planung, Priorisierung und Durchführung von Aufgaben zurückzuführen. Diese allgegenwärtigen Gefühle, überwältigt und erschöpft zu sein, stammen aus einer Vielzahl von halb abgeschlossenen Projekten und beiseite gelegten Aufgaben.

Viele ADHS-Probleme, die zu einer geringen Produktivität führen, sind auf Fehler bei der Planung, Priorisierung und Durchführung von Aufgaben zurückzuführen. Diese allgegenwärtigen Gefühle, überwältigt und erschöpft zu sein, stammen aus einer Vielzahl von halbfertigen Projekten und Aufgaben, die beiseite gelegt wurden. Zwei grundlegende Strategien, die helfen, bestehen darin, das Wesentliche der Routine - Wäsche, Geschirr spülen, allgemeine Reinigung - auf einen festgelegten Zeitplan zu setzen und eine Prioritätenliste für vergleichsweise zufällige Aufgaben zu führen. Die einzige Voraussetzung für die Erledigung von Routineaufgaben ist, dass sie zu regelmäßigen und konsistenten Zeiten erledigt werden müssen. (Siehe "Die Top 3 Aufgabenliste").


Das Fehlen einer konsequenten Nachverfolgung, die zur Erledigung von Aufgaben erforderlich ist, wird durch ADHS-Symptome von übermäßigem Aufschub und Vergesslichkeit verursacht. Seien wir ehrlich, es gibt keine Möglichkeit, ein gewisses Maß an konsistenter Zeit und Mühe für Routineaufgaben festzulegen, es sei denn, diese Aufgaben werden Teil eines regulären Zeitplans. Erstellen Sie einen Wochenplan mit festgelegten Zeiten, die für grundlegende Reinigungsarbeiten gesperrt sind. Einige Aufgaben wie Wäsche und Reinigung können über Multitasking innerhalb desselben Zeitblocks erledigt werden. Viele Leute finden, dass sogar ein halber Tag pro Woche ausreicht. Verwenden Sie kürzere oder längere Zeitfenster, um Ihrer Geduld und Frustrationstoleranz gerecht zu werden. Die wichtigste Voraussetzung ist jedoch, dass diese Zeiten konsistent gehalten werden. Den Widerstand überwinden

Erwachsene mit ADHS sträuben sich oft vor der Einhaltung von Zeitplänen und Routinen. Nach einer Weile fühlen sich strukturierte Aktivitäten wie unangenehme Verpflichtungen an oder werden in eine Gefängniszelle gepackt. Um diesen Widerstand zu überwinden, muss man nicht mehr abbeißen, als
man kauen kann. Ändern Sie jeweils ein Verhalten und tun Sie dies in ausreichend kleinen Schritten, um es erträglich zu machen.

Eine hilfreiche Technik besteht darin, einer geplanten Aktivität so viel Unterhaltungswert wie möglich hinzuzufügen. Spielen Sie Musik, während Sie putzen oder Geschirr spülen. Halten Sie sich an einen Trainingsplan, indem Sie mit einem Freund trainieren. Bitten Sie Familie und Freunde um Unterstützung oder arbeiten Sie mit einem professionellen Organisator zusammen. Belohnen Sie sich irgendwie für eine gute Arbeit.

Unter dem Strich ist die Struktur nicht einschränkend - sie befreit! Visualisieren Sie die positiven Veränderungen und Vorteile, die sich aus einer verbesserten Organisation ergeben, und halten Sie sich an den Plan. Es kann Monate und Jahre dauern, um Routinen zu entwickeln und neue Gewohnheiten zu entwickeln, aber die Auszahlungen sind die Investition mehr als wert. Hier sind die Anzeichen und Symptome der Erkrankung bei Erwachsenen:

Chronische Schwierigkeiten mit geringer Aufmerksamkeit und Konzentration. Übermäßige geistige und / oder körperliche Unruhe oder Impulsivität. Chronische Schwierigkeiten bei der Organisation Ihrer Dinge, Aufgaben und Aktivitäten. Chronischer und übermäßiger Aufschub. Herausforderungen bei der Planung, Priorisierung und dem Beginn der Arbeit. Unfähigkeit, Projekte abzuschließen. Übermäßige Vergesslichkeit bei täglichen Aktivitäten. Schwierigkeiten, Aufgaben rechtzeitig zu erledigen und zu erledigen. Leicht frustriert und übermäßig ungeduldig. Anhaltende Gefühle, im Leben überfordert und unterfordert zu sein. In einer anderen Studie bestätigte Ivanka Savic, Neurologin in der Abteilung für Frauen- und Kindergesundheit am Karolinska Institutet, dass das Gehirn von Menschen mit Burnout nicht nur anders funktioniert - ihre Struktur kann sich ändern.

