Beitragsservice, GEZ, Rundfunkgebühren erfolgreich verweigern

15. Dezember 2020 Thema abonnieren
 Von 
Lillo85
Status:
Frischling
(19 Beiträge, 0x hilfreich)
Beitragsservice, GEZ, Rundfunkgebühren erfolgreich verweigern

Hallo zusammen,

Ich wurde vor ein paar Tagen angeschrieben von der GEZ/dem Beitragsservice und die möchten jetzt Geld von mir. Habe mich letzten Monat in meiner Wohnung angemeldet. Ich vermute stark sie haben meine Adresse vom Einwohnermeldeamt.

Ist es legal sich vom Einwohnermeldeamt die Daten zu beschaffen? Greift hier nicht der Datenschutz?

Ich möchte diesen Beitrag nicht bezahlen weil ich mir diese ******* auch nicht ansehe! Ich schaue schon seit zwei Jahren kein Fernsehen..

Wie kann ich diese Zahlungen erfolgreich verweigern?

Um wirklich hilfreiche Antwort wäre ich sehr dankbar! Um wirklich hilfreiche Antwort wäre ich sehr dankbar!✌

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11 Antworten
Sortierung:
#1
 Von 
Garfield73
Status:
Student
(2115 Beiträge, 736x hilfreich)

Zitat (von Lillo85):
Ist es legal sich vom Einwohnermeldeamt die Daten zu beschaffen?

Ja.
Zitat (von Lillo85):
Greift hier nicht der Datenschutz?

Nein.
Zitat (von Lillo85):
Ich möchte diesen Beitrag nicht bezahlen weil ich mir diese ******* auch nicht ansehe! Ich schaue schon seit zwei Jahren kein Fernsehen.

Irrelevant.
Zitat (von Lillo85):
Wie kann ich diese Zahlungen erfolgreich verweigern?

Gar nicht. Außer man hätte einen Befreiungstatbestand. "Nicht zahlen wollen" ist aber keiner.
Zitat (von Lillo85):
Um wirklich hilfreiche Antwort wäre ich sehr dankbar!

Zahlen bringt Ruhe und Frieden.

Signatur:

Nachdenken ist wie googeln .... nur krasser!

3x Hilfreiche Antwort

#2
 Von 
Dezent
Status:
Praktikant
(509 Beiträge, 176x hilfreich)

Zitat (von Lillo85):
Ich vermute stark sie haben meine Adresse vom Einwohnermeldeamt.



Mit Sicherheit.

Zitat (von Lillo85):


Ist es legal sich vom Einwohnermeldeamt die Daten zu beschaffen?



Na klar. Die Rundfunkbeitragspflicht ist gesetzlich geregelt. Dazu zählt auch, dass das Einwohnermeldeamt entsprechende Daten liefert.

Zitat (von Lillo85):


Ich möchte diesen Beitrag nicht bezahlen weil ich mir diese ******* auch nicht ansehe! Ich schaue schon seit zwei Jahren kein Fernsehen..


Interessiert niemanden.

Du zahlst auch Steuern von denen Projekte realisiert werden, wovon du keinen direkten Nutzen hast.

Beim Rundfunkbeitrag handelt es sich zwar nicht um eine Steuer, sondern um einen Beitrag im abgabenrechtlichen Sinne.

Das grundsätzliche SOLIDARPRINZIP ist das gleiche.

Zitat (von Lillo85):

Wie kann ich diese Zahlungen erfolgreich verweigern?


Gar nicht.

Es sei denn, jemand anderes zahlt schon den Beitrag für deine Wohnung, oder du erfüllst eine Befreiungsvoraussetzung (wie den Bezug von ALG II oder BAföG) und erhälst auf Antrag eine entsprechende Befreiung..

Glaubst du wirklich es wäre so einfach, online nachzufragen (auch wenn das hier sicherlich eine der klar besseren Orte im Netz dafür ist! :grins: ), und dann umgehst erfolgreich "das System"? Wohl kaum...

Bestenfalls verzörgerst du das ganze Verfahren.

Schlimmstensfalls wird es dank Säumniszuschlägen und Volltreckungskosten ungleich teurer.

Am Ende steht, solltest du nicht zahlen, die Zwangsvollstreckung. Was da heißen kann:

- Vollstreckung ins bewegliche Vermögen
- Kontopfändung
- Lohn- / Gehaltspfändung

Insbesondere letztes sieht bei einem Arbeitgebe ganz besonders gut aus!

Zitat (von Garfield73):

Zahlen bringt Ruhe und Frieden.


So sieht es aus!

1x Hilfreiche Antwort

#3
 Von 
Aining
Status:
Beginner
(56 Beiträge, 20x hilfreich)

Kann dir auch nur aus Erfahrung sagen.....
du wirst zahlen müssen.

