Erbe nach § 1967 Abs. 1 BGB verpflichtet überzahlte Altersrente zurückzuzahlen?

12. November 2021 Thema abonnieren
 Von 
Smokey2408
Status:
Frischling
(33 Beiträge, 11x hilfreich)
Erbe nach § 1967 Abs. 1 BGB verpflichtet überzahlte Altersrente zurückzuzahlen?

Hallo zusammen,

ich habe eine Frage aus der Verwandtschaft. Ein Altersrentner, der noch auf 450,- € Basis (und mehr) bei seinem alten Arbeitgeber gearbeitet hat, verstirbt überraschend. Der Rentenversicherungsträger meldet sich nun fast 2 Jahre nach dem Tod des Altersrentner bei der Witwe und will basierend auf § 34 Abs. 3f SGB VI die Witwe für die Überzahlung zu Lebzeiten in Anspruch nehmen.

Das sich die Witwenrente neu berechnet, kein Problem, aber muss die Überzahlung zu Lebzeiten tatsächlich fast 2 Jahre später aus dem Erbe bezahlt werden?

Wieso zum jetzigen Zeitpunkt eine Neuberechnung erfolgte wird in dem Bescheid nicht erwähnt. Wir vermuten, weil aktuell die Bescheide des Finanzamtes aus den letzten Jahren (1 Jahr vor und die Jahre nach Tod) erstellt worden sind.

Die Rückforderungssumme ist nicht unerheblich. Kann mir jemand etwas dazu sagen, ob die Rückforderung rechtens ist?

Vielen Dank und viele Grüße
Smokey

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5 Antworten
Sortierung:
#1
 Von 
wirdwerden
Status:
Unbeschreiblich
(38187 Beiträge, 13944x hilfreich)

Bin etwas irritiert. Neben der Altersrente kann man nach meiner Erinnerung unbegrenzt dazu verdienen. Hat der Verstorbene vielleicht keine Altersrente, sondern eine andere Rente bekommen, etwa Erwerbsunfähigkeitsrente, auf die Zusatzverdienste teilweise anzurechnen sind?

wirdwerden

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#2
 Von 
Smokey2408
Status:
Frischling
(33 Beiträge, 11x hilfreich)

Hallo,
nein, es war definitiv eine Altersrente.
VG Smokey

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#3
 Von 
hh
Status:
Unbeschreiblich
(47313 Beiträge, 16761x hilfreich)

Für berechtigte Rückzahlungsforderungen muss der Erbe nach § 1967 BGB haften.

Zitat (von Smokey2408):
nein, es war definitiv eine Altersrente.


Hatte der Verstorbene die Regelaltersgrenze noch nicht erreicht? Anders kann ich mir eine Rückzahlungsforderung nicht erklären.

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#4
 Von 
wirdwerden
Status:
Unbeschreiblich
(38187 Beiträge, 13944x hilfreich)

hh, in der Richtung rätselte ich ja auch.

wirdwerden

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#5
 Von 
Smokey2408
Status:
Frischling
(33 Beiträge, 11x hilfreich)

Hallo zusammen,

ich konnte inzwischen die Unterlagen einsehen. Es handelt sich um eine Altersrente, aber für langjährige Versicherte. Die Rückforderung wird für einen Zeitraum von 4 Monaten geltend gemacht, danach wurde die reguläre Altersrente gezahlt.

Gruß
Smokey

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