Savic stützte die funktionellen Ergebnisse der Zusammenarbeit mit Golkar und fand anatomische Beweise dafür, dass das Gehirn von Burnout-Patienten Anzeichen von chronischem Stress aufwies. Savic rechnete damit, dass chronischer Stress in Gehirnbereichen sichtbar sein würde, die an der Modulation von Stressreaktionen beteiligt sind - der Amygdala, dem ACC und dem mPFC.

Savic hat eine Gruppe von 40 Probanden, die Symptome von Burnout berichteten, einer Gruppe von 40 gesunden Kontrollpersonen zugeordnet. Sie verwendete das Maslach-Burnout-Inventar, um den Burnout-Grad der Teilnehmer zu messen, und führte MRT-basierte Messungen der kortikalen Dicke sowie der Amygdala-, ACC- und mPFC-Volumina durch, um die physische Belastung durch Stress zu messen.

Die Ergebnisse legen nahe, dass die emotionalen Turbulenzen beim Burnout in diesen Gehirnstrukturen Spuren hinterlassen. Der frontale Kortex, ein für die kognitiven Funktionen essentieller Hirnbereich, beginnt sich im Rahmen des normalen Alterungsprozesses zu verdünnen, aber Patienten mit Burnout zeigten im Vergleich zu den Kontrollen eine stärkere Ausdünnung der mPFC. Die normalen Auswirkungen des Alterns waren auch in den Scans der Burnout-Gruppe stärker ausgeprägt.
Bei einer Untersuchung ADHS und Burnout bei einigen Gruppen

Die beiden Gruppen zeigten wesentliche Unterschiede in der Amygdala - einer Gehirnstruktur, die für emotionale Reaktionen wie Angst und Aggression entscheidend ist. Die Teilnehmer der BurnoutGruppe hatten relativ vergrößerte Amygdalae und schienen auch signifikant schwächere Verbindungen zwischen der Amygdala und den Hirnregionen zu haben, die mit emotionaler Belastung verbunden waren, insbesondere dem anterioren cingulären Cortex (ACC). Je stärker ein Individuum über das gemeldete Gefühl gestresst ist, desto schwächer ist die Konnektivität zwischen diesen Hirnregionen im R-fMRI.

Im Vergleich zur Kontrollgruppe zeigte die überarbeitete Gruppe auch schwächere Korrelationen zwischen der Aktivität in der Amygdala und dem medialen präfrontalen Kortex (mPFC), einer Struktur, die an der Exekutivfunktion beteiligt ist. Schwächere Verbindungen zwischen diesen beiden Gehirnstrukturen könnten erklären, warum die Teilnehmer der Burnout-Gruppe größere Schwierigkeiten hatten, ihre negativen Emotionen zu kontrollieren.
2. Beeinträchtigung wegen der Diagnose depressiver Anpassungsstoerugnen

Exekutivdysfunktion bei Major Depression Charles DeBattista 1

Eine Funktionsstörung der Exekutive tritt häufig bei schweren Depressionen auf. Zu den Arten von Führungsdefiziten bei Depressionen zählen Probleme bei der Planung, Initiierung und Durchführung zielgerichteter Aktivitäten. Die Funktionsstörung der Exekutive kann in Abhängigkeit von der Schwere der Depression variieren. Darüber hinaus ist eine Untergruppe geriatrischer Depressionen durch auffällige Defizite in der Exekutivfunktion gekennzeichnet. Das Vorhandensein einer Funktionsstörung der Exekutive bei Depressionen ist mit einer beruflichen Behinderung und möglicherweise einem schlechteren Ansprechen auf die Behandlung verbunden. Während nur wenige Studien die Behandlung von Funktionsstörungen der Exekutive bei Depressionen untersucht haben, deuten vorläufige Arbeiten darauf hin, dass sowohl pharmakologische als auch psychosoziale Interventionen wie die Problemlösungstherapie wirksam sein können. Exekutivfunktion bei Depressionen: Die Rolle von Leistungsstrategien bei der Unterstützung von depressiven und nicht depressiven Teilnehmern KOSTENLOS S Channon, P S S Grün
ERGEBNISSE: Depressive Teilnehmer zeigten bei jeder der drei Aufgaben eine schlechtere Leistung als die Kontrollen und verwendeten seltener geeignete Leistungsstrategien. Die Bereitstellung von Strategiehinweisen erhöhte die Verwendung von Leistungsstrategien in zwei der drei Aufgaben, den Speicher für kategorisierte Wörter und die Unterdrückung von Antworten, verbesserte jedoch die Gesamtleistung für beide Gruppen nicht signifikant.