Die gehen über Leichen, und du wirst einknicken (müssen).
Die o.g. Maßnahmen sind noch nicht alles. Das Ende der Kette ist (kenns von 2 Bekannten), iwann kommt der Gerichtsvollzieher und will ne EV von dir abnehmen. Verweigerst du dies, kommst du in Beugehaft, bis du die EV unterschreibst.

Von daher, zahle es und du hast Ruhe. Immerhin wurde die Erhöhung erstmal gestoppt.

0x Hilfreiche Antwort

#4
 Von 
user08154711
Status:
Lehrling
(1897 Beiträge, 280x hilfreich)

Zitat (von Aining):
Die gehen über Leichen, und du wirst einknicken (müssen).
Statt hier populistischen Unsinn zu behaupten, sollte man sich einfach an die Regeln halten.

Zitat (von Lillo85):
Wie kann ich diese Zahlungen erfolgreich verweigern?
Gar nicht.

0x Hilfreiche Antwort

#5
 Von 
Anami
Status:
Unbeschreiblich
(32203 Beiträge, 5658x hilfreich)

Zitat (von Aining):
Die gehen über Leichen,
Das ist falsch. Wenn schon, dann über Erben.
Leichen knicken aber bekanntlich nicht ein.
Zitat (von Lillo85):
Ich schaue schon seit zwei Jahren kein Fernsehen..
Das stört oder interessiert doch niemanden. Was hat deine Frage mit Fernsehen zu tun?

Du hast eine Wohnung. Mehr braucht man nicht.

Signatur:

Ich schreibe hier nur meine Meinung.

0x Hilfreiche Antwort

#6
 Von 
Harry van Sell
Status:
Unbeschreiblich
(120173 Beiträge, 39842x hilfreich)

Zitat (von Lillo85):
Ist es legal sich vom Einwohnermeldeamt die Daten zu beschaffen?

Ja



Zitat (von Lillo85):
Greift hier nicht der Datenschutz?

Nein



Zitat (von Lillo85):
Wie kann ich diese Zahlungen erfolgreich verweigern?

A) Befreiungstatbestand erfüllen
B) Auswandern


Signatur:

Meine persönliche Meinung/Interpretation!
Im übrigen verweise ich auf § 675 Abs. 2 BGB

0x Hilfreiche Antwort

#7
 Von 
Dezent
Status:
Praktikant
(509 Beiträge, 176x hilfreich)

Zitat (von Aining):



Die o.g. Maßnahmen sind noch nicht alles. Das Ende der Kette ist (kenns von 2 Bekannten), iwann kommt der Gerichtsvollzieher und will ne EV von dir abnehmen. Verweigerst du dies, kommst du in Beugehaft, bis du die EV unterschreibst.



Spricht nicht gerade für einen guten Bekanntenkreis...

Wieso kommt überhaupt auf die Idee, nicht zu zahlen?

An Gesetze hält man sich, auch wenn sie einem nicht gefallen. Oder man erlebt die Konsequenzen, darf sich aber dann darüber nicht beschweren...

Zitat (von Aining):
.

Immerhin wurde die Erhöhung erstmal gestoppt.



Glauben Sie WIRKLICH?

Die Landesrundfunkanstalten klagen.

Ich denke, sie werden gewinnen, da sie nicht mehr verlangen, wie die KEF ermittelt hat.

Selbst wenn jetzt "erstmal" nicht erhöht wird, wird dieser Ausfall später kompensiert.

0x Hilfreiche Antwort

#8
 Von 
HeHe
Status:
Richter
(8410 Beiträge, 3772x hilfreich)

Im Gegensatz zu RTL, ProSieben und der Bild-Zeitung muss sich die ARD nicht irgendwelchen wirtschaftlichen Interessen beugen. Sie hat ein bestimmtes Budget durch den Beitrag und kann über den frei und unabhängig verfügen. Das ist wichtig, denn es garantiert eine unabhängige Presse im Land.

Deswegen besitzen fast alle Demokratien dieser Welt einen öffentlich-rechtlichen Rundfunk: Die USA, Frankreich, Großbritannien, Australien und Brasilien zum Beispiel. Das Gegenstück dazu wären Staatsmedien, die aber oft zur Propaganda und der Manipulation eingesetzt werden - etwa in China, Russland oder Nordkorea.

Zum öffentlich-rechtlichen Rundfunk gehören Nachrichten- und Bildungsformate, die sonst kein Sender in Deutschland zeigen würde, weil es sich wirtschaftlich nicht lohnt, die aber wichtig für eine Gesellschaft sind. Bundestagsdebatten auf Phoenix zum Beispiel. Die zahlreichen Dokumentationen auf Arte oder 3Sat etwa. Lokale Nachrichten in den dritten Programmen. Bildung für Kinder auf dem Kinderkanal. Es lässt sich freilich immer über die Qualität diskutieren, aber wir brauchen Rundfunksender, die exakt diese Dinge zeigen.

