Schenkungen an die Kinder

26. November 2023 Thema abonnieren
 Von 
Unbekannt 123
Status:
Frischling
(8 Beiträge, 0x hilfreich)
Schenkungen an die Kinder

Hallo zusammen,
so nach einem Termin beim Notar sind wir mittlerweile etwas schlauer geworden.
Allerdings hätte ich ein paar Punkte die mir noch ein bisschen unklar sind bzw. wo ich mich hierzu absichern möchte.

Als kurze Einleitung bzw. Erklärung:

Es geht um 3 Kinder.
Kind 1: Erhält ein landwirtschaftlichen Betrieb, der auch noch betrieben wird mit Wohnhaus. Die Eltern bekommen ein lebenslanges Wohnrecht im EG.
Kind 2: Eine vermietete Immobilie mit Nießbrauch für 10 Jahre, da Kind 2 aktuell nicht darin wohnt, sollen die Mieteinnahmen 10 Jahre an die Eltern gehen.
Kind 3: Bekommt eine Geldsumme.

Meine Fragen:
Diese 10 Jahresfrist, wo das Sozialamt ggf. die Schenkung zurückfordern kann, falls einer der Eltern schwerer Pflegefall wird und das vorhandene Vermögen nicht mehr ausreicht läuft sicher auch bei Nießbrauch und lebenslanges Wohnrecht ab Änderung des Eigentümers? Laut dem Notar ja, aber ich wollte hier nochmal sicher gehen.

Was ist, wenn Kind 2 in die Immobilie selbst einziehen möchte in den nächsten 10 Jahren. Müssen die Eltern dann Eigenbedarf für ihr Kind anmelden oder darf das Kind (da es ja Eigentümer ist) selbst Eigenbedarf anmelden und darin wohnen? Klar die Eltern könnten dann Miete verlangen.

Auf dem verschenkten Grund und die Immobilien läuft ein Rückforderungsrecht z.B., wenn ein Kind versterben sollte, damit es automatisch an die Eltern zurückgeht. Heißt auch wenn ein Kind etwas verkaufen möchte benötigt es die Zustimmung der Eltern. Was passiert allerdings, wenn dieser Fall mit den Rückforderungen der Schenkungen Eintritt und die Kinder das Pflegeheim nicht bezahlen können ohne, dass etwas verkauft wird? Die Eltern sind ja dann wahrscheinlich soweit, damit Sie nicht mehr zustimmen können. Es gibt für beide Elternteile eine Generalvollmacht in der Kind 1 im Fall der Fälle alles erledigen darf, aber was wäre, wenn Kind 1 einem Verkauf nicht zustimmt, aber Kind 2 anders nicht zahlen kann bzw. es den finanziellen Ruin bedeutet? Laut dem Notar könnte das Pflegeheim von Kind 2 den Verkehrswert der Immobilie komplett fordern. Zwar monatlich in Raten, aber vielleicht kann Kind 2 den Betrag nicht aufbringen ohne sich zu verschulden.

Das mit den Rückforderungen der Schenkungen konnte uns auch die Notarin nicht sicher erklären, wie das Sozialamt hier vorgeht. Sicher ist nur, damit Sie alles im vollen Umfang zurückfordern können, wenn es darauf ankommt. Es wäre interessant zu wissen, an welches Kind sich das Sozialamt als erstes wendet, wenn der Fall Eintritt. Wäre halt blöd, wenn zuerst Kind 3 belangt wird, obwohl Kind 1 wesentlich mehr bekommen hat (Felder/Ackerland könnte verkauft werden, ohne dass er nichts mehr hätte), aber scheinbar kann das niemand so genau beantworten.

Ich weiß, damit der Fall sehr unwahrscheinlich ist, da die Eltern noch relativ jung und fit sind, aber man weiß ja nie was passiert.

Sollte Kind 2 einmal Kinder haben, sollte bei versterben die Immobilie natürlich die Kinder von Kind 2 gehen. Klappt das dann auch bzw. müssen wir dem dann nur zustimmen wegen dem Rückforderungsrecht?

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2 Antworten
Sortierung:
#1
 Von 
hh
Status:
Unbeschreiblich
(47243 Beiträge, 16733x hilfreich)

Zitat (von Unbekannt 123):
Diese 10 Jahresfrist, wo das Sozialamt ggf. die Schenkung zurückfordern kann, falls einer der Eltern schwerer Pflegefall wird und das vorhandene Vermögen nicht mehr ausreicht läuft sicher auch bei Nießbrauch und lebenslanges Wohnrecht ab Änderung des Eigentümers?


Ja

Zitat (von Unbekannt 123):
Was ist, wenn Kind 2 in die Immobilie selbst einziehen möchte in den nächsten 10 Jahren. Müssen die Eltern dann Eigenbedarf für ihr Kind anmelden oder darf das Kind (da es ja Eigentümer ist) selbst Eigenbedarf anmelden und darin wohnen?


Eine Kündigung wegen Eigenbedarfs muss vom Vermieter, nicht vom Eigentümer ausgesprochen werden.

Zitat (von Unbekannt 123):
Klappt das dann auch bzw. müssen wir dem dann nur zustimmen wegen dem Rückforderungsrecht?


Die Eltern sind nicht verpflichtet, von ihrem Rückforderungsrecht Gebrauch zu machen.


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#2
 Von 
amz529033-63
Status:
Schüler
(294 Beiträge, 59x hilfreich)

"Auf dem verschenkten Grund und die Immobilien läuft ein Rückforderungsrecht z.B., wenn ein Kind versterben sollte, damit es automatisch an die Eltern zurückgeht."

Bei der Vereinbarung eines RückforderungsRECHT geht nichts "automatisch", es ist ja (nur) ein Recht. Das Recht muss aktiv eingefordert werden.

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