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Mahnkosten

12.9.2019 Thema abonnieren
 Von 
Sena34
Status:
Frischling
(25 Beiträge, 6x hilfreich)
Mahnkosten

Hallo Forum Mitglieder,
habe neulich einen festsetzungsbescheid bekommen was ich garnicht kenne und davor auch keine andere Rechnung Beitrag Forderungen und Erinnerungen nicht bekommen habe. Es hiess inzwischen in Zukunft müssen wir keine Briefe mehr versenden. Das sind Bringschulden. Das heisst ich hab ohne Zahlungserinnerung oder Forderung Schreiben mit Beitragsrechnung von 6 Monaten Plus 16€ saumnis Zuschläge bekommen. Ich will die saumnis Zuschläge auf gar keinen Fall bezahlen und auch dagegen Widerspruch legen. Die GEZ hat mich gedroht und gemeint, sie werden Schon sehen was sie davon haben. Habt ihr ähnliche Erfahrungen gemacht? Was sollte ich in der Hinsicht machen. Ich habe auch im Netz gelesen das es bereits einen Gerichtsurteil gibt was die Mahnkosten betreffen. Die sind nämlich nicht vollstreckbar.
https://online-boykott.de/nachrichten/182-mahngebuehren-des-rundfunks-sind-nicht-vollstreckbar.
Gruss

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9 Antworten
Sortierung:
#1
 Von 
Anami
Status:
Senior-Partner
(6591 Beiträge, 1227x hilfreich)

Zitat (von Sena34):
Die GEZ hat mich gedroht und gemeint, sie werden Schon sehen was sie davon haben.
LOL. Das würde ich gern mal lesen. :grins:

Zahl die 6 Monatsbeiträge. Es ist richtig, dass man die Bringschuld hat. Und schon vom 1. Monat an.
Warum hast du denn nicht gezahlt?

Signatur:Es ist schon alles gesagt, nur noch nicht von allen. Karl V.
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#2
 Von 
Sena34
Status:
Frischling
(25 Beiträge, 6x hilfreich)

Warum ich nicht bezahlt habe. ganz Klar, weil ich immer ein Brief bekomme habe wo der Betrag drauf steht und für welche Monate ich es bezahle. Aber das habe ich ja bereits oben rein geschrieben.

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#3
 Von 
Anami
Status:
Senior-Partner
(6591 Beiträge, 1227x hilfreich)

Zitat (von Sena34):
ganz Klar,
Es gibt schon lange keine Bitte-bitte-Briefe mehr.
Den Beitrag zu zahlen, ist eine Bringschuld--- habe ich doch oben auch schon geschrieben.

Man hat jeden Monat bzw. für jeweils 1 Quartal zu zahlen, das muss einem nicht alle 6 Monate zum Lesen geschickt werden.

Signatur:Es ist schon alles gesagt, nur noch nicht von allen. Karl V.
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#4
 Von 
Sena34
Status:
Frischling
(25 Beiträge, 6x hilfreich)

Ja und die Mahnkosten??
Was ist damit?
Ist das Rechtens?

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#5
 Von 
Anami
Status:
Senior-Partner
(6591 Beiträge, 1227x hilfreich)

Ob das rechtens ist, verrate ich dir, wenn du mir verrätst, WAS dir der BS geschrieben hat.

Dein seltsamer Link ist nicht zu finden.
Ich habe dir empfohlen, zahle die 6 Monatsbeiträge.
Dann wirst du merken, ob die Säumniszuschläge trotzdem noch nach-gefordert werden.

Richte für die Bringschuld am besten gleich einen Dauerauftrag ein. Dann braucht niemand warten, mahnen, fordern, vollstrecken....

Signatur:Es ist schon alles gesagt, nur noch nicht von allen. Karl V.
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#6
 Von 
Sena34
Status:
Frischling
(25 Beiträge, 6x hilfreich)

Sie haben mir geschrieben das ich es unverzüglich überweisen soll plus die Säumniszuschläge.

