Erbbenachrichtigung? Erbe ausschlagen

20. August 2020 Thema abonnieren
 Von 
Jih
Status:
Frischling
(4 Beiträge, 0x hilfreich)
Erbbenachrichtigung? Erbe ausschlagen

Hallo alle zusammen,
also mein Opa väterlicherseits ist gestorben. Seine Familie hat ihn verlassen als mein Vater noch ein Kleinkind war, wegen Gewalttätigkeit. Niemand wusste danach, wo er sich befinden mochte und mit den Jahren, ob er überhaupt noch lebt.
Vor ein paar Monaten wurde er im Ausland aufgefunden und aufgrund von Demenz oder ähnlichem in ein Pflegeheim in Deutschland gebracht, wo er dann vor ein paar Wochen verstorben ist. Ich hab ihn nie gesehen und all diese Neuigkeiten recht verspätet von meinem Vater bekommen.
Mein Vater möchte das Erbe nun ausschlagen (weil es wohl nur Schulden sind), hat aber wohl noch keine postalische Benachrichtigung bekommen und rät mir, so schnell wie möglich zu einem Notar zu laufen, um ebenfalls das Erbe auszuschlagen (ich habe ebenfalls keinen Brief bekommen).

Meine Fragen sind nun: Muss man einen Brief erhalten, der einen über eine anstehende Erbschaft informiert?
Bevor ich in der Erbfolge stehe, müssten alle Kinder meines Opas das Erbe verweigern, richtig?
Und in dem Fall muss man mich doch postalisch benachrichtigen und ich habe daraufhin 6 Wochen Zeit, eine Rückmeldung zu geben, richtig?
Zumindest hatte ich das so nach meiner Recherche verstanden. Ich bräuchte eben die Bestätigung, ob ich aggressiv abwarten oder Panik schieben soll.

Liebe Grüße!

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15 Antworten
Sortierung:
#1
 Von 
hh
Status:
Unbeschreiblich
(47295 Beiträge, 16755x hilfreich)

Zitat:
Meine Fragen sind nun: Muss man einen Brief erhalten, der einen über eine anstehende Erbschaft informiert?


Dein Vater als direkter Erbe muss keinen Brief erhalten. Die 6-Wochenfrist läuft bei ihm ab Kenntnis vom Tod des Opas.

Zitat:
Bevor ich in der Erbfolge stehe, müssten alle Kinder meines Opas das Erbe verweigern, richtig?


Nein, alleine durch die Ausschlagung Deines Vater stehst Du in der Erbfolge.

Zitat:
Ich bräuchte eben die Bestätigung, ob ich aggressiv abwarten oder Panik schieben soll.


Es würde Sinn machen, wenn Du gemeinsam mit Deinem Vater zum Notar oder zum Gericht für die Ausschlagung gehst. Wenn beide in einem Termin gemeinsam ausschlagen, dann kostet das auch nur einmal Gebühren.

Für Dich läuft dennoch die 6-Wochenfrist erst ab Kenntnis von dem Umstand, dass Du in der Erbfolge stehst.

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#2
 Von 
Ballivus
Status:
Lehrling
(1127 Beiträge, 303x hilfreich)

Kleine Ergänzung zu dem Beitrag von hh:

Es bedarf generell keiner ausdrücklichen Benachrichtigung durch das Gericht.
Die 6-Wochen Frist beginnt mit dem Zeitpunkt in dem man weiss, dass man als Erbe in Betracht kommt (Ausnahme nur bei Testament). Sollte dein Vater also ausschlagen und dir das telefonisch mitteilen, läuft ab da an deine Frist, nicht erst bei Erhalt des Briefes.

Ansonsten sollten alle Fragen durch die erste Antwort beantwortet sein.

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#3
 Von 
Jih
Status:
Frischling
(4 Beiträge, 0x hilfreich)

Aha! Also ich hab nun 6 Wochen Zeit , das Erbe auszuschlagen? Oder ab dem Zeitpunkt, wo mein Vater das Erbe offiziell ausgeschlagen hat und ich davon Kenntnis habe?

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#4
 Von 
Ballivus
Status:
Lehrling
(1127 Beiträge, 303x hilfreich)

Deine Frist beginnt, sobald du erfährst, dass du durch die Ausschlagung deines Vaters an seine Stelle getreten bist.

Wie hh jedoch schon geschrieben hat ist es ratsam gemeinsam zum Notar/ Gericht zu gehen um Kosten zu sparen.

1x Hilfreiche Antwort



#7
 Von 
Ballivus
Status:
Lehrling
(1127 Beiträge, 303x hilfreich)

Zitat (von ohne_Namensnennung):
Das sehe ich durchaus anders.
Durch das Telefonat hätte der Fragesteller nicht die notwendige Kenntnis über den Grund seiner Berufung. Es könnte nämlich nicht ausgeschlossen werden, dass eine ihn ausschießende letztwillige Verfügung vorhanden ist.


