JavaScript scheint in Ihrem Browser deaktiviert zu sein. Bitte aktivieren Sie JavaScript, um alle Vorteile unserer Webseite nutzen zu können.
Sollte Ihnen dies nicht möglich sein, würden wir uns freuen, wenn Sie uns Ihre Erfahrungen ohne JavaScript an info@123recht.de mitteilen.

GEZ Rückforderung

12. Januar 2022 Thema abonnieren

Antworten Neuer Beitrag Jetzt Anwalt dazuholen Jetzt Anwalt fragen

Frage vom 12. Januar 2022 | 16:42

Von

Status:

Frischling (2 Beiträge, 0x hilfreich)

GEZ Rückforderung

Guten Tag,

ich habe einen freundlichen Brief vor 2 Wochen bekommen, da ich noch Guthaben bei den Herrschaften habe. Da stand drin das „eine Befreiung..möglich" wäre für „Empfänger von Berufsausbildungsbeihilfe" wenn man nachweisen kann, dass „ein Mitbewohner" dazugehört.
Folgendes. Ich lebe mit meiner Großmutter zusammen. Sie kriegt eine kleine Rente, von der wir schlecht leben, muss trotzdem zahlen da sie keine Sozialhilfe möchte. Ich kriege seit 1,5 Jahren BAB und habe dies belegt. Heute rufe ich beim beitragsservice an und kriege die Aussage von einer Dame, dass das nicht klappt. Hat die recht ? Danke im Voraus

Gebühren zahlen?

Ein erfahrener Anwalt im Verwaltungsrecht gibt Ihnen eine vertrauliche kostenlose Einschätzung!

Kostenlose Einschätzung starten Kostenlose Einschätzung starten

2 Antworten

Sortierung:

Antwort vom 12. Januar 2022 | 19:30

Von

Status:

Unbeschreiblich (115980 Beiträge, 39190x hilfreich)

Zitat (von Elias99):
Da stand drin das „eine Befreiung..möglich" wäre für „Empfänger von Berufsausbildungsbeihilfe" wenn man nachweisen kann, dass „ein Mitbewohner" dazugehört.

Da müsste man erst mal den Wortlaut kennen.

Signatur:

Meine persönliche Meinung/Interpretation!
Im übrigen verweise ich auf § 675 Abs. 2 BGB

0x Hilfreiche Antwort

Antwort vom 13. Januar 2022 | 10:28

Von

Status:

Schüler (498 Beiträge, 171x hilfreich)

Zitat (von Elias99):
Da stand drin das „eine Befreiung..möglich" wäre für „Empfänger von Berufsausbildungsbeihilfe" wenn man nachweisen kann, dass „ein Mitbewohner" dazugehört.

So stand das dort garantiert nicht drinn.

Zitat (von Elias99):
. Ich kriege seit 1,5 Jahren BAB und habe dies belegt. Heute rufe ich beim beitragsservice an und kriege die Aussage von einer Dame, dass das nicht klappt. Hat die recht ?

Ja, hat sie.

Eine Befreiung gilt für den Bezieher der Sozialleistung und eventuelle Personen die zur Bedarfsgemeinschaft zählen. Wohl eher stand dies sinngemäß in dem Brief.

Die Großmutter wurde mit Sicherheit nicht mit ihrem Renteneinkommen bei der Ermittlung des BAB berücksichtigt. Eine "Bedarfsgemeinschaft" liegt somit nicht vor. Sofern es bei BAB überhaupt eine Bedarfsgemeinschaft gibt, und dies keine "Einzelleistung" ist (bei dem nur Unterhalt angerechnet wird), wovon ich ausgehe.

Zitat (von Elias99):
muss trotzdem zahlen da sie keine Sozialhilfe möchte.

Hier könnte ggf. eine Befreiung als besonderer Härtefall in Frage kommen, wenn Anspruch auf eine Sozialleistung besteht, dieser aber nicht in Anspruch genommen wird. Problem: Um den Nachweis zu erhalten, muss erstmal ein Antrag auf die entsprechende Sozialleistung gestellt werden.

Zitat (von Elias99):
ich habe einen freundlichen Brief vor 2 Wochen bekommen, da ich noch Guthaben bei den Herrschaften habe.

Pro Wohnung ist nur eine Anmeldung erforderlich. Woher kommt das Guthaben (samt Beitragskonto), wenn die Großmutter bereits angemeldet ist? Hier kann das befreite Beitragskonto abgemeldet werden.

0x Hilfreiche Antwort