Notwegerecht bei Hanggrundstück?

31. Oktober 2012 Thema abonnieren
 Von 
Nerfenina
Status:
Frischling
(9 Beiträge, 8x hilfreich)
Notwegerecht bei Hanggrundstück?

Hallo!
wir haben ein Haus gekauft und uns gewundert warum die Straße, die über unser Grundstück verläuft, gar nicht eingezeichnet ist. Es hat sich herausgestellt, daß es gar keine Straße ist sondern eine Art breiter Weg, den der Nachbar als Zufahrt zu seinem Grundstück nutzt.
Es sind allerdings alle Grundstücke durch eine Erschließungsstraße erreichbar, die auf der anderen Seite verläuft. Zwar sind alles Hanggrundstücke, wir haben aber eine Garage im Hang sowie eine steile Treppe zu unserm Haus, dh es ist durchaus möglich, zum Grundstück zu kommen, ohne unseres zu benutzen.
Wenngleich er natürlich nicht mehr mit dem Auto oben parken könnte, es gibt allerdings auch wenige Meter weiter genug Abstellfläche für Autos.
Es ist nicht so, daß ich die Straße unbedingt sofort weghaben möchte, sie nimmt von unserm ohnehin kleinen Grundstück nur einen großen Raum weg, der zumindest eben ist (Rest ist ja steiler Hang), und man könnte diesen Raum auch anders nutzen.
Jetzt die Frage ob er sich auf ein Notwegerecht berufen könnte, wie gesagt, er könnte für teuer Geld auch einen Zuweg von unten bauen lassen, oder eben von oben zu Fuß auf sein Grundstück, denn es gibt noch einen Trampelpfad über ein drittes Grundstück.
Er könnte nicht mehr mit dem Auto oben auf sein Grundstück fahren, aber das können wir ja auch nicht.
Momentan ist der Weg abgezäunt, dh es steht ein Zaun mitten auf unserm Grundstück, zumindest den würd ich dann entfernen.
Kann vom Nachbarn verlangt werden, daß er für ein Heidengeld Garage und Zuweg von der Erschließungsstraße baut, denn alle Lieferungen und Post sowie Besuch fahren jetzt ja auch über unser Grundstück.
Kann ich ein Tor einbauen oder die Straße umgestalten (Breite verringern etc).
Danke für die Antwort.

Übrigens: ich will weder eine Geldrente für die Nutzung noch will ich die Nutzung verbieten, ich will nur wissen, wie der Rechtsstand ist.

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5 Antworten
Sortierung:
#1
 Von 
Rechtsanwalt Heiko Tautorus
Status:
Schüler
(264 Beiträge, 168x hilfreich)

Ob ein Notwegerecht vorliegt, könnte ein Grenzfall (ordnungsgemäße/ausreichende Verbindung) sein.

Interessanter ist die gegenwärtige Lage und deren Zustandekommen. Der Weg und der Zaun sind nicht von heute auf morgen entstanden.

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Heiko Tautorus

Bönischplatz 11
01307 Dresden

Tel.: 0351 - 479 60 900
Fax: 0351 - 479 60 901

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www.ra-tautorus.de"

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#2
 Von 
Nerfenina
Status:
Frischling
(9 Beiträge, 8x hilfreich)

Zustandegekommen war das ganze, da die drei Grundstücksbesitzer (dieses und die Nachbarn links und rechts) Studienfreunde sind/waren und auch zwischen den Grundstücken Tore sind, also ein gemeinschaftliches Miteinander.
Mittlerweile sind aber in allen Häusern andere Leute eingezogen.
Bei Fremden wird es natürlich ein wenig kritischer gesehen, wenn jederzeit die Nachbarn übers Grundstück laufen als bei alten Kumpels.
Beispielsweise gestatten es die betreffenden Nachbarn unseren Handwerkern nicht, auf ihrem Grundstück zu wenden, diese müssen rückwärts den Weg wieder hochfahren.
Kein Problem, ist ja ihr Grundstück.
Nur irgendwie hab ich das Gefühl, daß den Nachbarn nicht klar ist, daß sie jedesmal wenn sie zu ihrem Haus fahren, ein fremdes Grundstück überqueren.
Wie gesagt, der Zaun zeigt eigentlich an, daß die Grenze woanders liegt und die Straße gewissermaßen öffentlich ist.
Irgendwann heißt es dann "Gewohnheitsrecht" ...

im Grundbuch sind keine diesbezüglichen Einträge vorhanden.


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-- Editiert Nerfenina am 31.10.2012 21:43

2x Hilfreiche Antwort

#3
 Von 
Rechtsanwalt Heiko Tautorus
Status:
Schüler
(264 Beiträge, 168x hilfreich)

Abgesehen vom Grenzfall eines Notwegerechtes, was im Einzelfall jedoch nur das Gericht entscheiden könnte, bestehen keine rechtlichen Bindungen, die sich nicht lösen ließen.




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#4
 Von 
Chylla
Status:
Student
(2107 Beiträge, 626x hilfreich)

Hallo,

wir hatten was ähnliches, und es scheint so, daß wenn etwas dreißig Jahre oder mehr geduldet worden ist, eine Art Gewohnheitsrecht entsteht.

Glücklichweise hat man dann ein Foto von mir als 2 Jährige gefunden, was den Sachverhalt klärte.

Wie lange besteht denn der Weg schon ?

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"Chylla"

2x Hilfreiche Antwort

#5
 Von 
Nerfenina
Status:
Frischling
(9 Beiträge, 8x hilfreich)

ich denk mal der Weg besteht seit dem Bau des Hauses, also seit 1976.
Aber soweit ich weiß gibts sowas wie Gewohnheitsrecht nicht, wenn damit die Nutzung meines Grundstücks eingeschränkt wird.
Ich will ja den Weg nicht selbst nutzen und dem Nachbarn das nur verbieten.
Ich will den Weg entfernen und einen Garten draus machen. Wir nutzen den Weg nicht, da wir immer von der richtigen Straße aus unser Haus erreichen.
Und Gewohnheitsrecht ist doch nicht übertragbar? In beiden Häusern wohnen neue Eigentümer.


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-- Editiert Nerfenina am 12.11.2012 14:04

-- Editiert Nerfenina am 12.11.2012 14:04

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