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Welche Kriterien müssen erfüllt sein, um einen deutschen Pass zu bekommen?

12.1.2022 Thema abonnieren
 Von 
kalm persoon
Status:
Frischling
(41 Beiträge, 1x hilfreich)
Welche Kriterien müssen erfüllt sein, um einen deutschen Pass zu bekommen?

Hallo, ein bekanntes Ehepaar hat mich gebeten, mich doch bitte hier einmal in dieser Sache zu informieren!

Der Mann (59 Jahre) ist Deutscher, und seine Ehefrau (60 Jahre) Polin. Beide haben 2004 geheiratet.
Sie hat damals sofort die Volkshochschule besucht, um deutsch zu lernen, als beste abgeschnitten, und
wollte sich eine Arbeitsstelle suchen.
Bevor sie jedoch starten konnte, wurde sie krank (Kanalspinalstenose), eingeklemmte Nerven in der Wirbelsäule.
Eine OP brachte etwas Erleichterung, aber sie wird seid Jahren vom Arzt krankgeschrieben, da die Rentenversicherung
stur ist, und der Meinung, das sie evt. ja doch noch mal tätig werden könnte.
Der Mann hat 5 Bandscheibenvorfälle, und schafft seid 2005 gerade eine Teilzeitstelle.

Daher leben sie in einer sogenannten "Bedarfsgemeinschaft", und bekommen aufstockendes Hartz4.

Seine Frau würde gern die deutsche Staatsangehörigkeit bekommen! Besonders Angst hat sie, wenn mal mit ihrem Mann
etwas passieren sollte, das sie nach Polen abgeschoben wird.

Ich kenne es von früher, das es kein Problem ist, die deutsche Staatsangehörigkeit zu bekommen, wenn man für seinen
Lebensunterhalt selbst sorgen kann. Allerdings hat es bei den Beiden aus gesundheitlichen Gründen nie dafür eine Chance gegeben.
Gibt es eine Möglichkeit für die Frau?

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4 Antworten
Sortierung:
#1
 Von 
Anami
Status:
Heiliger
(21620 Beiträge, 4372x hilfreich)

Es gibt dazu im Netz recht kurze und übersichtliche Infos:
zB
https://www.bmi.bund.de/DE/themen/verfassung/staatsangehoerigkeit/einbuergerung/einbuergerung-node.html

Zitat (von kalm persoon):
Daher leben sie in einer sogenannten "Bedarfsgemeinschaft", und bekommen aufstockendes Hartz4.
Das ist der Punkt, der einen Antrag scheitern lässt.
--eigenständige Sicherung des Lebensunterhalts für sich und die unterhaltsberechtigten Angehörigen

Nach Polen wird sie nicht abgeschoben. Diese Angst ist unbegründet. Sie ist doch die Ehefrau eines Deutschen, evtl. dann eine Witwe eines Deutschen.
Zitat (von kalm persoon):
aber sie wird seid Jahren vom Arzt krankgeschrieben,
Da hat sich irgendein Fehler eingeschlichen. Kein Arzt schreibt eine Patientin 10-15 Jahre lang arbeitsunfähig.

Zitat (von kalm persoon):
Gibt es eine Möglichkeit für die Frau?
Ich sehe keine.

Signatur:

ist nur meine Meinung.

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#2
 Von 
Loni12
Status:
Lehrling
(1633 Beiträge, 288x hilfreich)

Zitat (von kalm persoon):
da die Rentenversicherung
stur ist, und der Meinung, das sie evt. ja doch noch mal tätig werden könnte.


Die Rentenversicherung ist nicht stur sie handelt korrekt.
Die Vorgaben für eine Erwerbsminderungsrente sind, in den letzten 5 Jahren müssen für 36 Monate Pflichtbeiträge entrichtet worden sein.
Da die Dame nicht gearbeitet hat, steht ihr diese Rente nicht zu.

Evtl. gäbe es von polnischer Seite eine Rente, dort wird sie gearbeitet haben.


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#3
 Von 
kalm persoon
Status:
Frischling
(41 Beiträge, 1x hilfreich)

Danke für die schnellen Antworten, worüber die Beiden nicht begeistert sein werden.
Allerdings hatte ich es mir schon in diese Richtung gedacht, da die Beiden von Heirat an leider, aufgrund ihrer gesundheitlichen Lage, nicht allein für ihren Lebensunterhalt sorgen konnten, und sie daher ja auch keine Aufendhaltsgenehmigung hat.

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#4
 Von 
Felicite
Status:
Lehrling
(1087 Beiträge, 1373x hilfreich)

Zitat (von Anami):
Das ist der Punkt, der einen Antrag scheitern lässt.
--eigenständige Sicherung des Lebensunterhalts für sich und die unterhaltsberechtigten Angehörigen


Nein, so absolut stimmt das nicht. Relevant ist immer das Gesetz und nicht eine kurze Zusammenfassung auf einer Website.

Bei der sog. Anspruchseinbürgerung, die nach mehr als 8 Jahren legalem Aufenthalt in Deutschland möglich ist, gibt es Ausnahmen bei den Anforderungen, auch bei der Lebensunterhaltssicherung. Im Gesetz, § 10 Abs. 1 Nr. 3 StAG, wird hier als Voraussetzung genannt, dass der Einbürgerungswillige:

Zitat:
3. den Lebensunterhalt für sich und seine unterhaltsberechtigten Familienangehörigen ohne Inanspruchnahme von Leistungen nach dem Zweiten oder Zwölften Buch Sozialgesetzbuch bestreiten kann oder deren Inanspruchnahme nicht zu vertreten hat,


Will heißen: Wenn man am Bezug von Hartz IV nicht selber Schuld ist, ist eine Einbürgerung möglich. Bei einer Erkrankung, wegen der man nicht arbeiten kann, wird das regelmäßig so gesehen. Ob die Voraussetzung hier gegeben sind, wird die Einbürgerungsbehörde prüfen. Da ist dann der ärztliche Befund relevant und/oder die Einschätzung der zuständigen Sozialbehörde. Am besten macht die Frau bei der Einbürgerungsbehörde einen Beratungstermin aus. Dort kann sie Fragen stellen und erhält erste Einschätzungen.

Wenn es der Frau aber nur um die Sicherheit geht, in Deutschland bleiben zu können, dann muss es keine Einbürgerung sein. Die Frau ist Polin, also EU-Bürgerin. Somit gilt für sie das Freizügigkeitsgesetz/EU und das ist hier eindeutig; § 4a Abs. 1 Satz 1 FreizügG/EU:

Zitat:
1) Unionsbürger, die sich seit fünf Jahren ständig rechtmäßig im Bundesgebiet aufgehalten haben, haben unabhängig vom weiteren Vorliegen der Voraussetzungen des § 2 Abs. 2 das Recht auf Einreise und Aufenthalt (Daueraufenthaltsrecht).


Nach 17 Jahren in Deutschland hat die Frau bereits ein Daueraufenthaltsrecht, das auch bei Scheidung oder Tod des Ehemanns nicht verloren geht.

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