Hat ein B-Plan eine Verjährungsfrist - geplante Straße verhindern

2. April 2018 Thema abonnieren
 Von 
ko22761
Status:
Frischling
(12 Beiträge, 0x hilfreich)
Hat ein B-Plan eine Verjährungsfrist - geplante Straße verhindern

Hallo,

für unser Grundstück gibt es einen B-Plan. Dieser wurde 2003 rechtskräftig. Darin ist eine Stichstraße vorgesehen, die zwar eine Bebauung des hinteren Grundstückteils ermöglichen würde, von uns aber nicht erwünscht ist.
Nun ist seit 15 Jahren nichts passiert und wir möchten, daß es so bleibt. Gibt es bei B-Plänen eine Art Verjährungsfrist?Wenn sich nach 10 Jahren nichts getan hat, ist die Sache hinfällig oder so?

Kennt sich damit jemand aus.

Sind für jede Info dankbar!

KO22761

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3 Antworten
Sortierung:
#1
 Von 
Harry van Sell
Status:
Unbeschreiblich
(122632 Beiträge, 40156x hilfreich)

Kann sein.

Zum einen kann das im B-Plan selbst stehen.
Zum anderen hängt das von den in der jeweiligen Gemeinde geltenden Gesetzen ab.


Signatur:

Meine persönliche Meinung/Interpretation!
Im übrigen verweise ich auf § 675 Abs. 2 BGB

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#2
 Von 
Baufreak
Status:
Frischling
(17 Beiträge, 9x hilfreich)

Ein Bebauungsplan hat kein Ablaufdatum. Er gilt solange, bis die Gemeinde einen anderen beschließt.

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#3
 Von 
Kissenschlacht
Status:
Schüler
(227 Beiträge, 252x hilfreich)

Der Vollständigkeit halber sollte nicht verschwiegen werden, dass Festsetzungen eines Bebauungsplans auch außer Kraft treten, soweit sie funktionslos geworden sind. Dass "15 Jahre nichts passiert" ist, rechtfertigt jedoch noch nicht, dieses hier anzunehmen.

Vergleiche BVerwG, Urteil vom 29.04.1977 - Az.: 4 C 39.75

Leitsätze:
Eine bauplanerische Festsetzung tritt wegen Funktionslosigkeit außer Kraft, wenn und soweit die Verhältnisse, auf die sie sich bezieht, in der tatsächlichen Entwicklung einen Zustand erreicht haben, der eine Verwirklichung der Festsetzung auf unabsehbare Zeit ausschließt und die Erkennbarkeit dieser Tatsache einen Grad erreicht hat, der einem etwa dennoch in die Fortgeltung der Festsetzung gesetzten Vertrauen die Schutzwürdigkeit nimmt. (amtlicher Leitsatz)

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