GEZ!

19. Juni 2004 Thema abonnieren
 Von 
Nightwalker77
Status:
Frischling
(5 Beiträge, 1x hilfreich)
GEZ!

Hallo!

Hab da mal ne kleine Frage!
Kann man sich von den Rundfunkgebühren befreien lassen als normaler arbeitnehmer?
Und wo kann man den Rundfunkgebührenstaatsvertrag einsehen?

Vielen Dank

Nightwalker

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2 Antworten
Sortierung:
#1
 Von 
Bob.Vila
Status:
Student
(2644 Beiträge, 437x hilfreich)

"Und wo kann man den Rundfunkgebührenstaatsvertrag einsehen?"

Da: http://www.datenschutz-berlin.de/recht/de/stv/rgebstv.htm


-----------------
"fiat justitia et pereat mundus..."

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#2
 Von 
taurus
Status:
Beginner
(113 Beiträge, 16x hilfreich)

Befreien lassen nur bei sehr geringem Einkommen. Die Einkommensverhältnisse müssen der GEZ dann peinlich genau dokumentiert werden.

Es ist usus, dass die GEZ die Anträge auf Befreiung willkürlich ablehnt, mit der fadenscheinigen Begründung der "Unglaubwürdigkeit, dass man von so wenig Einkommen überhaupt leben kann".

Bei Studenten führen Klagen gegen diese Art von Ablehnung seitens der GEZ häufig zum Erfolg. Das Ganze ist aber dennoch sehr umständlich - wenn man den Arbeitsaufwand dafür in Stundenlohn umrechnet, wirds schnell mehr als die Rundfunkgebühr.

Viele, die weder auf Gebühr noch auf Klageverfahren Lust haben, melden nichts an und geben im Falle einer Kontrolle an, das Gerät seit ein paar Tagen zu besitzen.
GEZ hat hier keine Möglichkeit rückwirkend Gebühr einzuklagen, es sei denn sie haben Zeugen oder anderweitige Beweise, die bestätigen, dass das Gerät schon früher zum Empfang bereitstand (z.B. befragte Nachbarn).

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