SCHLUSSFOLGERUNGEN : Die Ergebnisse stimmten mit der Ansicht überein, dass depressive Teilnehmer nicht in gleichem Maße wie Kontrollpersonen spontan geeignete Leistungsstrategien anwenden. Die Bereitstellung von Informationen allein scheint jedoch kein angemessenes Mittel zur Leistungssteigerung zu sein. Die Rolle von Leistungsstrategien bei kognitiven Beeinträchtigungen bei Depressionen wird diskutiert, sowohl im Hinblick auf die Initiierung des Einsatzes solcher Strategien als auch auf deren effiziente Durchführung.

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8 Antworten
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#1
 Von 
Neuanmeldung ya 380
Status:
Praktikant
(894 Beiträge, 405x hilfreich)

Die Verfassungsgerichtsbarkeit prüft die Vereinbarkeit von Hoheitsakten, insbesondere Gesetzen, mit der jeweiligen Verfassung. Sie hat dabei die Möglichkeit, solche Akte als verfassungswidrig zu erklären. Die Folgen einer solchen Erklärung sind vom jeweiligen Rechtskreis abhängig.

Für einen Streit gegen eine Entscheidungen der Ausländerbehörde ist das Verfassungsgericht nicht zuständig. Da muss zunächst der Instanzenweg eingehalten werden.

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#2
 Von 
ip544184-20
Status:
Frischling
(9 Beiträge, 0x hilfreich)

Ab wann kann ich vorm Verfassungsgericht vorgehen, dass ich Benachteiligung wegen Behinderung erlebe?
Es geht um Eilverfahren.

Nach der Ablehnung des Verwaltungsgericht oder nach der Ablehnung des Bundesverwaltungsgericht?

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#3
 Von 
wirdwerden
Status:
Unbeschreiblich
(31510 Beiträge, 12492x hilfreich)

Das hab ich doch in dem parallel laufendem Thread im Verwaltungsrecht schon erklärt.

wirdwerden

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#4
 Von 
ip544184-20
Status:
Frischling
(9 Beiträge, 0x hilfreich)

Ich werde gute Leistung im nächsten Semester bekommen, um eventuell das Gericht im Hauptverfahren zu überzeugen. Die Ergebnisse der Klausuren sind meistens im April-Mai 2021

Die Klage wird man diese Woche beim Verwaltungsgericht einreichen.

Hauptverfahren ist voraussichtlich nicht vor Mai 2021? Laut deiner Vorstellung?

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#5
 Von 
wirdwerden
Status:
Unbeschreiblich
(31510 Beiträge, 12492x hilfreich)

Da ist doch die Frage klar beantwortet: keine Ausschöpfung des Rechtswegs, keine Zuständigkeit des Bundesverfassungsgerichts.

wirdwerden

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#6
 Von 
ip544184-20
Status:
Frischling
(9 Beiträge, 0x hilfreich)

Diese Frage geht um das Verwaltungsgericht
Ich werde gute Leistung im nächsten Semester bekommen, um eventuell das Gericht im Hauptverfahren zu überzeugen. Die Ergebnisse der Klausuren sind meistens im April-Mai 2021
Die Klage wird man diese Woche beim Verwaltungsgericht einreichen.
Hauptverfahren ist voraussichtlich nicht vor Mai 2021? Laut deiner Vorstellung?

Signatur:
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#7
 Von 
wirdwerden
Status:
Unbeschreiblich
(31510 Beiträge, 12492x hilfreich)

Wird ja immer doller. Man will mit Klausuren, die im nächsten oder übernächsten Semester geschrieben werden, deren Inhalte man nicht kennt, eine Aufenthaltserlaubnis bekommen, bei der Vorgeschichte?

Nochmals: Verfassungsgericht ist nicht. Ganz einfach.

wirdwerden

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#8
 Von 
ip544184-20
Status:
Frischling
(9 Beiträge, 0x hilfreich)

Nein. Ich hatte oben schon die Argumente gebracht
Zudem will ich im Hauptverfahren Leistung einreichen. Also Argumente.

Nein habe ich sie schon gelernt. Habe aber nicht abgelegt, da ich Pruefungsunfaehig war.

Signatur:
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