Es kann nie ausgeschlossen werden, dass irgendwo ein Testament rumliegt.
Demnach würde die Ausschlagungsfrist ohne letztwillige Verfügung ja nie laufen.

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#9
 Von 
Jih
Status:
Frischling
(4 Beiträge, 0x hilfreich)

Zitat:
Die 6-Wochen Frist beginnt mit dem Zeitpunkt in dem man weiss, dass man als Erbe in Betracht kommt (Ausnahme nur bei Testament). Sollte dein Vater also ausschlagen und dir das telefonisch mitteilen, läuft ab da an deine Frist, nicht erst bei Erhalt des Briefes.


Erhalte ich also von ihm nicht die Nachricht, dass ich in Betracht komme, kann ich auch nichts machen?
Und woher soll mein Vater eigentlich wissen, dass ich in Betracht komme? Weil ein Notar ihm das sagt?
Ich kann nicht gemeinsam mit meinem Vater zum Notar gehen, das ist räumlich nicht möglich.

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#10
 Von 
Ballivus
Status:
Lehrling
(1127 Beiträge, 303x hilfreich)

Zitat (von ohne_Namensnennung):
Die Frage, ob eine Ausschlagung sinnvoll ist, ist damit jedoch noch nicht beantwortet


Die Frage wurde ja auch gar nicht gestellt, aber lassen Sie uns das Fass nicht wieder aufmachen ;)

Ich kann zu dem Thema nur noch sagen, dass nach meiner jahrelangen Berufserfahrung mit mehreren Nachlassgerichten es so gehandhabt wird, wie ich es beschrieben habe.
Das Nachlassgericht schreibt in der Benachrichtigung lediglich, dass nach dortiger Kenntnis der Fragesteller an die Stelle des Vaters getreten ist (nebst generellen Hinweisen bzgl. der Erbausschlagung).
Mir ist nicht einleuchtend, weshalb Ihrer Meinung nach eine Mitteilung des Nachlassgerichts, welche im Zweifel weniger Inhalt als ein Telefonat mit dem Vater beinhaltet, rechtlich wertvoller sein soll.

Aber grundsätzlich ist es dem Nachlassgericht ja eh nicht wichtig, ob die Frist eingehalten wurde, da eine Prüfung der Wirksamkeit der Ausschlagung erst in einem Erbscheinsverfahren oder ggf. in einem Zivilverfahren geklärt wird.

Da es sich hierbei lediglich um ein theoretisches Problem handelt, welches fernab jeglicher Praxis ist würde ich es hierbei belassen wollen. :)

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#12
 Von 
Ballivus
Status:
Lehrling
(1127 Beiträge, 303x hilfreich)

Zitat (von Jih):
Erhalte ich also von ihm nicht die Nachricht, dass ich in Betracht komme, kann ich auch nichts machen?


Du brauchst eine solche Nachricht nicht. Du kannst auch ausschlagen, wenn du noch nicht an der Reihe bist und deine Frist folglich noch nicht läuft. Ob das immer Sinn macht ist was anderes.

Zitat (von Jih):
Und woher soll mein Vater eigentlich wissen, dass ich in Betracht komme? Weil ein Notar ihm das sagt?


Grundsätzlich sind das derartige rechtliche Basics, dass man diese voraussetzen kann. Aber ja, das Gericht oder der Notar würde deinen Vater nach Kindern fragen und diese dann mit den Daten ins Protokoll aufnehmen, damit diese durch das Gericht benachrichtigt werden können.

1x Hilfreiche Antwort


#14
 Von 
Jih
Status:
Frischling
(4 Beiträge, 0x hilfreich)

Gut, dann danke ich euch - das alles hat mir wirklich sehr weitergeholfen :)

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#15
 Von 
guest-12304.12.2021 20:52:31
Status:
Beginner
(118 Beiträge, 29x hilfreich)

Zitat (von ohne_Namensnennung):
Durch das Telefonat hätte der Fragesteller nicht die notwendige Kenntnis über den Grund seiner Berufung. Es könnte nämlich nicht ausgeschlossen werden, dass eine ihn ausschießende letztwillige Verfügung vorhanden ist.


Bei Berufung zum gesetzlichen Erben muss sich die Kenntnis auf das Verwandtschaftsverhältnis bzw. auf die bestehende Ehe oder eingetragene Lebenspartnerschaft erstrecken. Eine sichere Kenntnis davon, dass keine Verfügung von Todes wegen vorliegt, kann man dagegen nicht zur Voraussetzung des Fristbeginns machen; denn Gewissheit darüber ist praktisch nicht vorstellbar. Es genügt daher insoweit, wenn dem kraft Gesetzes berufenen Erben keine seinem Erbrecht entgegenstehende Verfügung von Todes wegen bekannt ist und er auch keine objektiv begründeten Anhaltspunkte für das Vorliegen einer solchen Verfügung hat.

Münchener Kommentar zum BGB, 8. Auflage 2020, Rn. 10 zu § 1944

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