Hallo,
ich hab einen Streifen von der GEZ (ich weis dass die nicht mehr so heisen) bekommen und wollen natürlich Kohle.
Auf der Suche nach einer Möglichkeit das nicht zahlen zu müssen, weil ich schlicht und einfach kein Fernsehn habe und Radio, wenn überhaupt, nur private höre, und ich es irgendwie nicht einseh' für etwas zu bezahlen was ich nicht nutze, bin ich auf diesen Artikel gestossen: https://anwaltauskunft.de/magazin/gesellschaft/kultur-medien/569/rundfunkbeitrag-was-passiert-wenn-man-nicht-zahlt/
Ziemlich am Ende davon steht: "Grundsätzliche Einwände wie den, dass Nichtnutzer des öffentlich-rechtlichen Rundfunks benachteiligt werden, lassen die Gerichte nicht gelten." (ist ja, wie oben aufgeführt, meine Meinung !!) und jetz wollt ich mal wissen warum die Gerichte dass nicht gelten lassen ?
Gruss und Danke
-- Editiert von Moderator am 07.12.2015 14:57
-- Thema wurde verschoben am 07.12.2015 14:57
Rundfunkgebühren wozu
Gebühren zahlen?
Gebühren zahlen?
http://natuerlich-klag-ich.de/entschiedeneverfahren.html
Zitat :Auf der Suche nach einer Möglichkeit das nicht zahlen zu müssen, weil ich schlicht und einfach kein Fernsehn habe und Radio, wenn überhaupt, nur private höre, und ich es irgendwie nicht einseh' für etwas zu bezahlen was ich nicht nutze,
Dieses Gejammer haben wir jede Woche. Lies einfach mal die Beiträge deiner Leidensgenossen durch.
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Zitat:einfach kein Fernsehn habe und Radio, wenn überhaupt, nur private höre
Es ist technisch nicht möglich dass man mit einem Radio oder Fernsehen nur Privatsender schaut
Selbst wenn das möglich wäre, wäre das unerheblich. Das Gesetz (hier: der Rundfunkstaatsvertrag) sagt nun mal, daß pro Wohnung gezahlt werden muß. Die Frage der Nutzung/Nutzbarkeit wurde gerade bewußt aufgehoben, weil dies im alten System zu zu viel Verwaltungs- und Prüfungsaufwand führte.
Du kannst ja mal versuchen zu argumentieren, dass es die Bundesrepublik Deutschland gar nicht gibt und der Rundfunkstaatsvertrag ungültig ist, weil er nur von irgendeiner Firma kommt, die für dich keine Verträge schließen kann. Ich bin überzeugt, das hören die zum ersten Mal und sind völlig unvorbereitet 
Ein paar Anregungen gibt's hier: http://www.kanzlei-hoenig.de/2015/was-will-pauline/
(Pampigkeiten editiert - einen Monat Sperre. Gez. Moderation)
-- Editiert von Moderator am 10.12.2015 01:18
Zitat:jetz wollt ich mal wissen warum die Gerichte dass nicht gelten lassen ?
1.
Weil das kein Argument ist.
2.
Weil die Gerichte an das Gesetz gebunden sind, Art. 20 GG .
3.
Weil der Einzelne in diesem Land nicht nach seiner Laune über seine Rechte und gesetzlichen Pflichten entscheidet, sondern diese Aufgabe berechtigterweise von den demikratisch gewählten und legitimierten Parlamenten übernommen wird.
4.
Weil die Verwaltungsgerichte derzeit mit Verfahren von weitaus bedeutesamerer Dimension überlastet sind und daher weder Zeit noch sonstige Ressourcen, aber schlicht und ergreifend auch einfach keinen Bock haben, jedem der täglich dort aufkreuzenden GEZ-Hassern die Rechtslage zu erklären, wàhrend nicht in Minimum an Einsichtsfähigkeit in aussicht steht.
5.
Dir Antwort auf diese Frage findet sich, wie von radfahrer999 bereits zutreffend angemerkt, allein auf Seite 1 des Archivs dieses Unterforums in circa 5 Threads.
Vielleicht ist das ja das eigentliche Problem? Denn bei den öffentlichen Medienangeboten wird hin und wieder erklärt, warum auch Sie diesen Beitrag zahlen müssen und warum das so überhaupt nichts mit der Frage zu tun haben muss, welchen Kanal Sie sich dann tatsächlich ansehen.Zitat:weil ich schlicht und einfach kein Fernsehn habe und Radio, wenn überhaupt, nur private höre
Blöderweise interessiert mich nicht die Bohne, was DU hören willst. Wir sind hier ja nicht in Deinem persönlichen Wunschkonzert. Wenn Du jemanden nach Deiner Pfeife tanzen lassen willst, bezahl jemanden dafür.
Zitat :(Pampigkeiten editiert - einen Monat Sperre. Gez. Moderation)
Schade, das hätte ich zu gerne gelesen. Googlecache sagt dazu nichts. Lieber Mod, kannst du mir dieses Posting per PN schicken?
Soweit ich mich erinnere, war das nicht sooo schlimm. War halt diese "Das ist mein Thread, ich will das hier nur artig auf meine Fragen geantwortet wird"-Einstellung.
(Entfernt - bitte korrekt zitieren)
Wie die meisten Fragesteller im GEZ-Forum.
Zitat :Auf der Suche nach einer Möglichkeit das nicht zahlen zu müssen, weil [...] es irgendwie nicht einseh' für etwas zu bezahlen was ich nicht nutze
Hmmm. Was ist mit Flüchtlingen? Für die bezahle ich doch auch, ohne sie zu nutzen. Ist doch trotzdem richtig.
-- Editiert von Moderator am 10.12.2015 23:58
Wenn Du meinst, Du hast keinen Haushalt der zahlen muss, dann nimm eine Isomatte und melde dich als Wohnsitzlos beim Sozialamt an. So kannst du die Zahlung der GEZ Gebühren umgehen.
Zahlt doch einfach und laßt die GEZ-Gegner motzen. Weil Sie andere Meinungen einfach nicht ertragen können? Dann sind Sie hier tatsächlich falsch. Es gibt doch durchaus einschlägige Foren, wo Beitragsgegner (das heißt jetzt nämlich Beitrag) unter sich sind - da werden Sie sich bestimmt wohler fühlen...
Dann solltest gerade Du meinen Einwand verstehen !? Welchen denn? Daß Sie keine Beiträge der "Gegenseite" lesen wollen, sondern daß die ganze Diskussion darin bestehen soll, daß Beitragsgegner sich gegenseitig erzählen, daß sie recht haben?
Und das der ein oder andere das mal nicht 100% sachlich angeht ist doch nur menschlich. oder ? Das gilt aber natürlich nur für Ihre Fraktion, wie ich Antwort 19 entnehme - die Gegenseite darf nie unsachlich werden...
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