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#7
 Von 
Anami
Status:
Senior-Partner
(6591 Beiträge, 1227x hilfreich)

Aaah, das glaub ich gern. :pc:

Du hast einen Festsetzungsbescheid vom BS bekommen. Du sollst 16,- Säumniszuschlag bezahlen.
Das ist rechtens.

Ich habe inzwischen das Urteil gefunden. Dort ging es nicht um einen Säumniszuschlag aufgrund eines Festsetzungsbescheides.

Signatur:Es ist schon alles gesagt, nur noch nicht von allen. Karl V.
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#8
 Von 
Dezent
Status:
Schüler
(303 Beiträge, 103x hilfreich)

Zitat (von Anami):
Du hast einen Festsetzungsbescheid vom BS bekommen. Du sollst 16,- Säumniszuschlag bezahlen.
Das ist rechtens.

Sollte sie in der Tat.

Vor allen Dingen sind es nicht einmal 16 Euro, es werden defacto 2 x 8 Euro gewesen sein. Da fängt es schon an mit den falschen bzw. unzureichenden Informationen, die ich hier so gerne seitens der Threadersteller regelmäßig kritisiere.

Zitat (von Sena34):
ch habe auch im Netz gelesen das es bereits einen Gerichtsurteil gibt was die Mahnkosten betreffen. Die sind nämlich nicht vollstreckbar.
https://online-boykott.de/nachrichten/182-mahngebuehren-des-rundfunks-sind-nicht-vollstreckbar.
Gruss

Ist dir nicht aufgefallen, dass "Mahnkosten" ein anderer Begriff ist wie "Säumniszuschlag"?

Das zitierte Urteil steht in keinem Zusammenhang zu deinem Problem. Unabhängig davon ist das die Entscheidung eines kleinen Verwaltungsgerichts und somit keine geltende Rechtssprechung. Ein anderes Verwaltungsgericht kann problemlos völlig anders entscheiden, und die Mahnkosten für "OK" erachten.

Vor allen Dingen, ohne das Urteil vollständig gelesen zu haben:

Sicherlich geht es nicht darum, dass die Mahnkosten unberechtigt sind. Es geht eher darum, dass die Mahnkosten nicht tituliert sind, und deshalb nicht vollstreckt werden können. Zahlen muss man diese Mahnkosten dann aber trotzdem.

Zitat (von Sena34):
Es hiess inzwischen in Zukunft müssen wir keine Briefe mehr versenden. Das sind Bringschulden.

Völlig korrekt. Der Beitragsservice schickt dir aus Kulanzgründen eine Zahlungsaufforderung. Dies müssen die aber nicht. Wenn du einmal im Rückstand bist, bekommst keine weitere Zahlungsaufforderung. Die nächsten fälligen Beiträge werden dann direkt per Bescheid festgesetzt.

Mit ziemlich großer Wahrscheinlichkeit hast du die "normale" Zahlungsaufforderung übersehen. Vielleicht ist auch der Brief nicht angekommen. Trotzdem hättest du pünktlich zahlen müssen.

Zitat (von Sena34):
Warum ich nicht bezahlt habe. ganz Klar, weil ich immer ein Brief bekomme habe wo der Betrag drauf steht und für welche Monate ich es bezahle.

Wenig logische Argumentation.

Der Betrag ist immer gleich mit 52,50 Euro und zu den immer gleichen Terminen viermal im Jahr fällig. Damit du deiner Zahlungsverpflichtung nachkommen kannst, brauchst du keine Erinnerung.

Zitat (von Sena34):
Was sollte ich in der Hinsicht machen.

Bezahlen.

Zitat (von Sena34):
Habt ihr ähnliche Erfahrungen gemacht?

Nein. Ich bezahle immer pünktlich bzw. lasse abbuchen.

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#9
 Von 
aspergius
Status:
Schüler
(320 Beiträge, 129x hilfreich)

Ich zahle quartalsweise per Dauerauftrag. Und trotzdem bekomme ich immer kurz vor Mitte des Quartals eine Erinnerung, dass der Beitrag fällig wird. Telefonate auch mit dem Vorgesetzten waren ergebnislos. Das müsse vom System her so sein und ginge nicht anders...war die Antwort so weit ich mich erinnere.

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