Straßenerneuerung

28. April 2007 Thema abonnieren
 Von 
Cori22
Status:
Frischling
(2 Beiträge, 0x hilfreich)
Straßenerneuerung

Unsere Straße soll dieses Jahr erneuert werden. Sie war bis vor ca. 25 Jahren eine Bundesstraße und ist nun die Hauptstraße unserer Stadt. Ca. 30 % der Straße liegen an einer großen Firma die täglich von zig Lkws mit Waren versorgt wird. Wirkt sich einer der beiden Umstände auf den von uns zu zahlenden Betrag aus oder werden wir wie jedes "normale" Wohngebiet behandelt?

Außerdem habe ich noch von einem Bekannten erfahren das man sein Grundstück auf Straßen "aufteilen" lassen kann. Wir haben ein Eckgrundstück mit Zufahrten zu jeder Straße, könnte man nun das Grundstück 50/50 auf jede Straße aufteilen?

Dankeschön für die Mühe!

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1 Antwort
Sortierung:
#1
 Von 
baulibauer
Status:
Frischling
(39 Beiträge, 12x hilfreich)

In der Straßen(ausbau)beitragssatzung der Gemeinde ist vermutlich ein Gewerbezuschlag zur Entlastung der Wohngrundstücke vorgesehen. Auch durch die Berücksichtigung von unterschiedlichen Geschossflächen oder Vollgeschosszahlen im Gewerbeteil und im Wohnteil der Straße dürfte sich ein solcher Effekt ergeben.

Wenn derartigen Grundstückteilungen anzusehen ist, dass sie keinerlei vernünftigen wirtschaftlichen Grund haben, also nur zur Vermeidung oder Verringerung der Beitragsbelastung erfolgt sind, wird sich die Gemeinde auf § 42 der Abgabenordnung berufen und die Grundstücksteilung bei der Verteilung des umlagefähigen Aufwandes ignorieren.

-- Editiert von baulibauer am 28.04.2007 22:10:24

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