Anliegerbeitrag Kanalsanierung

27. November 2019 Thema abonnieren
 Von 
icbruzzler
Status:
Frischling
(2 Beiträge, 0x hilfreich)
Anliegerbeitrag Kanalsanierung

Hallo,
folgendes Szenario.
Es wurde ein Grundstück in einem Neubaugebiet erworben, das Haus befindet sich nun in der Rohbauphase.
Mit dem Grundstückskauf wurden bereits die Erschliessungsbeiträge für Wasser, Abwasser, Straße, ... abgegolten.
Nun saniert die Gemeinde Abwasseranlagen und Kläranlagen.
Wie verhält sich das nun mit dem Anliegerbeitrag? Wird man hier ebenfalls zur Kasse gebeten oder gibt es dort gesetzlich eine Regelung nicht oder nur vermindert zahlen zu müssen, da es sich um faktisch noch um ein unbebautes Grundstück handelt?

Vielen Dank

-- Editiert von icbruzzler am 27.11.2019 18:25

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3 Antworten
Sortierung:
#1
 Von 
Harry van Sell
Status:
Unbeschreiblich
(119324 Beiträge, 39711x hilfreich)

Zitat (von icbruzzler):
Wie verhält sich das nun mit dem Anliegerbeitrag?

Das dürfte man der entsprechenden Satzung der jeweiligen Gemeinde entnehmen dürfen.


Signatur:

Meine persönliche Meinung/Interpretation!
Im übrigen verweise ich auf § 675 Abs. 2 BGB

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#2
 Von 
icbruzzler
Status:
Frischling
(2 Beiträge, 0x hilfreich)

Zitat (von Harry van Sell):
Zitat (von icbruzzler):
Wie verhält sich das nun mit dem Anliegerbeitrag?

Das dürfte man der entsprechenden Satzung der jeweiligen Gemeinde entnehmen dürfen.

Nunja, die Gemeinde hält sich nach aktuellem Stand bedeckt und verweist darauf es kann links und rechts rum gemacht werden. Aber sollte die Gemeinde sich entscheiden das umzulegen, gibts dort keine harte gesetzliche Regelung?

0x Hilfreiche Antwort

#3
 Von 
cirius32832
Status:
Schlichter
(7099 Beiträge, 1480x hilfreich)

Ich verstehe nicht ganz was genau saniert werden soll? Die Kanäle im Neubaugebiet sind doch sicherlich neu - da braucht nichts saniert zu werden.

Die Kosten einer Sanierung der Kläranlage zahlt man aus den Gebühren für Wasser/Abwasser. Da wird aber nichts extra abgerechnet

Signatur:

https://www.antispam-ev.de

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