Außerdem : 70 Prozent des Programms von ARD und ZDF haben Untertitel für Hörgeschädigte. In einigen Jahren sollen es 100 Prozent sein. Das bietet einen wichtigen Service für diejenigen in unserem Land, die hörgeschädigt sind, besonders also für ältere Menschen. Das ist ein Service, der sich wirtschaftlich nicht rechnet - und den RTL, Sat1 und ProSieben deswegen nur in sehr geringerem Maße anbieten. Für gesellschaftlich wichtige Dinge zu zahlen, auch wenn man sie nicht nutzt, nennt sich sozial! Jeder zahlt mit seinen Steuergeldern und Abgaben für Dinge, die er nicht mag oder nicht nutzt. So hat auch jeder etwas, worüber er sich beklagen kann.

Ich fahre kein Auto. Trotzdem zahle ich mit meinen Steuergeldern auch für den Ausbau von Straßen. Damit diejenigen, die auf ihr Auto angewiesen sind, auf guten Straßen fahren können.

Ich werde sehr selten krank. Trotzdem zahle ich denselben Krankenkassensatz wie jeder andere. Damit denjenigen geholfen wird, die nicht so ein gutes Immunsystem haben wie ich. Oder einfach Pech beim Skifahren oder so.

Gleiches gilt für den Rundfunk. Ich schaue selten ARD und ZDF. Aber ich zahle gerne einen Beitrag dafür, damit diejenigen, die diese Sender brauchen, sie konsumieren können.

Öffentlich-rechtlicher Rundfunk ist ein Gemeinschaftsgut

Nun kommt nicht auf die Idee, zu sagen: "Na, wenn du Autor den Rundfunkbeitrag gut findest, dann zahl ihn halt. Ich möchte das nicht. Ich will die Wahl haben."


Nein, die kriegt Ihr nicht. Öffentlich-rechtlicher Rundfunk ist ein Gemeinschaftsgut. Er ist wie eine Krankenkasse. Wie der öffentliche Park in Eurer Stadt. Wie das städtische Schwimmbad und die Schulen. Es ist etwas, von dem theoretisch alle profitieren können - und deswegen sollen ihn gefälligst auch alle bezahlen.

Oder käme irgendjemand auf die Idee, er wolle nicht mehr für die Grundschulen in seiner Stadt zahlen, weil er selbst da nicht mehr hin geht und auch keine Kinder im schulpflichtigen Alter besitzt? Ich denke nicht.

Der Rundfunkbeitrag ist deswegen nicht toll.
Das jetzige System hat viele Fehler und diejenigen, die sich darüber aufregen und den Beitrag abschaffen wollen, legen den Finger in viele wichtige Wunden.

ARD und ZDF müssen nicht zwingend Millionen für die Champions League ausgeben. Ich fände auch, dass öffentlicher Rundfunk komplett werbefrei sein sollte. Über die Höhe des Beitrages und die teils üppige Ausstattung der Redaktionen lässt sich diskutieren. Ebenso sind die Zusammensetzung der Rundfunkräte und die Gehälter der Intendanten durchaus kritikwürdig.

Nur: Die Folge daraus kann nicht sein, dass wir den öffentlich-rechtlichen Rundfunk abschaffen. Sie sollte vielmehr sein, dass wir ihn reformieren. Setzt Euch doch lieber einmal dafür ein. Da haben wir dann auch alle was von. Wer weiß, vielleicht zahlt Ihr den Rundfunkbeitrag am Ende dann sogar gerne.



Autor: Christoph Sackmann/Focus (vom mir leicht gekürzt!)

3x Hilfreiche Antwort

#9
 Von 
Sir Berry
Status:
Unparteiischer
(9326 Beiträge, 2999x hilfreich)

Zitat (von user08154711):
Zitat (von Lillo85):
Wie kann ich diese Zahlungen erfolgreich verweigern?

Gar nicht.


Eigentlich doch. Man verlegt halt seinen Wohnsitz in ein Land das keine Gebühren erhebt. Ob das allerdings die Lösung ist?

Berry

0x Hilfreiche Antwort

#10
 Von 
-Laie-
Status:
Weiser
(16988 Beiträge, 5893x hilfreich)

Zitat (von HeHe):
Im Gegensatz zu RTL,............
Und du glaubst wirklich, dass das den Fragesteller interessiert? Vergebliche Liebesmühe............

Signatur:

Folgende Nutzer werden blockiert, ich kann deren Beiträge nicht lesen: AR377, Xipolis, Jule28

1x Hilfreiche Antwort

#11
 Von 
HeHe
Status:
Richter
(8410 Beiträge, 3772x hilfreich)

Zitat (von -Laie-):
Zitat (von HeHe):
Im Gegensatz zu RTL,............
Und du glaubst wirklich, dass das den Fragesteller interessiert? Vergebliche Liebesmühe............


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